Finanzkrise : Herbstgutachten packt Kritik in Watte

KommentarFinanzkrise : Herbstgutachten packt Kritik in Watte

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WirtschaftsWoche-Redakteur Konrad Handschuch

Was ist schon zu erwarten, wenn vier ökonomische Forschungsinstitute und vier Kooperationspartner ein gemeinsames Papier vorlegen? Ausgewogene Wortwahl, unumstrittene Fakten, wohldosierte Schlussfolgerungen, kommentiert WirtschaftsWoche-Ressortleiter Konrad Handschuch.

Für all das gibt es einen doppelten Grund: es muss ein Konsens gefunden werden unter acht Institutionen, die zum teil erheblich unterschiedlicher Denkrichtungen angehören – und alle zusammen wollen die Autoren ihren Auftraggeber, Bundeswirtschaftswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) stellvertretend für die Regierung der großen Koalition, nicht mit zu klarer Kritik vor den Kopf stoßen.

Man muss deshalb schon zwischen den Zeilen lesen, um die klare Botschaft zu entschlüsseln, die unserer von Abschwung und Finanzkrise gebeutelten Wirtschaftslage entspricht. Nicht nur Deutschland, auch die Weltwirtschaft insgesamt steht am Rande einer Rezession.

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In Asien, insbesondere in China, aber auch in Japan ist auch nach den Kursfeuerwerken an den Börsen die Gefahr eines wirtschaftlichen Absturzes nicht vom Tisch. Und käme es dazu, geriete keine andere Wirtschaft so sehr in den Abwärtssog wie die des Exportweltmeisters Deutschland.

Ein einfaches Weiterwursteln verbietet sich

Klar, klassische Konjunkturprogramme empfehlen die Institute nicht. In konjunkturellen Strohfeuern würde denn auch nur noch mehr Geld verbrannt.

Doch ein einfaches Weiterwursteln, wie es die große Koalition für den Rest der Legislaturperiode geplant hat, verbietet sich ebenfalls. Der Blitzrettung für die Finanzinstitute muss jetzt ein langfristig orientierter Schritt zur Belebung der internen Wachstumskräfte folgen.

Dazu gehört all das, was Union und SPD um der Koalitionsharmonie willen ausklammern oder auf die lange Bank schieben wollten: Eine kräftige Senkung der Lohnnebenkosten, der Verzicht auf den Kosten treibenden Gesundheitsfonds, eine Senkung der Lohn- und Einkommensteuer, der Verzicht auf Mindestlohn und Erbschaftsteuer – und zur Sanierung des Bundeshaushalts ein Subventionsabbau, der diesen Namen auch verdient.

Würde das den Abschwung verhindern? Wohl nicht wirklich. Aber wir hätten dann wenigstens alles dafür getan, danach schnell wieder auf die Füße zu kommen.

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