Bild: dpaNordrhein-Westfalen
Das bevölkerungsreichste Bundesland hatte 2011 die höchste Neuverschuldung mit über 2,9 Milliarden Euro. Damit stieg die Gesamtverschuldung Nordrhein-Westfalens auf insgesamt 126 Milliarden Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist allerdings vergleichsweise gering gestiegen, nämlich um 165 Euro pro Landesbürger.
Bild: dpaNiedersachsen
Niedersachsens hat 2011 insgesamt 2,4 Milliarden Euro an neuen Schulden aufgenommen. Das ist der zweithöchste Wert Deutschlands. Ingesamt schiebt das Land einen Schuldenberg in Höhe von 56,1 Milliarden Euro vor sich her.
Bild: dpaRheinland-Pfalz
Das kleine Bundesland im Westen nahm in den vergangenen zwölf Monaten insgesamt neue Schulden in Höhe von zwei Milliarden Euro auf, das sind 512 Euro pro Kopf. Die Gesamtschulden der Rheinland-Pfälzer betragen nun 29,1 Milliarden Euro.
Bild: dpaHessen
Auch die Landesregierung in Wiesbaden konnte 2011 keinen ausgeglichenen Haushalt präsentieren. Hier stieg die Neuverschuldung um 1,2 Milliarden auf 39 Milliarden Euro an. Die Pro-Kopf-Verschuldung 2011 liegt bei 199 Euro.
Bild: dapdBerlin
Die deutsche Hauptstadt schuldet ihren Gläubigern inzwischen 61,5 Milliarden Euro. Im vergangenen Jahr lag das Haushaltsdefizit bei 1,1 Milliarden Euro, das ist ein Minus pro Kopf von 321 Euro.
Bild: dpaSchleswig-Holstein
Im norddeutschen Bundesland beläuft sich die Neuverschuldung auf 696 Millionen Euro. Damit ist Schleswig-Holstein eines von sechs Ländern, deren Neuerschuldung unter der Milliardengrenze liegt. Pro Kopf liegt das 2011er-Defizit des 2,8-Millionen-Landes bei 245 Euro. Ingesamt stehen die Nordlichter mit 26,7 Milliarden Euro in der Kreide.
Bild: dpaBremen
Platz Sieben im Neuverschuldungsvergleich der Bundesländer belegt mit 614 Millionen Euro der Stadtstaat Bremen. Allerdings macht das eine Pro-Kopf-Neuverschuldung in Höhe von 931 Euro. Das ist deutschlandweit der höchste Wert. Die Gesamtschulden stiegen 2011 auf 18,2 Milliarden Euro an.
Bild: dpaHamburg
Mit 493 Millionen Euro Neuverschuldung 2011 landet Hamburg im Mittelfeld. Die Hamburger müssen damit für 2011 eine Neuverschuldung pro Kopf von 275 Euro hinnehmen. Der Schuldenberg Hamburgs stieg so im vergangenen Jahr insgesamt auf 21,2 Milliarden Euro an.
Bild: dpaSaarland
Im Saarland steht eine rote Zahl von 403 Millionen Euro auf dem Papier. Pro Kopf steig damit das Defizit um 397 Euro. Insgesamt stehen die Saarländer damit mit 11,5 Milliarden Euro in der Kreide.
Bild: dpaBaden-Württemberg
Mit 29 Euro liegt das baden-württembergische Pro-Kopf-Defizit 2011 bei den Schuldenländern am niedrigsten. Insgesamt schneidet das Bundesland mittelmäßig ab. 318 Millionen Euro kamen 2011 zu den bisherigen Schulden hinzu. Die Gesamtschulden belaufen sich damit auf 42,2 Milliarden Euro.
Nordrhein-Westfalen
Das bevölkerungsreichste Bundesland hatte 2011 die höchste Neuverschuldung mit über 2,9 Milliarden Euro. Damit stieg die Gesamtverschuldung Nordrhein-Westfalens auf insgesamt 126 Milliarden Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist allerdings vergleichsweise gering gestiegen, nämlich um 165 Euro pro Landesbürger.
Trotz der guten Wirtschaftslage droht einer wachsenden Zahl von Städten die Schuldenfalle. Fast jede zweite Kommune wird einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der Beratungsgesellschaft Ernst & Young zufolge in den kommenden Jahren tiefer in die roten Zahlen rutschen. "Dass sie überhaupt aus eigener Kraft ihre Schulden jemals werden tilgen können, erwarten nur noch zwei von drei Kommunen", erläuterte Ernst & Young-Partner Hans-Peter Busson.
Die Kämmerer stellen sich für 2013 auf weniger Einnahmen ein. Zudem fürchten sie steigende Sozialausgaben, etwa für die Grundsicherung im Alter. Bürger klammer Kommunen müssen sich zugleich auf höhere Steuern und Gebühren gefasst machen. Jede dritte Gemeinde will die Grundsteuer für Immobilienbesitzer erhöhen.
Bild: dpaDie im Grundgesetzt verankerte Schuldenbremse schreibt vor, dass die Bundesländer ab 2020 ohne neue Schulden auskommen müssen. Bis dahin sollte der Haushalt strukturell ausgeglichen sein. "Der Vergleich der sehr unterschiedlichen finanziellen Rahmenbedingungen der Bundesländer zeigt, wo die Konsolidierung der Länder- und Kommunalfinanzen ansetzen kann", kommentiert PwC-Vorstandssprecher Norbert Winkeljohann. In der Studie wurde auf Basis der Finanzsalden 2011 berechnet, in welchem Maß Länder-und Kommunalausgaben bis 2020 sinken beziehungsweise steigen sollten. Dabei wurden Steuereinnahmen, Mittel aus dem Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen berücksichtigt und die Ausgabenseite um Zins-und Pensionsverpflichtungen bereinigt.
Bild: dpaSaarland & Bremen
Die beiden kleinsten Bundesländer, Bremen und das Saarland stehen vor den größten Herausforderungen. Ihre Ausgaben liegen heute über dem Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer. Diese müssen bis 2020 real gesenkt werden, um die Schuldenbremse noch zu erreichen. "Wichtig für beide Länder ist, dass sie sich in ihrem Ausgabeverhalten an den jeweils für den Aufgabenbereich effizientesten Ländern orientieren und nicht am Durchschnitt der Flächenländer West", erklärt Alfred Höhn, PwC-Partner und Leiter des Bereiches öffentlicher Sektor. Vor allem aufgrund von Zins-und Pensionsverpflichtungen werden sie 2020 deutlich weniger finanzielle Mittel zur Verfügung haben als andere Bundesländer. Der Stadtstaat Bremen musste beispielsweise im Jahr 2011 knapp ein Drittel seiner Finanzmittel für Zinsen und Versorgung verwenden. Anders wäre es, wenn Schulden und Versorgungslasten nicht berücksichtigt werden: Da hätte Bremen 2020 ein Drittel mehr an Kopfmasse pro Jahr zur Verfügung als das durchschnittliche Land.
Bild: dpaBayern und Baden-Württemberg
Gemeinsam mit Hamburg und Hessen gehören die beiden südlichsten Bundesländer zu den Geberländern im Länderfinanzausgleich. Die Länder sind in der günstigen Situation, die Vorgaben der Schuldenbremse zu erfüllen. So könnte Baden-Württemberg dann rund sechs Prozent, Bayern elf Prozent mehr pro Einwohner ausgeben als der Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer. Schulden würden sie dann trotzdem nicht machen. Bayern gibt pro Einwohner 219 Euro in der Kernverwaltung aus. Das sind mehr als 100 Euro mehr als in Hessen.
Bild: dpaSachsen-Anhalt & Ostdeutschland
Das ostdeutsche Bundesland wird in den kommenden Jahren mit einem erheblichen Bevölkerungsrückgang rechnen müssen. Ein Zehntel seiner Einwohner wird Sachsen-Anhalt bis 2020 verlieren; die Bevölkerung in Bayern hingegen wird wachsen. Insgesamt hast Ostdeutschland - mit Ausnahme von Sachsen - vor erheblichen Herausforderungen stehen, die vor allem aus dem Bevölkerungsrückgang und dem hohen Ausgabenniveau resultieren, wie PWC in einem Interview auf seinem Internetauftritt mitteilt.
Bild: dpaHessen
Das westdeutsche Bundesland steht zum Beispiel mit Bayern auf der "Geberseite" im Länderfinanzausgleich und hat überdurchschnittlich hohe Einnahmen. Anders als Bayern muss Hessen seinen Haushalt bis 2020 deutlich stärker konsolidieren. Der Grund dafür liegt darin, dass Land und die hessischen Kommunen für die Kernverwaltung 352 Euro aufwenden. Außerdem sind in den meisten Aufgabenbereichen die Ausgaben höher als im Bundesdurchschnitt.
Bild: dpaBerlin
Die Bundeshauptstadt weist vor allem im Bereich der Personalausstattung erhebliche Unterschiede zu anderen Bundesländern auf. Nur 3,2 Vollzeitkräfte werden hier pro 1000 Einwohner beschäftigt. Eine deutliche Personalanpassung in den Behörden wie auch in den Verwaltungen sei durch massiven Bevölkerungsrückgang möglich. Berlin verwendet für Zinsen und Versorgung knapp ein Viertel seiner Finanzmittel.
Bild: obsDie Föderalismusreform hat Anfang 2009 beschlossen die Staatsverschuldung der Bundesrepublik Deutschland zu begrenzen. Deshalb haben Bund und Länder die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert und damit eine verbindliche Vorgabe geschaffen. Deshalb müssen die Haushalte in Zukunft ohne zusätzliche Kredite auskommen. Für die Bundesländer gilt eine Übergangsfrist bis 2020. Danach dürfen sie absolut keine neuen Schulden mehr machen. Sollte sich die wirtschaftliche Entwicklung schlechter werden, so dürfen allerdings neue Schulden aufgenommen werden. Diese müssen dann ausgeglichen werden, wenn sich die Wirtschaft wieder erholt hat.
Bild: dpaDie Studie hat die Finanzsituation der Länder und Kommunen im Verhältnis zum Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer berechnet und nicht in Euro oder Cent. Was sie auch zeigt, ist, dass zwischen den Bundesländern erhebliche Effizienzunterschiede bei der Erfüllung von Aufgaben bestehen. Allerdings soll das nicht bedeuten, dass Länder und Kommunen mit höheren Ausgaben je Einwohner schlechter wirtschaften; viel mehr habe ein Bundesland mit einer höheren Arbeitslosenquote und schwächerer Wirtschaft mehr Geld für die Sozialstruktur ausgeben müssen.
Die im Grundgesetzt verankerte Schuldenbremse schreibt vor, dass die Bundesländer ab 2020 ohne neue Schulden auskommen müssen. Bis dahin sollte der Haushalt strukturell ausgeglichen sein. "Der Vergleich der sehr unterschiedlichen finanziellen Rahmenbedingungen der Bundesländer zeigt, wo die Konsolidierung der Länder- und Kommunalfinanzen ansetzen kann", kommentiert PwC-Vorstandssprecher Norbert Winkeljohann. In der Studie wurde auf Basis der Finanzsalden 2011 berechnet, in welchem Maß Länder-und Kommunalausgaben bis 2020 sinken beziehungsweise steigen sollten. Dabei wurden Steuereinnahmen, Mittel aus dem Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen berücksichtigt und die Ausgabenseite um Zins-und Pensionsverpflichtungen bereinigt.
Wie Ernst & Young in der Umfrage unter 300 Kommunen mit jeweils mehr als 20.000 Einwohnern ermittelte, rechnen die Kämmerer für 2013 mit um 0,9 Prozent schrumpfenden Gesamteinnahmen im Vergleich zum Jahr 2011. Die Gelder aus der Gewerbesteuer sollen 2013 sogar um 1,1 Prozent zurückgehen: "Offensichtlich rechnen die Kommunen mit einer schwachen Konjunkturentwicklung", erklärte Busson. Zugleich weisen immer mehr Städte ein Defizit auf. Voraussichtlich mehr als die Hälfte werden das Haushaltsjahr 2012 mit roten Zahlen abschließen - drei Prozentpunkte mehr als 2011. Der Anteil der Gemeinden mit Haushaltsüberschuss sinkt sogar um 13 Punkte. Immer mehr Städte und Gemeinden müssen daher sogenannte Haushaltssicherungskonzepte erstellen, wobei die Kommunalaufsicht den Kämmerern genau auf die Finger schaut. In den vergangenen drei Jahren mussten 45 Prozent der Kommunen den Aufsehern Spar- und Schuldenabbaupläne vorlegen. In den kommenden drei Jahren werden es voraussichtlich 64 Prozent sein.
Schuldenlast erdrückend
Jede fünfte Kommune weist einen Gesamtschuldenstand auf, der das jährliche Haushaltsvolumen übersteigt. Fast jede zweite Stadt rechnet damit, dass der Schuldenberg in den kommenden drei Jahren größer wird. Zugleich geht die Schere zwischen armen und reichen Gemeinden immer stärker auseinander. Von den Kommunen, die 2012 einen Haushaltsüberschuss aufweisen, gehen 61 Prozent davon aus, dass sie ihre Schulden in den kommenden drei Jahren verringern können. Die Kommunen mit Haushaltsdefizit sind pessimistischer: Nur 28 Prozent erwarten einen Rückgang.
Um der Finanzmisere Herr zu werden, setzen Städte und Gemeinden weiter den Rotstift an. 41 Prozent planen, Leistungen zu reduzieren oder abzuschaffen - etwa bei der Straßenbeleuchtung oder bei der Kinderbetreuung. 81 Prozent der Kommunen wollen 2012/13 zudem Steuern und Gebühren erhöhen. (Reporter: Reinhard Becker; redigiert von Thomas Seythal)
