Seit seinem Amtsantritt Anfang des Jahres legt Präsident Barack Obama sein größtes Augenmerk auf die Reform des amerikanischen Gesundheitswesens. Allerdings stoßen seine Vorschläge aufgrund ihrer potenziellen Auswirkungen auf den Staatshaushalt auf erbitterten Widerstand von konservativen Demokraten und Republikanern. Da diese Defizite die Hauptursache von Amerikas Leistungsbilanzdefizit – und damit auch globaler Ungleichgewichte – sind, dürften Regierungen und Anleger auf der ganzen Welt vom Ausgang der Debatte um die Gesundheitsreform betroffen sein.
Etwa 85 Prozent aller Amerikaner verfügen derzeit über irgendeine Form der Krankenversicherung. Alle Personen über 65 Jahre sind berechtigt, über das Medicare-Programm eine Krankenversicherung der Bundesregierung in Anspruch zu nehmen. Familien mit geringem Einkommen (und solche, deren Einkommen oder andere Vermögenswerte durch hohe Behandlungskosten gefährdet wären) sind über das Medicaid-Programm versichert, das von den Bundesstaaten und der Bundesregierung finanziert wird. Viele nicht versicherte Menschen bekommen in den Notaufnahmestellen öffentlicher und privater Krankenhäuser kostenlose medizinische Hilfe und können in diesen Institutionen auch chronische Krankheiten gratis behandeln lassen.
Mehrheit der US-Bürger ist krankenversichert
Im jüngsten US-Haushalt sind die staatlichen Ausgaben für Medicare im Jahr 2010 mit über 500 Milliarden Dollar veranschlagt, während das Medicaid-Programm über 250 Milliarden Dollar kosten wird. Private Krankenversicherungen werden im Allgemeinen von den Arbeitgebern zur Verfügung gestellt. Dieses Modell wird insofern gefördert, als die Versicherungsbeiträge des Arbeitgebers als steuerlich absetzbare Betriebsausgaben und für den Arbeitnehmer als nicht zu versteuernder Einkommensteil gelten. Aufgrund dieser Regelung reduzieren sich Einkommenssteuern und Lohnnebenkosten um mehr als 200 Milliarden Dollar.
Kurzum: Eine überwältigende Mehrheit der Amerikaner ist krankenversichert - und die Regierung der wichtigste Finanzier des Gesundheitswesens. Allerdings gibt es etwa 54 Millionen Menschen, die über keine formale Versicherung verfügen und einige Versicherte, denen im Falle einer sehr teuren medizinischen Behandlung der finanzielle Ruin droht.
Obama erklärte im Wahlkampf, dass jede Person eine Krankenversicherung haben sollte, dass hohe medizinische Kosten nicht zum privaten Bankrott führen dürften und dass eine verbesserte Effizienz in der Leistungsbereitstellung den Anstieg der Gesamtkosten im Gesundheitssystem eindämmen sollte. Aber anstatt einen gezielten Vorschlag einzubringen, überließ er dem Kongress die Aufgabe, hierzu die Gesetzgebung auszuarbeiten.
Von den mit dieser Aufgabe betrauten Kongressausschüssen kamen mehrere konkurrierende Pläne. Der maßgebliche Vorschlag wurde vom Finanzausschuss des Senats vorgelegt, in dem allerdings keines der Ziele Obamas umgesetzt wird. Die Zahl der Personen ohne Versicherung würde zwar etwa halbiert, aber ungefähr 25 Millionen Menschen wären nach wie vor nicht versichert – und die Bedrohung ruinöser Behandlungskosten würde sie abschrecken, medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen.
