Na, haben Sie auch schon abgewrackt? Meine Nichte überlegt gerade intensiv, ihren neun Jahre alten Fiat Punto zu verschrotten. Das Wägelchen sieht eigentlich noch sehr gut aus und läuft auch immer noch manierlich. Nur die Reifen müssten eigentlich erneuert werden. Doch nun soll der ganz Wagen auf den Schrott, so schnell wie möglich. Schließlich gebe es vom Staat beim Neuwagenkauf 2500 Euro, der Ford-Händler lege den gleichen Betrag noch einmal obendrauf. Den Rest müsse sie zwar finanzieren – aber man wäre doch blöd, bliebe die Chance ungenutzt, argumentiert die 20-Jährige. Also weg mit dem Punto und her mit Staatsknete und neuem Fiesta. Die Folgekosten? Kriegt man schon hin, irgendwie und irgendwann, mit Omas Hilfe.
Wahnsinn? Ja, aber mit System. Die sogenannte Umweltprämie ist Teil des Konjunkturpakets II, mit der die Bundesregierung für ein günstigeres Konsumklima zu sorgen versucht – und den Normalverdienern das Gefühl gibt, auch ein wenig teilhaben zu können am großen Geldsegen, der derzeit über Banken und einzelne Industriezweige herniedergeht. Ob und wie sehr das Verschrotten alter Autos ökologisch Sinn macht, ist auch unter Experten umstritten. Für die meisten Neuwagenkäufer scheint dieser Aspekt ohnehin Nebensache. Sie sehen nur den inzwischen mit fünf Milliarden Euro gefüllten Jackpot und das glänzende Blech im Schaufenster. Und vorbei ist’s mit der Vernunft.
Das staatliche Doping geht in die nächste Runde
Das staatliche Doping für die Konjunktur geht nun in die nächste Runde. In diesen Tagen werden in den Rathäusern landauf, landab die Anträge für das über 13 Milliarden Euro schwere Investitionsprogramm geschrieben, mit dem nun unter anderem die Bauindustrie wieder auf Trab gebracht werden soll. Ob dies gelingt, lässt sich noch nicht abschätzen. Zumindest aber hat das "Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland", so der hochtrabende Titel des Hilfspakets, in den Verwaltungen vieler Städte und Länder einen kollektiven Konsumrausch verursacht, wie unsere Recherchen ergaben. Das Schwarzbuch, mit dem der Bund der Steuerzahler die Verschwendung der öffentlichen Hand anprangert, dürfte demnach bald zweibändig erscheinen.
Beispiele gefällig? Kein Problem. Auf den Wunschlisten stehen – neben manch durchaus sinnvollen Maßnahmen – unter anderem ein Freigehege für eine fast ausgestorbene Büffelart, Feldwege mit Flüsterasphalt, Großkampfarenen für Viertliga-Fußballer, dazu allerlei Kunsteisbahnen und Kunstrasenflächen für Amateursportler. Das schnelle Umschalten von Sparen auf Ausgeben, so kann man da nur vermuten, hat bei einigen Entscheidern offenbar für ein kurzzeitiges Sauerstoff-Vakuum in einigen Gehirnregionen gesorgt – ein ähnliches Phänomen tritt bei Alkoholikern auf, wenn sie nach langem Entzug wieder eine Bierpulle in die Hand nehmen.
Geldgeschenk mit Folgen
Ähnliche Blüten trieb das Konjunkturprogramm, das die Bundesregierung in den Siebzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts nach dem Schock der Ölkrise auflegte. Die meisten Schwimmbäder, die damals entstanden, sind längst wieder abgerissen oder nur noch öde Investitionsruinen. Auch damals hatte die Aussicht auf einen Geldsegen den Blick auf die eigene Finanzkraft und die hohen Folgekosten vernebelt. Und auch diesmal droht nach dem Rausch ein schmerzhafter Kater, den Profiteuren der Verschrottungsprämie ebenso wie jenen einfallsreichen Kommunalpolitikern. Der Fehler bei Konjunkturprogrammen liegt darin, dass nur die damit in Gang gesetzten Investitionen betrachtet werden, nicht aber die Kehrseite – dass die Geldgeschenke später durch höhere Zwangsabgaben zurückgeholt werden müssen. Kennen Sie den? Sagt ein Kunde zum Anlageberater: Ich möchte mein Geld in Steuern anlegen. Ich habe gehört, dass die bald steigen sollen.
