EZB-Präsident Mario Draghi will die Geldpolitik bei Bedarf weiter lockern. Die Europäische Zentralbank (EZB) stehe bereit, ihren Teil zu tun, sagte Draghi am Montag vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europa-Parlaments in Brüssel. Die Notenbank werde die Folgen der niedrigen Ölpreise für die Lohnentwicklung und die Inflationserwartungen genau untersuchen. Zudem will die EZB prüfen, ob die jüngsten Börsenturbulenzen die Schlagkraft ihrer Geldpolitik bremsen - vor allem im Bankensektor. "Falls einer dieser zwei Faktoren Gefahren für die Preisstabilität enthält, werden wir nicht zögern zu handeln."
Zur Zinssitzung im März liegen der EZB neue Inflations- und Konjunkturprognosen ihrer Experten vor. Noch im Dezember hatte sie für das Gesamtjahr 2016 eine Inflationsrate von 1,0 Prozent veranschlagt. Diese Prognose wackelt wegen des Ölpreisverfalls inzwischen aber kräftig. Wird sie im März kassiert, würde dies Befürwortern einer noch lockeren Geldpolitik weitere Argumente liefern.
Die EZB peilt knapp zwei Prozent Inflation als Idealwert für die Wirtschaft an. Im Januar waren die Preise im Währungsraum aber nur um 0,4 Prozent angezogen. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann und andere Ratsmitglieder halten es inzwischen sogar für möglich, dass die Teuerung im Frühjahr sogar wieder unter die Nulllinie rutscht.
"Seit Anfang Dezember hat eine allgemeine Verschlechterung der Marktstimmung um sich gegriffen," sagte Draghi. Seit Jahresbeginn sind die Aktienkurse in der Euro-Zone um 13 Prozent gefallen. "Bank-Aktien wurden besonders getroffen, sowohl global als auch in Europa." Sie büßten seit Jahresstart etwa 23 Prozent ein. Dies zeige die Empfindlichkeit der Branche, wenn sich die Aussichten für die Weltkonjunktur unerwartet abschwächten, so Draghi. Zuletzt hatte insbesondere die Konjunkturabkühlung in China Sorgen ausgelöst.
Die EZB liege zwar weit von ihrem Inflationsziel entfernt, räumte Draghi ein. Die Notenbank besitze aber eine Vielzahl von Instrumenten. "Wir geben nicht auf." So sei insbesondere das Anleihen-Kaufprogramm hinreichend flexibel, um es - wenn erforderlich - anzupassen. Mit ihrem inzwischen auf 1,5 Billionen Euro angelegten Programm wollen Draghi & Co erreichen, dass Geschäftsbanken weniger in Staatsanleihen investieren und stattdessen mehr Kredite an Unternehmen und Haushalte vergeben. Das würde die Konjunktur anschieben die niedrige Inflation anheizen. Der große Erfolg blieb allerdings bislang aus.
