DIW-Studie: Arme Kommunen geraten in Abwärtsspirale

DIW-Studie: Arme Kommunen geraten in Abwärtsspirale

Finanzschwache Kommunen in Deutschland geraten nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in eine Abwärtsspirale: Weil Geld für Investitionen fehlt, werden sie wirtschaftlich abgehängt.

Auffällig sei ein deutliches Süd-Nord-Gefälle mit hohen Investitionen in Baden-Württemberg und Bayern und weiten Teilen Westdeutschlands. Ostdeutschland ist ein Sonderfall: Dort seien die Investitionen entsprechend den sinkenden Zuschüssen aus dem Solidarpakt II seit dem Jahr 2004 stark zurückgegangen, heißt es in einer am Mittwoch vorgelegten Studie.

Die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen für das Jahr 2015

  • Die Millenniums-Entwicklungsziele

    Die Millenniums-Entwicklungsziele (Millennium Development Goals) der Vereinten Nationen sind acht Entwicklungsziele für das Jahr 2015, die im September 2000 von einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Vereinten Nationen, der Weltbank, des IWF und der OECD auf dem Gipfeltreffen der Vereinten Nationen (Millennium-Gipfel) formuliert worden sind. Als Ergebnis des Treffens verabschiedeten die Vertreter von 189 Ländern die so genannte Millenniumserklärung, aus der später folgende acht internationale Entwicklungsziele abgeleitet worden sind:

    1. Bekämpfung von extremer Armut und Hunger
    2. Primärschulbildung für alle
    3. Förderung der Gleichstellung der Geschlechter
    4. Verringerung der Kindersterblichkeit
    5. Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Mütter
    6. Bekämpfung von HIV/ AIDS und anderen schweren Krankheiten
    7. Verbesserung der ökologischen Nachhaltigkeit
    8. Aufbau einer globalen Partnerschaft für Entwicklung

  • Weltweit weniger Armut?

    Menschen, die von weniger als einem Dollar am Tag leben...

    ...weltweit:
    1990: 36 %
    2010:18 %

    ...und in China:
    1990: 60%
    2010: 12%

    Quelle: UN

  • Weniger Kinder sterben?

    Todesfälle pro 1000 Kinder in Entwicklungsländern...

    1990: 99
    2010: 53

    Quelle: UN

  • Wasser für alle?

    Mit Wasser unterversorgte Menschen (weltweit)...

    1990: 24%
    2010: 11%

    Quelle: UN

Die Probleme der Kommunen „werden sich für viele von ihnen noch verschärfen, wenn die Wirtschaftspolitik nicht schnell und entschieden gegensteuert“, warnte DIW-Präsident Marcel Fratzscher in Berlin. „Vor allem Kommunen mit hohen Sozialausgaben investieren deutlich weniger“, stellte er fest.

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Nach Berechnungen des DIW hat sich die Investitionsquote von 1991 bis heute halbiert. Seit dem Jahr 2000 reichten die kommunalen Investitionen nicht einmal mehr aus, um die bestehende Infrastruktur zu erhalten oder zu modernisieren. Das DIW empfiehlt, den Solidaritätszuschlag vorübergehend zu nutzen, um die Kommunen bei den Sozialleistungen für Wohnen und Heizkosten zu entlasten. Dann hätten sie mehr Spielraum für Investitionen.

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