Haushalt: Steuerplus: Schäuble im Glück

Haushalt: Steuerplus: Schäuble im Glück

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Finanzminister Wolfgang Schäuble, spricht am Mittwoch, 02. Juni 2010, in der Bundespressekonferenz in Berlin

von Christian Ramthun

Der wirtschaftliche Aufschwung macht es möglich: Die Steuereinnahmen steigen stärker als vermutet. Binnen sechs Wochen wurde die Schätzung für 2010 um fünf Milliarden Euro nach oben korrigiert.

Im Moment läuft es gut für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Fast im Wochenrhythmus hellen sich seine Haushaltszahlen ein wenig mehr auf. Natürlich war das Ausgangsszenario erschreckend düster: 80 Milliarden Euro Defizit allein im Bundeshaushalt (bei 320 Milliarden Euro Gesamtvolumen) lautet der ursprüngliche Ansatz. Vor einer Woche erklärte Schäuble nun, das Defizit könne auch nur bei 65 Milliarden Euro liegen. Und heute könnte der Minister sagen, dass die erforderliche Neuverschuldung noch darunter liegen dürfte. Darauf lassen die neuesten Zahlen vom Kieler Institut für Weltwirtschaft schließen. Das kommt nämlich zu der Prognose, dass die Steuereinnahmen des Staates in diesem Jahr um fünf Milliarden Euro höher liegen werden, als der Schätzerkreis erst vor sechs Wochen vorhergesagt hatte.

Überraschender Aufschwung

Der überraschend starke Aufschwung nach dem dramatischen Wirtschaftseinbruch im vorigen Jahr lässt auch die öffentlichen Kassen wieder heller erklingen. Wenn es nun nicht wieder zu ein unvorhersehbaren Panik an den Finanzmärkten kommt, kann sich die Wirtschaft schneller als erwartet wieder aus dem Schlamassel ziehen. Vielleicht ist es auch nicht ganz so überraschend. Manchen mag das Gefühl beschleichen, dass die Wissenschaftler fast mit regelmäßiger Routine neue Entwicklungen unterschätzen. Und dass Finanzminister Schäuble diesmal besonders gern tief gestapelt hat, um Begehrlichkeiten im Kreis seiner Kabinetts- und Koalitionskollegen zu dämpfen. Schließlich mag sich der eine oder andere Liberale fragen, ob ihre Forderungen nach Steuersenkungen wirklich so unangemessen waren.

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Wie sich eine stärkere Konjunktur auf die Staatshaushalte auswirkt, hat der parlamentarische Staatssekretär Hartmut Koschyk (CSU) kürzlich dem liberalen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler auf Anfrage vorgerechnet. Danach verbessert ein Anstieg des Bruttoinlandsproduktes um ein Prozent die gesamtstaatliche Finanzlage um gut 16 Milliarden Euro. Dabei steigen die gesamtstaatlichen Einnahmen um zehn Milliarden Euro. Gleichzeitig sinken die staatlichen Ausgaben um drei Milliarden Euro. Und schließlich wachsen die Einnahmen der Sozialversicherungen um 3,5 Milliarden Euro. Insgesamt

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