Konjunktur: Herbstprognose der Regierung ist auf Sand gebaut

KommentarKonjunktur: Herbstprognose der Regierung ist auf Sand gebaut

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Es kommentiert WirtschaftsWoche-Redakteurin Elke Pickartz

Dass die Bundesregierung nun auch ihre Konjunkturerwartung für das nächste Jahr herunterschraubt, ist keine Überraschung. Doch ihre Vorgehensweise lässt erneut die Frage nach dem Sinn solcher Prognosen aufkommen, meint WirtschaftsWoche-Redakteurin Elke Pickartz.

Schon in ruhigen Zeiten lagen die Ökonomen mit ihren Wachstumsschätzungen nicht selten einen halben bis ganzen Prozentpunkt daneben. Was ist dann also von geschätzten 0,2 Prozent Wachstum für 2009 zu halten, wenn sich die zentralen Parameter auf dem Höhepunkt der Finanzkrise fast täglich ändern?

Zahlreiche Faktoren sind kaum absehbar und müssen daher mehr oder weniger ins Blaue hinein geschätzt werden - angefangen von der Reaktion der Banken und Unternehmen auf das Rettungspaket, über die weltweite Konjunkturlage bis hin zum Ölpreis. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat die hohe Unsicherheit selbst zugegeben. Die Konsequenz daraus wäre allerdings gewesen, ähnlich den Instituten in ihrem Herbstgutachten ein zweites Risiko-Szenario zu entwerfen und damit eine Spanne anzugeben, in der sich das Wachstum bewegen könnte. So aber bleibt die Prognose auf Sand gebaut.

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Experten sollten mehrere Einnahme-Szenarien entwerfen

Der Verweis darauf, dass der Arbeitskreis Steuerschätzung für die Vorausschau der Einnahmen der öffentlichen Haushalte eine klare Zahl braucht, zieht nicht. Die Experten sollten in einer solchen Sondersituation der Lage sein und sich berufen fühlen, mehrere Einnahme-Szenarien zu entwerfen. Dann wären auch die Finanzminister von Bund und Ländern besser vorbereitet.

Glos fordert angesichts der lahmenden Konjunktur ein „generelles Belastungsmoratorium" für Haushalte und Unternehmen – eine sinnvolle Idee, die allerdings im Kabinett, etwa beim Finanz- oder Umweltminister, auf Widerstand stoßen dürfte. Dass Glos die Entwicklung am Arbeitsmarkt als „noch gut" beurteilt, ist nur ein schwacher Trost, denn bekanntlich hinkt dieser der Wirtschaftslage deutlich hinterher. Die Effekte des Abschwungs werden wohl erst 2010 voll auf die Arbeitslosenstatistik durchschlagen.

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