Europäische Zentralbank Mario Draghi mahnt Staaten zu Reformen

Die Europäische Zentralbank hat begonnen, Unternehmensanleihen zu kaufen: ein Novum, selbst in Zeiten lockerer Geldpolitik. Doch der EZB-Präsident will vor allem auch Zeit kaufen für Strukturreformen in den Euro-Ländern.

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Der EZB-Präsident sagt: „Strukturreformen können helfen, das Ausmaß und die Dauer von Schocks zu begrenzen.“ Quelle: AFP

Frankfurt Seit Mittwoch setzt die Europäische Zentralbank (EZB) ein neues Werkzeug ein, im Kampf gegen eine als zu niedrig erachtete Inflation: sie kauft Unternehmensanleihen. Zu den Käufen zählten laut Anleihehändlern unter anderem Zinspapiere von Firmen wie der US-Brauerei Anheuser Busch, des Energieversorgers RWE oder des Industriekonzerns Siemens.

Das neue Werkzeug der EZB-Rat mit Präsident Mario Draghi eingeführt, um die angestrebte Preissteigerung von knapp unter zwei Prozent zu erreichen, die als optimaler Wert für die Wirtschaftsentwicklung gilt. Im Mai waren die Verbraucherpreise in der Euro-Zone aber um 0,1 Prozent gesunken und liegen schon seit Jahren unter dem Zielwert.

Die Zeit der Mini-Inflation im Währungsraum darf aus Sicht Draghis aber nicht zu lange anhalten. Es sei im Interesse aller, dass ohne Verzögerung gehandelt werde, so der EZB-Präsident am Donnerstag auf einer Veranstaltung in Brüssel laut Redetext. Für die EZB bedeute dies, „dass wir die Inflation unser Ziel nicht länger als vermeidbar verfehlen lassen angesichts der Natur der Schocks, denen wir gegenüberstehen“.

In seiner Rede rief Draghi die Politik erneut auf, mit Strukturreformen für mehr Wachstum und Beschäftigung im Euro-Raum zu sorgen. Es sei wichtig für die Geldpolitik, dass die richtige Strukturpolitik verfolgt werde. „Strukturreformen können helfen, das Ausmaß und die Dauer von Schocks zu begrenzen“, sagte der Italiener. Dies wirke sich auch auf die Inflationserwartungen aus. Eine flexible, reaktionsschnelle Wirtschaft könne geldpolitische Impulse schneller übertragen.

„Es gibt viele verständliche politische Gründe für die Verzögerung von Strukturreformen, aber es gibt nur wenige gute wirtschaftliche“, sagte Draghi. Die mit einer Verschleppung von Reformen verbundenen Kosten seien einfach zu hoch.

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