Werner Faymann : Österreichs Bundeskanzler Faymann tritt zurück

Werner Faymann : Österreichs Bundeskanzler Faymann tritt zurück

, aktualisiert 09. Mai 2016, 15:16 Uhr
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Österreichs Bundeskanzler Faymann tritt zurück.

Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann ist zurückgetreten. Interimistisch soll Wiens Bürgermeister die Parteiführung übernehmen und der Vizekanzler Mitterlehner zum Kanzler ernannt werden.

Der österreichische Vizekanzler und Parteichef der konservativen Volkspartei ÖVP, Reinhold Mitterlehner, soll interimistisch als Kanzler ernannt werden.

Der scheidende Kanzler Werner Faymann (SPÖ) wolle noch am Montag bei Bundespräsident Heinz Fischer offiziell seinen Rücktritt einreichen, sagte Faymanns Pressesprecherin der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Fischer werde der Bitte Faymanns nachkommen und Mitterlehner mit der Fortführung aller Geschäfte beauftragen, hieß es aus dem Büro des Präsidenten.

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Wiens Bürgermeister Michael Häupl soll interimistisch die Parteiführung übernehmen. Ein entsprechender Beschluss soll am Montagnachmittag im Parteivorstand fallen, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA. Häupl sprach von einer „Phase des Nachdenkens“ – dies könne man am besten schweigend machen. Mögliche Spekulationen, wer das Erbe Faymann antreten solle, wollte er deshalb nicht kommentieren.

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Burgendlands Ministerpräsident Hans Niessl (SPÖ) ging davon aus, dass Häupl in den kommenden Tagen und Wochen Gespräche führen werde. So solle ein neues Team für die Partei zusammengestellt werden.

Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei SPÖ zog mit seinem Rückzug die Konsequenzen aus dem mangelnden Rückhalt innerhalb seiner Partei. „Dieses Land braucht einen Kanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht. Die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft.

Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten“, sagte Faymann zur Begründung.

Österreich habe nach der schwierigen Phase der Finanzkrise im vergangenen Jahr den Flüchtlingsansturm zu bewältigen gehabt, sagte der 56-Jährige. Dies habe Österreich gut gemeistert.

Faymann verteidigte erneut das Ende der „Willkommens-Kultur“ und die zunehmend restriktivere Flüchtlingspolitik des Landes. „Es wäre verantwortungslos gewesen, nicht auch eigene Maßnahmen zu setzen.“

„Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass das Land stark genug ist, die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft zu bewältigen“, fügte Faymann hinzu.

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