Frankfurt Zwei Monate vor dem Start der neuen Bankenaufsicht durch die EZB warnt UBS-Verwaltungsratspräsident Axel Weber vor einer Überlastung der Notenbank. „Die EZB steht in der Gefahr, zur eierlegenden Wollmilchsau der Euro-Zone zu werden“, sagte der frühere Bundesbank-Chef am Donnerstag auf einer Bankenkonferenz in Frankfurt.
Die Europäische Zentralbank (EZB) müsse den Spagat zwischen Geldmarktpolitik und Finanzmarktstabilität meistern und bewege sich auf einem „Minenfeld von politischen Interessenskonflikten“.
Die auf den Weg gebrachte Bankenunion sei zwar ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. „Aber die Bankenunion in sich selbst ist kein Garant für Stabilität und Wachstum“, betonte Weber. Zur Überwindung der Euro-Schuldenkrise seien Strukturreformen in den einzelnen Ländern nötig.
Die EZB übernimmt Anfang November die Aufsicht über die größten Banken der Euro-Zone, die zuvor auf Herz und Nieren geprüft werden. Damit soll sichergestellt werden, dass eine zentrale Institution einen neutralen Blick auf die Großbanken und deren Bilanzrisiken hat.
Die gemeinsame Aufsicht ist aber nur eine Säule der Bankenunion, darüber hinaus soll es einen gemeinsamen Abwicklungsfonds und eine gemeinsame Einlagensicherung geben. Viele Details dazu sind jedoch noch offen.
Weber sprach sich auch gegen die in dieser Woche von Commerzbank-Chef Martin Blessing wieder in die Debatte geworfenen gemeinsamen Staatsanleihen der Euro-Länder aus, sogenannte Euro-Bonds. Eine solche „Sozialisierung der Schulden“ sei nicht sinnvoll, denn damit sinke der Reformdruck in den einzelnen Staaten, erklärte er.
Weber ist damit auf einer Linie mit der Bundesregierung, die sich erst am Mittwoch erneut vehement gegen eine Vergemeinschaftung der Staatsschulden ausgesprochen hatte.
