Bild: dpaFrançois Hollandes Mission lässt sich auf einen kurzen Nenner bringen: Wachstum. Der neue französische Präsident hat sich zum Ziel gesetzt, Europa die seiner Meinung nach einseitige Ausrichtung auf die Sanierung der Staatsfinanzen auszutreiben und den Kontinent damit aus der Wirtschaftskrise zu führen. Das Thema ist keine Erfindung Hollandes - die EU-Regierungschefs haben sich immer wieder damit beschäftigt, wie der Kontinent Rezession und Arbeitslosigkeit entrinnen kann. Aber die Debatte um die richtige Strategie erhält durch die Wahl des Sozialisten eine ganz neue Dynamik.
Bild: dpaDie Leitfrage dabei lautet: Wie lässt sich die Wirtschaft ankurbeln, ohne dafür viel Geld in die Hand zu nehmen? Schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme gelten nicht als Option - schließlich sind die Staatskassen leer. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso propagiert daher, "auf wachstumsfreundliche Art und Weise zu sparen". Nach Ansicht vieler Ökonomen lässt sich die Konjunktur nur dann ankurbeln, wenn Wirtschafts- und Finanzpolitiker sowie Notenbanker einige bislang als unantastbar geltende Prinzipien aufgeben.
Bild: dapd1. Weniger Sparen
Die heftigen Sparprogramme in Griechenland, Spanien, Italien und Co. sind nach ihrer Einschätzung Teil des Problems, nicht Teil der Lösung: „Der derzeitige Austeritätskurs ist zu hart“, sagt der Chef des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Gustav Horn. Die Sparziele sollten auf vier bis fünf Jahre gestreckt werden. Ähnlich argumentiert Holger Schmieding, Chefvolkswirt der Berenberg Bank: „Wer Wachstum will, darf die Austeritätspolitik in den Krisenländern nicht übertreiben.“
Bild: dapdBarroso setzt dabei unter anderem auf die von ihm vorgeschlagenen Projektbonds. Damit will die EU-Kommission dieses und nächstes Jahr private Investitionen in Höhe von 4,5 Milliarden Euro in Infrastrukturprojekte in den Bereichen Verkehr und Energie anstoßen. Die EU selbst soll die privaten Investitionen mit 230 Millionen Euro ins Rollen bringen.
Bild: dpa2. Unkonventionelle Geldpolitik
Die Europäische Zentralbank kann nach Auffassung von Ökonomen mehr für das Wachstum tun. Die EZB sei deutlich restriktiver als die Notenbanken in vielen anderen Industrieländern, betont etwa Patrick Artus, Chefvolkswirt der französischen Investmentbank Natixis. So seien die kurz- und langfristigen Zinsen nach Abzug der Inflationsrate deutlich höher als in den USA oder Großbritannien. Um Abhilfe zu schaffen, könnte die EZB die Leitzinsen von derzeit einem Prozent auf die Untergrenze von null senken - so, wie es die Zentralbanken in den USA und in Großbritannien schon vor mehreren Jahren getan haben.
Bild: ReutersNoch wichtiger ist nach Ansicht vieler Beobachter aber, dass die EZB die Panik auf dem Markt für Staatsanleihen bekämpft - indem sie signalisiert, dass sie im äußersten Notfall als Käufer agiert. Europas Kernproblem sei die Gefahr, dass die kleineren Länder größere Staaten wie Italien anstecken, so Schmieding. „Das Risiko einer Finanzmarktpanik könnte die EZB mit solch einer Ankündigung in den Griff bekommen“, glaubt der Volkswirt. An den Finanzmärkten würden die Risikoaufschläge sinken, Staaten wie Unternehmen könnten sich leichter refinanzieren. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werde die EZB eine solche Ankündigung gar nicht einlösen müssen, sagt IMK-Chef Horn: „Das ist wie im Kalten Krieg: Da hat es gereicht, seine Atomwaffen zu zeigen.“
Bild: Reuters3. Sanierung der Banken
Ein stabiles, funktionierendes Bankensystem ist Grundvoraussetzung für eine prosperierende Volkswirtschaft - viele Geldinstitute in der Euro-Zone gehen aber nach wie vor am Stock und zaudern bei der Vergabe von Krediten. „Wir brauchen dringend eine Sanierung und Rekapitalisierung der Banken“, betont Oxford-Professor Clemens Fuest. „So kann die Politik einen katastrophalen Absturz der europäischen Wirtschaft verhindern.“ Zudem brauche die Währungsunion eine einheitliche Bankenaufsicht und Regeln dafür, wie in Schieflage geratene Banken saniert werden.
Bild: dapd4. Flexibilisierung der Arbeitsmärkte
Investitionen für die private Wirtschaft attraktiver machen - das gehört nach Ansicht zahlreicher Experten zu den wichtigsten Strategien der europäischen Regierungen im Kampf gegen die Schuldenkrise. „Besonders wichtig dabei ist, den Arbeitsmarkt flexibler zu machen“, sagt Schmieding. Die Logik dahinter: Wenn Unternehmen ihr Personal einfacher feuern können, zögern sie nicht so lange mit Neueinstellungen. Solche Reformen sind zwar unpopulär, gesamtwirtschaftlich versprechen sie aber Erfolg. So haben IWF-Forscher festgestellt: Je flexibler der Arbeitsmarkt eines Landes ist, desto stärker erholt sich die Wirtschaft nach einer Finanzkrise.
5. Effiziente Regionalförderung
Der neue französische Präsident Hollande will die Strukturförderung der EU für unterentwickelte Regionen reformieren, um Wachstumsimpulse zu setzen. Die EU-Kommission will zudem das Kapital der Europäischen Investitionsbank um zehn Milliarden Euro erhöhen. Für Strukturförderung gibt die Kommission derzeit rund 50 Milliarden Euro pro Jahr aus. Gut angelegtes Geld, wie die Forschung der Ökonomen Sascha Becker und Peter Egger zeigt: Demnach steigt das Wachstum in einer unterstützten Region an - solange maßvoll und nicht mit der Gießkanne gefördert wird. In Zukunft will die EU die milliardenschweren Fonds für strukturschwache Regionen stärker auf Projekte umleiten, die nachweislich das Wachstum ankurbeln.
François Hollandes Mission lässt sich auf einen kurzen Nenner bringen: Wachstum. Der neue französische Präsident hat sich zum Ziel gesetzt, Europa die seiner Meinung nach einseitige Ausrichtung auf die Sanierung der Staatsfinanzen auszutreiben und den Kontinent damit aus der Wirtschaftskrise zu führen. Das Thema ist keine Erfindung Hollandes - die EU-Regierungschefs haben sich immer wieder damit beschäftigt, wie der Kontinent Rezession und Arbeitslosigkeit entrinnen kann. Aber die Debatte um die richtige Strategie erhält durch die Wahl des Sozialisten eine ganz neue Dynamik.
Die Bestellungen legten um 0,6 Prozent im Vergleich zum Vormonat zu, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Damit ging es wieder bergauf, nachdem es im April ein revidiertes Minus von 1,4 Prozent gegeben hatte. Von Reuters befragte Ökonomen hatten für Mai nur mit stagnierenden Aufträgen gerechnet.
Insbesondere Auslandsbestellungen legten zu: „Hier sorgten vor allem Großaufträge aus dem Bereich der Euro-Zone für einen kräftigen Nachfrageschub“, teilte das Ministerium mit. Insgesamt sei die Zahl der Großaufträge für einen Mai allerdings unterdurchschnittlich ausgefallen. Das Neugeschäft aus dem Ausland legte im Mai um 2,3 Prozent zu, während die Nachfrage aus dem Inland um 1,3 Prozent zurückging. Die Aufträge aus Euro-Staaten zogen um 7,7 Prozent an. Noch im Vormonat hatte es ein Minus von 1,3 Prozent gegeben. Die Bestellungen aus Ländern außerhalb des Währungsgebietes verringerten sich um 0,8 Prozent.
Die Produzenten von Konsumgütern verbuchten im Vergleich zum Vormonat 3,5 Prozent mehr Aufträge. Maschinenbauer und andere Hersteller von Investitionsgütern meldeten ein Plus von lediglich 0,2 Prozent. Stahlfirmen und andere Produzenten von Vorleistungsgütern sammelten 0,8 Prozent mehr Aufträge ein. Die Auftragslage in der Industrie sei damit insgesamt nach wie vor günstig, teilte das Ministerium mit. „In einem durch wachsende Unsicherheiten geprägten Umfeld bleiben die Vorgaben für die deutsche Industriekonjunktur damit vorerst gut“, hieß es weiter.
Dennoch hat sich die Auftragslage im Sommer offenbar wieder eingetrübt: Der Frühindikator des Markit-Instituts hatte zuletzt angezeigt, dass der deutsche Industriemotor im Juni ins Stottern geraten ist. Der Einkaufsmanagerindex landete auf dem tiefsten Niveau seit genau drei Jahren. Hauptgrund für die Flaute sind die mangelnden Neu- und Folgeaufträge.
