Leitzins-Erhöhung: EZB gelingt die Überraschung

KommentarLeitzins-Erhöhung: EZB gelingt die Überraschung

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Es kommentiert WirtschaftsWoche-Redakteurin Elke Pickartz

von Elke Pickartz

Die Europäische Zentralbank wird wohl noch im März die Leitzinsen erhöhen. Damit stärkt sie ihre Glaubwürdigkeit. Vor allem in der Bevölkerung, die sich zunehmend vor Inflation fürchtet.

EZB-Chef Jean-Claude Trichet hat einen Überraschungscoup gelandet - schon auf ihrer nächsten Ratssitzung Mitte März wird die Zentralbank aller Voraussicht nach die Leitzinsen im Euroraum erhöhen. So eindeutig hat der Franzose noch nie einen Zinsentscheid angekündigt und kaum ein Experte hatte damit gerechnet. Viele hatten stattdessen erwartet, dass die Währungshüter noch warten würden, um die fragile Konjunktur in den Euro-Südstaaten nicht zu schwächen.

Doch Trichet zeigt nun, dass er, wenn es um Preisstabilität geht, keine Kompromisse kennt. Der starke Anstieg der Öl – und Nahrungsmittelpreise auch im Gefolge der Volksaufstände in Nordafrika hat die EZB zu ihrem Kurswechsel bewogen. Denn das, fürchtet Trichet, könne über kurz oder lang auf die Inflation, also das allgemeine Preisniveau, durchschlagen. Dennoch kommt die Zinsankündigung überraschend, denn die mittelfristigen Inflationserwartungen, die entscheidend für die Geldpolitik sind, sind bis zuletzt stabil geblieben.

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Trichet auf Webers Spuren

Doch der Franzose sendet heute auch ein anderes Signal: Er hat all diejenigen eines besseren belehrt, die mit dem Abgang von Bundesbankchef Axel Weber eine laxere Geldpolitik der EZB befürchten. Weber galt als besonders lautstarker Falke im Rat, der die Stabilitätskultur vertrat und zuletzt immer häufiger vor einem Glaubwürdigkeitsverlust der EZB warnte. Diese Sorge einer neuen, laxen EZB hat Trichet heute entkräftet. Weber geht, doch er hinterlässt keine stabilitätspolitische Lücke – lautet seine Botschaft.

Trichet hat damit die Glaubwürdigkeit der EZB gestärkt, doch es gibt noch offene Flanken: Die Währunshüter haben heute die unbegrenzte Liquiditätsversorgung für die Geschäftsbanken im Euroraum weiter verlängert, obwohl sie sie eigentlich beenden wollteN. Zu viele Banken, gerade aus Irland und Europas Süden hängen damit weiter am Tropf der Zentralbank. Das ist auf Dauer sehr riskant, eine Ausstiegsstrategie muss her. Und auch die Aufkäufe von Staatsanleihen südlicher Euro-Staaten gehen weiter – ein weiteres Pulverfass, auf dem die Währungshüter sitzen.

Die EZB hat heute ihre Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit gestärkt, sie sollte diesen Kurs konsequent weitergehen.

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