Was die Wahl in Spanien für Europa bedeutet

ThemaBrexit

Wahl in Spanien: Die nächste Zerreißprobe für Europa

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Spanien wählt erneut und hofft diesmal auf eine stabile Regierung.

von Thomas Schmelzer

Die Briten wollen die EU verlassen – und schon am Sonntag droht der nächste Ärger. In Spanien könnten Linkspopulisten die Regierung übernehmen. Drei Gründe, warum die Wahl ganz Europa betrifft.

Der Knall war gewaltig. Das britische Pfund stürzte auf den tiefsten Wert seit 30 Jahren. Der Dax krachte zeitweise um 1000 Punkte ein. David Cameron kündigte seinen Rücktritt an. Was niemand richtig hatte glauben wollen – über Nacht war es Realität geworden. Die Briten verlassen die EU. Brexit. Ende. Aus. Vorbei.

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Seitdem gedeiht die Angst. Wie nachhaltig ist der Schaden an den Märkten? Was geschieht mit der City of London? Und was mit meinem eigenen Geld? Die größte Frage aber lautet: Was wird aus Europa selbst? Diesem einst so stolzen Gebilde, das gerade damit beginnt, sich selbst zu zerlegen.

Am Sonntag könnte es darauf in Spanien eine erste Antwort geben. Dann treten dort die Wähler an die Urnen. Im zweiten Anlauf sollen sie eine neue Regierung wählen. Zur Erinnerung: Nach dem ersten Urnengang im Dezember 2015 scheiterten die Parteien viereinhalb Monate daran, eine Koalition zu bilden. Nun tritt Mariano Rajoy erneut gegen seine drei Herausforderer an. Der hartnäckigste Gegner: Pablo Iglesias und seine linkspopulistische Partei Unidos Podemos. Erringt er die Macht, droht der EU erneuter Ärger. Die Spanier stimmen also nicht nur über die Zukunft ihres Landes, sondern auch über die der EU ab. Drei Gründe, warum die Wahl in Spanien für ganz Europa wichtig ist:

1. Weiterer Auftrieb für die Populisten

In Großbritannien triumphiert das Brexit-Lager. In Österreich verfehlt der Rechtspopulist Norbert Höfer knapp die Macht. Und in Frankreich treibt Marie Le Pen die Regierung vor sich her. In diesen Club der Populisten und Euroskeptiker könnte am Freitag auch Spanien eintreten. Dort trägt der Mann, der den Abgehängten, Frustrierten und Wütenden wieder Hoffnung gibt, Jeans und Pferdeschwanz. Pablo Iglesias, Chef der Protestpartei Unidos Podemos, ist Spaniens Gesicht des Populismus. Mit seiner Linksallianz will der 37-Jährige die Sparpolitik Brüssels kippen, sich gegen TTIP stemmen, neue Jobs schaffen und den Kataloniern erlauben, über ihre Unabhängigkeit abzustimmen.

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Fernseher in einer Bar. Auf dem Bildschirm sind Spaniens konservativer Ministerpräsident Rajoy und der Sozialistenchef Sánchez zu sehen. Quelle: AP

In einem Land, das wie kaum ein anderes unter der Euro-Krise gelitten hat, kommen solche Versprechen gut an. Zwar wächst die Wirtschaft in Spanien seit einiger Zeit wieder. Doch noch immer liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei 45 Prozent. Noch immer ist insgesamt jeder fünfte Spanier ohne Job. Und noch immer kehren Tausende Bürger ihrem Land den Rücken.

Schon im Dezember, bei der ersten Wahl, verwandelte Iglesias diese Stimmung in 20 Prozent Zustimmung für sich und seine Partei. Seitdem hat er nochmal ordentlich aufgeholt. Mittlerweile liegt Unidos Podemos in Umfragen bei knapp 25 Prozent – und ist nur noch fünf Prozentpunkte von Mariano Rajoys konservativer Partido Popular (PP) entfernt.

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Die erst wenige Jahre alte Partei Podemos („Gemeinsam können wir“) könnte die 1879 gegründete Sozialistische Arbeiterpartei PSOE überflügeln. Quelle: AP

Für Fernando Vallespín, Politologe an der Universidad Autónoma in Madrid, sind all das Anzeichen dafür, dass Spanien auf dem gleichen Weg ist wie Österreich, Großbritannien oder Frankreich. „Die Menschen hier in Spanien haben die gleichen Sorgen wie überall in Europa: Zukunftsskepsis, Abstiegsangst, Unbehagen vor Veränderungen.“ Deswegen suchten sie eine Alternative zu den etablierten Parteien.

 "In Spanien hat der Populismus aber ein linkes Gesicht", sagt Vallespín. Das sei der Unterschied zu den anderen Staaten. „Bei uns geht es darum, dass viele Menschen denken, reiche Bürokraten aus Brüssel bestimmen über ihr Leben." Niemand glaube dagegen ernsthaft, dass es Spanien ohne die EU besser gehe.

„Austreten wollen wir nicht aus der EU“, glaubt Vallespín. Aber letztlich sei es wie in einer gescheiterten Beziehung: „Früher war man über beide Ohren verliebt – heute ist davon nur Freundschaft geblieben.“

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