Rezession: OECD: In Deutschland bald 700.000 Arbeitslose mehr

Rezession: OECD: In Deutschland bald 700.000 Arbeitslose mehr

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Baukräne im abendlichen Gegenlicht: Deutschland muss sich auf 700.000 Arbeitslose mehr bis Ende 2010 einstellen, meint die OECD

Bittere Prognose: Deutschland muss angesichts des Konjunktureinbruchs bis Ende 2010 mit 700.000 zusätzlichen Arbeitslosen rechnen, prognostizierte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) heute. Die US-Notenbank will den Kreditmarkt mit einer Finanzspritze über 800 Milliarden Dollar wieder in Gang bringen.

Bis Ende 2010 werden rund 700.000 Menschen mehr ohne Job sein als heute, prognostizierte die Wirtschaftsorganisation OECD heute. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) bestätigte im Bundestag: „Ja, die Bundesrepublik Deutschland ist in einer Rezession.“ Auch das in der Vorweihnachtszeit noch relativ gute Konsumklima konnte den Abschwung nicht auffangen.

In anderen Ländern trüben sich die Aussichten ebenfalls weiter ein: „Hoffnungsträger“ China muss sich auf das geringste Wirtschaftswachstum seit zehn Jahren einstellen. In den USA schrumpfte die Wirtschaft zuletzt stärker als bisher befürchtet. Die US-Notenbank will den eingefrorenen Kreditmarkt mit einem bis zu 800 Milliarden Dollar schweren neuen Maßnahmenpaket in Gang bringen.

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Die EU-Kommission stellt morgen ihr rund 130 Milliarden Euro umfassendes Konjunkturpaket vor. Ökonomen und Konsumforscher raten der Bundesregierung zu einer Senkung der Mehrwertsteuer wie in Großbritannien. Wenn man Steuersenkungen ins Auge fasst, dann sollte man sie jetzt vorziehen, sagte der Chef der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK), Klaus Wübbenhorst. Laut GfK ist die Konjunkturerwartung der Verbraucher auf einem Tiefpunkt angelangt. Der Index fiel mit -30,1 Punkten auf den niedrigsten Stand seit Beginn der gesamtdeutschen Erhebungen 1991.

Hoffnungsschimmer Kauflaune

In der Haushaltsdebatte im Bundestag warnte Steinbrück vor einem „Überbietungswettbewerb hoch dimensionierter Konjunkturprogramme“. Er wies Berichte über angeblich geplante Konsum-Gutscheine von 500 Euro entschieden zurück. Niemand wisse, wie scharf die Rezession sein werde und wie lange sie dauern werde. Die Opposition kritisierte das Konjunkturpaket der Regierung als absolut unzureichend ab. Das Programm mit einem Volumen von 12 Milliarden Euro sieht neben einem befristeten Erlass der Kfz-Steuer und einem Steuerbonus für private Handwerkerrechnungen mehr Geld für Verkehr, Kommunen und die Gebäudesanierung vor.

Das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Konjunkturpaket ist nach Einschätzung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) verbesserungswürdig. „Die positiven Segnungen könnten zu spät kommen“, sagte OECD- Abteilungsleiter Andreas Wörgötter. Der von der OECD erwartete Anstieg der Arbeitslosigkeit wäre für Deutschland ein schmerzlicher Rückschlag: Zuletzt war die Zahl der Erwerbslosen erstmals seit 16 Jahren knapp unter die Marke von drei Millionen gefallen.

Ein leichter Hoffnungsschimmer in Deutschland ist die zwar gedämpfte, aber noch relativ gute Kauflaune der Verbraucher. Dafür sorgten steigende Einkommenserwartungen und die deutlich verbesserte Bereitschaft, sich etwas anzuschaffen. Fallende Preise bei Heizöl und Benzin stärkten die Kaufkraft der Konsumenten, erklärte die GfK. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts nahmen die privaten Konsumausgaben zuletzt um 0,3 Prozent zu. „Eine Wende beim Konsum ist nicht in Sicht“, urteilte jedoch die Commerzbank.

Gebremst wurde die Konjunktur zudem durch schwächere Exporte. „Im Schlussquartal dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt noch stärker schrumpfen und auch im ersten Halbjahr 2009 dürfte die Rezession andauern“, befürchten Experten der Commerzbank. Am deutlichsten zeigt sich die erst am Anfang stehende Krise weiterhin in der Autoindustrie: Der Autobauer BMW baute wegen der Absatzschwäche 500 Zeitarbeitsstellen mehr ab als Anfang des Jahres geplant. Insgesamt seien es in diesem Jahr damit bis zu 5500 Stellen, die bei den Zeitarbeitern abgebaut werden, sagte ein BMW-Sprecher. Volkswagen wird wegen der Krise voraussichtlich eine längere Weihnachtspause in seinem Wolfsburger Stammwerk einlegen.

Auch in den USA geht die Talfahrt ungebremst weiter: Die US- Wirtschaft schrumpfte im dritten Quartal stärker als ursprünglich gemeldet. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sei mit einer hochgerechneten Jahresrate von 0,5 Prozent zurückgegangen, teilte das US-Handelsministerium mit und revidierte die Erstschätzung von minus 0,3 Prozent. Die US-Arbeitslosenzahlen befinden sich auf dem höchsten Stand seit 14 Jahren, der künftige US-Präsident Barack Obama plant laut Medienberichten mit bis zu 700 Milliarden Dollar eines der größten Konjunkturpakete der Geschichte. Die US-Notenbank kündigte an, zwei weitere Programme zum Aufkauf forderungsbesicherter Wertpapiere für bis zu 800 Milliarden Dollar aufzulegen. Das Wirtschaftswachstum in China könnte im kommenden Jahr mit 7,5 Prozent so gering ausfallen wie zuletzt 1999, prognostizierte die Weltbank. Bislang war sie von 9,2 Prozent Wachstum ausgegangen.

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