Kurse für Flüchtlinge: Bundesagentur für Arbeit geht gegen Sprachkurs-Betrug vor

exklusivKurse für Flüchtlinge: Bundesagentur für Arbeit geht gegen Sprachkurs-Betrug vor

von Bert Losse und Max Haerder

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) geht gegen Betrugsfälle bei Anbietern von Sprachkursen für Flüchtlinge vor. „Wir haben deutschlandweit mehrere zivilrechtliche Verfahren gegen Träger von Einstiegskursen eingeleitet“, sagte Detlef Scheele, der neue Chef der BA, im Interview mit der WirtschaftsWoche.

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Der designierte Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele.

„Wir haben deutschlandweit mehrere zivilrechtliche Verfahren gegen Träger von Einstiegskursen eingeleitet“, sagte Detlef Scheele, der neue Chef der BA, im Interview mit der WirtschaftsWoche. Es geht um Vorfälle, bei denen Träger nicht nachweisen können, dass sie Kurse für Flüchtlinge in der verabredeten Weise durchgeführt und deshalb möglicherweise gegen die Verträge verstoßen haben. „In diesen Fällen fordern wir zu viel gezahltes Geld zurück. In einigen Fällen prüfen wir auch strafrechtliche Maßnahmen“, sagte Scheele.

BA-Chef Detlef Scheele „Zahl der arbeitslosen Flüchtlinge steigt deutlich an“ 

Der neue Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, rechnet in den kommenden Monaten mit deutlich steigenden Arbeitslosenzahlen unter den Flüchtlingen in Deutschland.

Eine Frau betritt in Hamburg eine Filiale der Agentur für Arbeit. Quelle: dpa

Insgesamt hat die BA 310 Millionen Euro für diese Deutschkurse ausgegeben. Die Innenrevision der BA prüft derzeit alle auffälligen Träger. In der WirtschaftsWoche wirbt Scheele um Verständnis für die Vergabe an nicht zertifizierte Anbieter: „Wir reden hier von Herbst 2015, vom Höhepunkt der Flüchtlingswelle. Wir hatten damals die Wahl, entweder Dienst nach Vorschrift zu machen oder schnelle und unbürokratische Angebote für einen möglichst großen Personenkreis zu organisieren. Wir haben uns angesichts des Zeitdrucks für Letzteres entschieden und viel Geld in die Hand genommen.“

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