Handelsblatt: Herr Prof. Blumenthal, Washington und Berlin streiten sich darüber, ob man durch Sparen oder Geldausgeben am besten auf die Krise reagiert. Man gibt sich gegenseitig die Schuld an den Problemen. Was ist da passiert?
W. Michael Blumenthal: Politiker beider Seiten übersehen, dass jedes Land aus strukturellen und historischen Gründen anders auf die Krise reagieren muss. Außerdem müssen wir einfach hinnehmen, dass der Boom in Asien und Brasilien die geopolitischen Rahmenbedingungen verändert hat.
Wie meinen Sie das?
Als ich in den 70er-Jahren in der US-Regierung tätig war, waren die USA und Europa die wichtigsten Wirtschaftszentren der Welt und hatten ähnliche Interessen. Das hat sich in den vergangenen Jahren drastisch gewandelt.
In welcher Form?
Europa, speziell Deutschland, profitiert wegen der starken Exportwirtschaft vom Boom etwa in China und ist weniger auf die USA angewiesen. Das ist eine simple Realität.
Welche historischen Unterschiede meinen Sie?
In Deutschland ist die panische Angst vor Inflation und Währungsschnitten tief ins kollektive Gedächtnis eingebrannt. Wenn die Regierung nun den Amerikanern nachgeben und ein schuldenfinanziertes Konjunkturprogramm auflegen würde, würde das die Menschen verängstigen. Dies könnte kontraproduktiv wirken.
Amerika tickt da anders?
In der Tat. Bei uns ist nicht Inflation, sondern Arbeitslosigkeit das Gespenst, vor dem die Menschen am meisten Angst haben. Grund ist die lange Periode der großen Arbeitslosigkeit während der Weltwirtschaftskrise der 30er-Jahre. Zudem gibt es Arbeitslosengeld bei uns nicht in der Fülle wie in Deutschland. Wenn die Arbeitslosigkeit bei uns steigt, reagieren die Menschen bei uns ähnlich verängstigt wie die Deutschen bei wachsender Inflation.
Was ist aus Ihrer Sicht die Lehre aus dem Streit?
Wir sollten vielleicht den Deutschen weniger reinreden. Aber es ist andererseits auch sinnlos, uns zu predigen, wir müssten als höchste Priorität unseren Etat ausgleichen. Natürlich müssen wir das - aber das braucht Zeit und es gibt andere Faktoren zu bedenken. Wir führen zwei Kriege und sind überall auf der Welt engagiert - ob man das im Einzelfall gut findet oder nicht. Als mittelgroßes Land hat Deutschland es dagegen bei vielen Dingen etwas einfacher. Da kann man mal eher sagen: ,Das geht uns alles nichts an, wir sparen.´
Hat der Streit zwischen Berlin und Washington die Beziehungen ernsthaft strapaziert?
Blumenthal: Nein, ich kenne die handelnden Personen auf beiden Seiten ganz gut und die Zahl der Gemeinsamkeiten macht die Verbindungen zu stark dafür.
Was muss aus Ihrer Sicht in den USA passieren?
Obama würde gerne ein weiteres Konjunkturprogramm auflegen, um die Arbeitslosigkeit schneller zu senken. Aber die politischen Umstände, die Ablehnung der Republikaner, lassen das nicht zu. Und außerdem haben wir natürlich ein viel zu großes Defizit. Auf mittlere und längere Sicht müssen wir uns energisch damit befassen, das abzubauen. Dafür gibt es nur eine Lösung: Wir müssen neue Steuerquellen finden.
Sie sind also für unpopuläre Steuererhöhungen?
Jein. Zunächst muss es darum gehen, das Steuersystem zu reformieren. Dazu gehört, dass man über eine neue gesamtstaatliche Verbrauchs- oder Mehrwertsteuer nachdenken muss.
Neue Steuern? Das klingt nicht wie ein erfolgversprechendes Wahlprogramm.
Ronald Reagan hat das Wort "Steuer" auf unabsehbare Zeit zum Schimpfwort gemacht. Ein großer Teil der Bevölkerung und der Politiker sind der Überzeugung, dass Steuern schlimm sind. Gleichzeitig wollen sie selbstverständlich gewisse Dienstleistungen des Staates haben.
Wird es also in Amerika höhere Steuern geben?
Erstmal wird es einen heißen Herbst geben. Die Steuersenkungen der zweiten Bush-Regierung laufen Ende des Jahres aus. Das ist für beide großen Parteien ein Dilemma. Denn die Demokraten wollen die Senkungen für Menschen mit einem Einkommen unter 250 000 Dollar beibehalten, die Republikaner wollen sie komplett fortschreiben. Beide Seiten brauchen ein Gesetz. Bis Ende des Jahres wird das ein fürchterlicher Kampf, dessen Ausgang unabsehbar ist und für eine große Steuerreform prägend sein wird.
In Europa scheint die Krise zunächst einmal abgewendet. Wie beurteilen Sie die Lage des Euro?
Man hat sich mit der Griechenlandlösung aber nur Zeit gekauft. Das Element der Unsicherheit bleibt, dass es keinen akzeptierten Mechanismus gibt, mit dem ein Land die Euro-Zone verlassen kann. So etwas braucht ein so heterogenes Gebilde wie die Euro-Zone.
Warum?
Wie viele starke Volkswirtschaften gibt es noch? Ein halbes Dutzend? Die Portugiesen und Spanier sind es sicher nicht und die Franzosen sind etwas wackelig. Für die Deutschen ist das ein großes Problem. Denn sie können nicht immer einspringen und für die Schulden der anderen garantieren.
Aber US-Bundesstaaten können doch auch nicht austreten?
Blumenthal: Das kann man nicht vergleichen. Wir sind praktisch seit über 200 Jahren ein Land. Sicher, die Staaten sind unterschiedlich gesund, aber wir sind so integriert, dass das aufgefangen wird.
In der Tat sind viele US-Bundesstaaten alles andere als gesund. Fürchten Sie einen Double-Dip?
Ich halte das für sehr unwahrscheinlich. Aber die Erholung wird quälend langsam sein.
Die Sorgen für die Weltwirtschaft sind also übertrieben?
Ja, im Grunde schon. Aber natürlich gibt es viele Ungewissheiten durch die immer weiter fortschreitende Integration der Weltwirtschaft, die Konjunktur in Asien ist dabei auch wichtig. Berlin und Washington müssen das genau beobachten und sich im Fall des Falles schnell zusammenraufen.
US-Konjunktur: Obama gibt Europäern Mitschuld am gebremsten Wachstum
doh FRANKFURT. Der Aufschwung in den USA erweist sich als weniger robust als erhofft. Die weltgrößte Volkswirtschaft ist im zweiten Quartal nicht nur deutlich langsamer gewachsen als in den Vorquartalen, sondern auch behäbiger als erwartet. Die US-Notenbank Fed hat deshalb neue Konjunkturhilfen ins Gespräch gebracht.
Alle Mitglieder des zentralen Entscheidungsgremiums seien sich einig, dass im Fall eines ernsten Rückschlags bei der Wirtschaftserholung weitere Maßnahmen ergriffen werden müssten, sagte der Präsident der Fed von St. Louis, James Bullard. Notenbank-Chef Ben Bernanke hatte in der vergangenen Woche bereits erklärt, sein Institut stehe angesichts unsicherer Konjunkturaussichten bereit, der Wirtschaft notfalls weiter unter die Arme zu greifen.
Von April bis Juni ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der USA mit einer auf das Jahr hochgerechneten Rate von 2,4 Prozent gegenüber dem Vorquartal gewachsen, wie das Handelsministerium nach vorläufigen Berechnungen mitteilte. Nach europäischer Berechnungsmethode betrug das Plus 0,6 Prozent. Damit war das Tempo deutlich niedriger als in den beiden Vorquartalen. Im ersten Vierteljahr hatte das BIP auf das Jahr hochgerechnet um 3,7 Prozent zugelegt, im Schlussquartal 2009 um fünf Prozent. Für 2007 bis 2009 korrigierte das Ministerium zugleich die Jahresveränderungsraten nach unten.
Überrascht hat Konjunkturexperten vor allem die Zusammensetzung der Wachstumsrate im zweiten Quartal: Während die Investitionsdynamik der Unternehmen weiter sehr hoch war und erstmals in diesem Aufschwung auch die Investitionen in Gewerbebauten stiegen, kletterten die privaten Konsumausgaben weit schwächer als vorhergesehen. Obendrein wurden die Quartalsanstiege vom dritten Quartal 2009 an durchgehend nach unten revidiert.
Angst vor Arbeitslosigkeit
Ursache hierfür sei nicht etwa eine schwächere Einkommensentwicklung, die sei sogar nach oben korrigiert worden, analysierte der US-Experte der Deka-Bank, Rudolf Besch. "Vielmehr scheinen die privaten Haushalte zurückhaltender als sonst zu Beginn eines Aufschwungs ihre Einkommenszuwächse in Konsumanstiege verwandelt zu haben", meinte er. Das lasse sich an der sehr deutlich nach oben revidierten Sparquote erkennen, die zwischenzeitlich sogar bei über sieben Prozent gelegen habe.
Ausschlaggebend für die ungewohnt große Kaufzurückhaltung der US-Bürger dürfte vor allem die hohe Arbeitslosigkeit sein. Sie sei "das größte Problem in den USA", schrieb US-Ökonom Desmond Lachman jüngst im Handelsblatt. Rechne man resignierte Bürger, die gar keine Arbeit mehr suchen, und unfreiwillig in Teilzeit Arbeitende mit ein, sei die Arbeitslosigkeit durch die Rezession von neun auf 17 Prozent gestiegen.
Die Regierung von US-Präsident Barack Obama gibt Europa zumindest eine Mitschuld am mickrigen Aufschwung der US-Wirtschaft. Die Vereinigten Staaten hätten während der Krise "einige schwere Entscheidungen" zur Stabilisierung des Finanzsystems getroffen und die Konjunktur auf Erholungskurs gebracht, sagte Regierungssprecher Robert Gibbs. "Europa hat, offen gesagt, nicht so viel getan. Und das hat ohne Zweifel unser Wachstum gehemmt und beeinträchtigt das weltweite Wachstum." Obama hatte Ende Juni gewarnt, angesichts einer immer noch nicht stabilen Weltwirtschaft Konjunkturprogramme vorschnell zu beenden und Haushaltsdefizite zu rasant abzubauen.
