Zuwanderung: Sinn: Keine Sozialhilfe mehr für arbeitslose EU-Zuwanderer

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Hans-Werner Sinn schlägt vor, das Wohnsitzlandprinzip bei der Sozialhilfe gegen ein Heimatlandprinzip zu tauschen. Soll heißen: Wandert ein arbeitsloser sozialhilfeberechtigter EU-Bürger in ein anderes Land innerhalb der EU ein, soll er seine Sozialhilfe trotzdem aus seinem Heimatland beziehen

von Bert Losse

Der zunehmenden Armutszuwanderung von Menschen aus Osteuropa muss ein Riegel vorgeschoben werden.

Das fordert Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn in einem Gastbeitrag für die WirtschaftsWoche. „Für eine Novelle der EU-Freizügigkeitsrichtlinie ist es allerhöchste Zeit“, so Sinn. Unter bestimmten Bedingungen lägen die Sozialleistungen „bei etwa dem Zwei- bis Dreifachen des Durchschnittlohns in Rumänien oder Bulgarien, ohne dass vorher irgendwelche Beiträge oder Steuern in Deutschland hätten gezahlt werden müssen. Eine solche Form der Migration wird unweigerlich zur Erosion des deutschen Sozialstaates führen“, so Sinn.

Stattdessen schlägt Sinn die Einführung des so genannten Heimatlandprinzips vor: „Wer Sozialhilfe von einem EU-Land bezieht, kann sein Geld in jedem beliebigen EU-Land seiner Wahl ausgeben, und sei es auf Mallorca oder den Kanaren. Er hat aber nicht das Recht, die Hilfe von seinem Gastland zu verlangen, sondern muss sich an sein Heimatland wenden, das ja dem Sozialstaatsgebot der EU verpflichtet ist.“ Sinn ist sicher: „Hätten wir das Heimatlandprinzip in der EU, käme es nicht zu Armutswanderungen in den Sozialstaat.“

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36 Kommentare zu Zuwanderung: Sinn: Keine Sozialhilfe mehr für arbeitslose EU-Zuwanderer

  • Absolute Zustimmung. Prof. Sinn, den ich sehr schätze, hat voll und ganz Recht
    Wenn in Deutschland nicht Bürgerkrieg ausbrechen soll, müssen unsre Politiker mal wieder ihren Verstand -so sie einen haben- einschalten.
    Derzeit aber wird nur noch Politik gegen die Deutshen gemacht.

  • Nur ein weiteres Beispiel, wie unverantwortlich unsere Politiker mit unserem Geld umgehen. Wie konnte man solche Gesetzte beschließen, das mach man nur bei geistiger Umnachtung oder bewusstem Herbeiführen von Schaden für die eigene Bevölkerung.

  • Mein Lieblingsprofessor Hans-Werner Sinn trifft nicht nur mit diesen Feststellungen den Nerv der deutschen Bevölkerung. Er erklärt für alle verständlich und nachvollziehbar, wo die Probleme liegen – im Interesse der deutschen Bevölkerung.
    Unsere Politiker denken da ganz anders. Sie vertreten nicht die Interessen der Bürger, ihrer Wähler, sondern die der Finanzbetrugsmafia. Unsere „Guillaumes“ in der Regierung haben ganz andere Pläne.

    Zitat von unserem Taxi-Fahrer Joschka Fischer anno 2008 in den USA:
    Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu Ungleichgewichten führen.
    Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden “ Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.
    und
    "Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen."
    JOSCHKA FISCHER, Außenminister, beliebtester deutscher Politiker, aus "Pflasterstrand", 1982

    Prof. Schachtschneider: "... Es ist Zeit für Widerstand. Jeder Deutsche (der einen Arsch in der Hose hat) hat das Recht, sogar die sittliche Pflicht, diese Ordnung zu verteidigen gegen den, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen."

    Albert Einstein: „Die Welt ist nicht gefährlich wegen denen, die Böses tun, sondern wegen denen, die tatenlos dabei zusehen“.

    +++ Empört euch!!! +++

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