Rotationsverfahren im EZB-Rat Weidmann muss zweimal aussetzen

Litauen ist schuld. Da der Baltenstaat als 19. Land der Währungsunion beitritt, startet im EZB-Rat ein Rotationsverfahren. Das trifft auch Bundesbank-Chef Weidmann. Bei einer geldpolitischen Sitzung bleibt er außen vor.

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Jens Weidmann ohne Stimme: Im Mai und Oktober 2015 muss der Bundesbankpräsident im EZB-Rat aussetzen. Quelle: Reuters

Frankfurt Bundesbank-Präsident Jens Weidmann – die deutsche Stimme im EZB-Rat – wird im kommenden Jahr bei den Ratssitzungen im Mai und Oktober nicht stimmberechtigt sein. Das geht aus dem am Donnerstag von der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt veröffentlichten Plan für das ab Januar beginnende Rotationsverfahren im EZB-Rat hervor.

Als erster Vertreter eines der fünf größten Euro-Länder muss im Januar Spaniens Notenbankgouverneur Luis Mario Linde aussetzen. Die Rotation ist eine Folge des Beitritts Litauens als 19. Land der Währungsunion zum Jahreswechsel. Mitglieder des sechsköpfigen EZB-Direktoriums sind stets stimmberechtigt, die nationalen Notenbankgouverneure hingegen rotieren in einem komplizierten Verfahren.

Das System war vor allem in Deutschland stark kritisiert worden. Kritiker fürchten, dass der Einfluss der Bundesbank auf die Geldpolitik der EZB schwindet. Der EZB-Rat entscheidet ab kommendem Jahr nicht mehr alle vier Wochen über den geldpolitischen Kurs, sondern nur noch alle sechs Wochen.

Im Mai steht keine geldpolitische Sitzung auf der Agenda, sondern lediglich Treffen der Notenbanker, bei denen andere Themen behandelt werden. Im Oktober 2015 soll der EZB-Rat allerdings bei seiner Sitzung auf Malta über die Geldpolitik entscheiden.

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