Frankfurt EZB-Direktoriumsmitglied Yves Mersch hat sich für eine stärkere Vereinheitlichung der Finanzmärkte im Rahmen einer europäischen Kapitalmarktunion ausgesprochen. "Es gilt, auch politisch schwierige Bereiche anzugehen", sagte Mersch laut Redetext am Sonntag in Osnabrück. Dazu zählten die Offenlegungspflichten von Unternehmen, die Finanzaufsicht, das Insolvenzrecht und eine EU-weite Angleichung der Kapitalertragssteuerregeln. Auch der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, hatte eine stärkere Zusammenführung der Finanzmärkte gefordert.
Die EU-Kommission will in den kommenden fünf Jahren einen grenzüberschreitenden europäischen Kapitalmarkt schaffen. EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill will dazu im Februar einen Vorschlag veröffentlichen. Durch einheitliche Rahmenbedingungen soll es Firmen leichter sein, in Europa Aktien, Anleihen und andere Anlageinstrumente an Investoren zu verkaufen. Auch die Abhängigkeit der Firmen von Bankkrediten soll so verringert werden.
"Unter dem Begriff Kapitalmarktunion verstehe ich mehr, als nur ein bisschen am bestehenden Regelwerk herumzufeilen", sagte Mersch. Generell müsse die Regulierung der Finanzmärkte so harmonisiert werden, dass ein einheitlicher europäischer Kapitalmarkt reibungslos funktioniere.
In Europa koste beispielsweise eine grenzüberschreitende Wertpapiertransaktion mindestens zehnmal so viel wie in den USA, kritisierte Mersch. Außerdem sollten in einer Währungsunion mittelfristig beim grenzüberschreitenden Einsatz von Kreditkarten keine Kosten mehr anfallen. "In einer Währungsunion sollte es im Zahlungsverkehr überhaupt keine 'Roaming'-Gebühren geben", sagte Mersch.
Darüber, wie eine Kapitalmarktunion umgesetzt werden kann, wird in der EU bereits heftig diskutiert. So fordert Großbritannien eine Rückübertragung von Kompetenzen aus Brüssel an die Nationalstaaten. Auch die Frage, ob zur Durchsetzung einer Kapitalmarktunion eine neue Aufsichtsbehörde notwendig ist, birgt Zündstoff. Ein Verzicht darauf würde beispielsweise Großbritannien als dem größten Finanzmarkt in der EU entgegenkommen.
