BerlinDer seit Jahren anhaltende Zuwachs bei den Steuereinnahmen von Bund und Ländern verliert an Schwung. Im Mai hatte der Fiskus sogar mit 40,26 Milliarden Euro 4,3 Prozent weniger in den Kassen als vor einem Jahr, wie das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in seinem neuen Monatsbericht mitteilte.
Allerdings führten die Beamten für den Rückgang technische Gründe an. So sei es wegen einer Umstellung bei der Abführung der Steuern auf Dividenden zu einer zeitlichen Verschiebung gekommen. Seit Januar nahmen Bund und Länder 3,6 Prozent mehr ein als im Vorjahreszeitraum. Das ist zwar noch ein deutliches Plus. In der gleichen Periode 2011 waren aber noch 9,2 Prozent mehr als 2010.
Wegen höherer EU-Abführungen war zudem im Mai der Rückgang beim Bund mit 6,0 Prozent stärker als bei den Ländern (minus 5,4 Prozent). Die Kasseneinnahmen bei der Lohnsteuer lagen im Mai 2012 um 3,1 über dem Vorjahresniveau, was ein Ausdruck der hohen Beschäftigungsquote ist. Bei den Steuern vom Umsatz verzeichneten Bund und Länder um 2,9 Prozent höhere Einnahmen. Reine Gemeindesteuern sind in der Statistik nicht enthalten.
Zur Konjunkturentwicklung heißt es im Monatsbericht, die Daten deuteten auf einen verhaltenen Start ins zweite Quartal hin: "Dies spricht dafür, dass - nach dem unerwartet deutlichen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im ersten Vierteljahr - im weiteren Jahresverlauf wieder mit einer moderateren Entwicklung der wirtschaftlichen Aktivität zu rechnen ist." Im ersten Quartal hatte das BIP zum Vorquartal um 0,5 Prozent überraschend stark zugelegt. Für das zweite Quartal rechnen Konjunkturexperten mit einer Stagnation.
