OECD-Studie: Deutsche Wirtschaft wächst weniger dynamisch

OECD-Studie: Deutsche Wirtschaft wächst weniger dynamisch

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Die deutsche Wirtschaft schächt sich laut OECD im kommenden Jahr ab (Foto: Neue Messe in Stuttgart)

Kann die deutsche Wirtschaft der internationalen Finanzmarktkrise Paroli bieten? Die Experten sind sich uneinig. Die Dresdner Bank bekräftigt ihre Wachstumsprognose, die OECD dagegen ist skeptisch - und prangert zudem das deutsche Bildungssystem an.

Das Wirtschaftswachstum in Deutschland schwächt sich nach Einschätzung der OECD kommendes Jahr merklich ab. Für das laufende Jahr erwartet die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Europa noch einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von 2,1 Prozent, für 2009 aber nur noch 1,6 Prozent. Wirtschaftsminister Michael Glos sagte dazu heute mit Blick auf die Finanzmarktkrise: „Das wirtschaftliche Umfeld ist schwieriger geworden.“

Generell sieht sich der CSU-Politiker durch den neuen Wirtschaftsbericht für Deutschland aber in seiner Einschätzung bestätigt, dass sich die Konjunkturbelebung in diesem und im kommenden Jahr fortsetzt, wenn auch weniger dynamisch. „Die deutsche Wirtschaft ist derzeit in guter Verfassung“, stellte der Minister fest. Mit Blick auf die am Wochenende anstehende Frühjahrstagung des internationalen Währungsfonds und der G-7-Finanzminister äußerte Glos die Hoffnung, dass es auf der G-7-Konferenz zu weiteren Verabredungen kommen wird, um zu verhindern, dass etwa Banken zusammenbrechen. „Wenn von den Finanzmärkten eine Lawine losgetreten würde, würde dies sicher auch die Realwirtschaft erreichen. Gerade das gilt es zu verhindern“, sagte der CSU-Politiker.

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OECD-Generalsekretär Angel Gurría sagte bei der Vorstellung des aktuellen Wirtschaftsberichts für Deutschland in Berlin, zwar schwäche sich das Wachstum der deutschen Wirtschaft gegenüber den hohen Raten der vergangenen Jahre etwas ab, es werde aber den OECD-Projektionen zufolge in der Nähe seines langfristigen Potenzials bleiben, das bei etwa 1,5 Prozent liege. „Bisher ist die Realwirtschaft durch die globalen Finanzmarktturbulenzen, die Euro-Aufwertung und die hohen Ölpreise nicht stark in Mitleidenschaft gezogen worden“, sagte er. Vorläufige Schätzungen für das erste Quartal 2008 deuteten noch nicht auf eine Verlangsamung des Wachstums in Deutschland hin - im Gegensatz zu anderen G-7-Staaten.

Gurría empfahl der deutschen Politik weitreichende Reformen zur Sicherung des Aufschwungs. So gelte es, die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden pro Kopf zu steigern. Die Kinderbetreuung müsse verbessert werden, damit mehr Mütter arbeiten gehen könnten. Weiter verlangte die OECD, die Unterrichtsqualität und das Bildungsniveau in Deutschland zu heben. Um die starke Abhängigkeit des Bildungserfolgs von der sozialen Herkunft zu verringern, empfahl die OECD, die Vorschulerziehung auszudehnen, Real- und Hauptschulen in einer gemeinsamen Schulart zusammenzulegen und die Schüler nicht schon mit zehn Jahren auf die verschiedenen Schultypen zu verteilen.

Weiter schlug die Organisation vor, den Kündigungsschutz zu lockern: Arbeitsgerichtliche Verfahren sollten durch eine generelle Abfindungsregelung ersetzt werden. Skeptisch äußerte sich die OECD zum aktuellen Vorhaben, über das Entsendegesetz weitere Branchen-Mindestlöhne einzuführen. Wenn die Politik Mindestlöhne für nötig halte, sollte dieser besser bundesweit „auf einem hinreichend niedrigen Niveau“ festgesetzt werden, das keine Stellen gefährde, meinte die OECD. Dazu äußerte sich jedoch Glos ablehnend: „Ich bin der Meinung, dass ein vom Gesetzgeber verordneter Mindestlohn in einer freien Wirtschaft nicht der richtige Weg ist, um möglichst viel Beschäftigung zu erreichen.“ In der Finanzpolitik regte die OECD an, die gegenwärtig unwirksamen Regeln zur Begrenzung der Neuverschuldung zu reformieren. Weiter schlug die OECD vor, den beitragsfreien Krankenversicherungsschutz des nicht erwerbstätigen Ehegatten schrittweise abzuschaffen.

Laut Angaben des Chefvolkswirts der Allianz/Dresdner Bank, Michael Heise, kann die deutsche Wirtschaft der internationalen Finanzmarktkrise dagegen Paroli bieten: „Die deutsche Wirtschaft hat sich als widerstandsfähig erwiesen.“ Die Belastungen aus hohem Ölpreis, schwachem Dollar, Abkühlung der US-Konjunktur und Finanzmarktkrise seien gut verkraftbar. Heise bekräftigte daher auch die Prognose der Bank-Ökonomen vom Herbst, wonach die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um 1,8 Prozent wachsen soll.Für 2009 sagte er ein Plus von 2,2 Prozent voraus. Im vergangenen Jahr hatte das Wachstum noch 2,5 Prozent betragen.

Laut Heise ist der Start 2008 recht kräftig ausgefallen. Export und Investitionen liefen gut, die Belebung auf dem Arbeitsmarkt setze sich fort. Zwar erwarten die Volkswirte eine Wachstumsabschwächung im zweiten und dritten Quartal, aber „1,8 Prozent 2008 sind zu erreichen“, sagte der Chefvolkswirt.

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