EZB: Schäuble gibt Geldpolitik Mitschuld an Exportüberschüssen

EZB: Schäuble gibt Geldpolitik Mitschuld an Exportüberschüssen

, aktualisiert 09. September 2016, 13:35 Uhr
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epa05531281 German Finance Minister Wolfgang Schaeuble answers media questions as he arrives for the Informal Meeting of EU Finance Ministers (ECOFIN) in Bratislava, Slovakia, 09 September 2016. EPA/FILIP SINGER +++(c) dpa - Bildfunk+++

Quelle:Handelsblatt Online

Die EZB hat den Leitzins auf null Prozent gedrückt und gut eine Billion Euro in den Kauf von Wertpapieren gesteckt. Diese Politik sei mitverantwortlich für die enormen deutschen Exportüberschüsse, sagt Wolfgang Schäuble.

BratislavaBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble macht die extrem lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) für die enormen deutschen Exportüberschüsse mitverantwortlich. Dadurch sei der Euro-Kurs „deutlich abgesunken“, sagte Schäuble am Freitag in Bratislava. Er habe schon vorher gesagt, dass dadurch der Überschuss auch in der Euro-Zone insgesamt zulegen werde. „Man muss sich nicht wundern“, sagte Schäuble. Die EZB hat ihren Leitzins auf das Rekordtief von null Prozent gedrückt und bislang gut eine Billion Euro in den Kauf von Wertpapieren gesteckt, um Konjunktur und Inflation anzukurbeln. Dadurch wurde der Eurokurs geschwächt, was Produkte außerhalb des Währungsraums billiger macht.

EZB-Präsident Mario Draghi legte zuvor Deutschland einen Abbau seiner Rekord-Exportüberschüsse nahe. „Geringere Überschüsse wären willkommen“, sagte Draghi am Donnerstag in Frankfurt. Er betonte zugleich: „Der Überschuss lässt sich nicht per Knopfdruck verringern. Das ist keine Planwirtschaft.“ Staaten mit hoher Wettbewerbsfähigkeit sollten aber die heimische Nachfrage stärken. „Mit anderen Worten: Länder, die finanziellen Spielraum haben, sollten ihn nutzen“, so Draghi. „Und Deutschland hat haushaltspolitischen Spielraum.“

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Nach einer Prognose des Ifo-Instituts wird Deutschland in diesem Jahr mit 310 Milliarden Dollar den höchsten Überschuss in der Leistungsbilanz weltweit ausweisen und damit China überholen. Kritiker sehen darin ein Risiko für die Weltwirtschaft, weil solchen Ländern jene mit enormen Defiziten gegenüberstehen, die dafür Schulden machen müssen. Deutschland wird empfohlen, mehr im Inland zu investieren.

Quelle:  Handelsblatt Online
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