BERLIN. Ziel sei es zwar, eine gemeinsame Haltung des Uno-Sicherheitsrats zu erreichen, so Merkel nach den deutsch-israelischen Regierungskonsultationen in Berlin. "Sollte dies aber nicht möglich sein, wird sich Deutschland auch gemeinsam mit Ländern, die das gleiche Ziel verfolgen, an solchen Sanktionen beteiligen", sagte Merkel.
Hintergrund der Äußerung ist ein Treffen der fünf Uno-Vetomächte und Deutschlands am Wochenende. Darin waren sich die Vertreter der USA, Russlands, Frankreichs, Großbritanniens, Chinas und Deutschlands offenbar einig, bald mit den Arbeiten an einer Resolution zu beginnen. Alle sechs teilen die Ansicht, dass Iran bei der gewünschten Aufklärung über sein Atomprogramm nicht kooperiert.
Iran wird unterstellt, die umstrittene Urananreicherung nicht für den Aufbau einer zivilen Nutzung, sondern für den Bau von Atomwaffen voranzutreiben. Arbeiten an einer neuen Sanktionsresolution hatten sich bisher verzögert, weil China bis Ende Januar den Vorsitz im Uno-Sicherheitsrat innehat und selbst nicht aktiv werden will.
Merkels Äußerung ist auch als Hinweis an deutsche Firmen zu verstehen, dass Sanktionen von den westlichen Staaten und Russland wohl kommen werden - notfalls ohne eine Unterstützung Chinas, das wegen eigener wirtschaftlicher Interessen in Iran zögert. Der US-Kongress berät derzeit unilaterale amerikanische Schritte gegen die iranische Gas- und Ölindustrie.
