Das Bruttoinlandsprodukt dürfte in diesem Jahr um 0,9 Prozent und damit doch stärker als um die zuvor prognostizierten 0,6 Prozent steigen und im kommenden Jahr um 2,0 Prozent beschleunigen. Das schreiben die fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrer Frühjahrs-Gemeinschaftsdiagnose, die den Titel „Deutsche Konjunktur im Aufwind – Europäische Schuldenkrise schwelt weiter“ trägt. Mit seiner glänzenden Performance fahre Deutschland „eine Reformdividende“ ein, erklärte Professor Kai Carstensen vom Münchner Ifo-Institut. Diese Dividende äußere sich nicht nur in guten konjunkturellen Wachstumszahlen, sondern auch in niedrigen Zinsen und guten Arbeitsmarktdaten.
Glücksfall für Europa
Für die dagegen schwächelnde Euro-Zone sei das starke Deutschland „ein Glücksfall“, ergänzte Professor Oliver Holtemöller vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle: „Sonst sähe es in Europa noch düsterer aus.“ Allerdings weisen die Wissenschaftler darauf hin, dass die Euro- und Schuldenkrise jederzeit wieder aufbrechen könne und damit die guten Konjunkturdaten für Deutschland zunichtemachen würde. Dabei sei der Bundestag mit seiner Zustimmung zu den Euro-Rettungspaketen erhebliche Risiken für Deutschland eingegangen. Die Wissenschaftler erklären deshalb: „Um – auch angesichts dieser Risiken – die Handlungsfähigkeit des Staates in Zukunft zu gewährleisten, sollte die Haushaltskonsolidierung in Deutschland zügig vorangetrieben werden.“ Schließlich liege die Verschuldungsquote mit über 80 Prozent des BIP weit über der vereinbarten Obergrenze von 60 Prozent.
Mehr Konsolidieren
„Vor diesem Hintergrund ist das derzeit zu beobachtende Erlahmen der Konsolidierungsanstrengungen kritisch zu bewerten“, schreiben die Wissenschaftler den Politikern ins Stammbuch. Auch der Plan von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die Zuschüsse an die Sozialversicherungen zu kürzen, stößt auf Kritik. Es handle sich hier lediglich um Lastenverschiebungen, und diese seien kein probates Mittel, weil sie das gesamtstaatliche Defizit nicht veränderten. Allerdings wies Professor Roland Döhrn vom Rheinisch-Westfälischen Institut (RWI) darauf hin, dass der deutsche Haushalt in einer „komfortablen“ Position sei. Es seien keine radikalen Kürzungen nötig. Allerdings empfiehlt der Ökonom, der Regierung, die höheren Ausgaben für die Bundeswehr und die geringeren Einnahmen aus der Brennelementesteuer und der Bankenabgabe durch Kürzungen an anderer Stelle auszugleichen. Dann könnte der Staatshaushalt eventuell schon 2014 leicht ins Plus drehen.
Mehr Inflation
Sorgen bereitet den Wissenschaftlern derweil die Entwicklung der Verbraucherpreise. Auch ohne Berücksichtigung der hohen Energiepreise gehe die Kerninflation in Richtung zwei Prozent. Dabei mache sich der kräftige Anstieg bei den Löhnen bemerkbar. Die Effektivlöhne würden dabei noch deutlich stärker steigen als die Tariflöhne, nämlich in diesem Jahr um 3,5 Prozent und im nächsten Jahr um 3,3 Prozent. Die Lohnerhöhungen scheinen dabei dem Arbeitsmarkt nicht zu schaden. Laut Gemeinschaftsdiagnose dürfte die Zahl der Erwerbstätigen 2012 um 470.000 und 2013 um weitere 325.000 zunehmen. Die Arbeitslosenquote dürfte in beiden Jahren um einen halben Prozentpunkt auf 6,2 Prozent sinken. Dank des robusten Arbeitsmarktes dürfte auch der Konsum steigen, die Binnennachfrage befeuern und damit auch mögliche Nachfrageausfälle in den Euro-Krisenländern ausgleichen.
