Schuldenkrise: EZB wird zum Wiederholungstäter

KommentarSchuldenkrise: EZB wird zum Wiederholungstäter

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Grafik: Hinterlegte Sicherheiten der Banken bei der EZB

Sie hat es wieder getan: Nachdem die Europäische Zentralbank (EZB) ihr Programm zum Kauf von Schuldtiteln angeschlagener Euro-Staaten monatelang auf Eis gelegt hatte, hat sie am Montag erneut zugeschlagen. Die Anleger applaudierten, die Lage auf den Rentenmärkten entspannte sich. Alles wird gut - außer für die EZB.

Die EZB steckt in einer tiefen Krise: Die Problempapiere belasten ihre Bilanz und gefährden ihre Unabhängigkeit. Zudem ist die Zentralbank tief gespalten: Deutsche, Niederländer und Luxembourger lehnen das Programm zum Kauf der Problempapiere strikt ab. Hinzukommt: Das geldpolitische Mandat der EZB wird immer stärker aufgeweicht. Notenbank-Chef Jean-Claude Trichet soll sich ein neues Sparprogramm der Italiener mit den Anleihekäufen buchstäblich erkauft haben.

Die EZB hatte Sonntagnacht mitgeteilt, sie werde ihr im Mai aufgelegtes Aufkaufprogramm für Staatsanleihen hoch verschuldeter Euro-Länder "aktiv umsetzen". Bislang hatte die Notenbank nur Papiere von Staaten gekauft, die sich bereits unter dem Euro-Rettungsschirm befinden. Nun griff die Notenbank erstmals bei italienischen und spanischen Staatsanleihen zu.

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Damit holt sich die europäische Notenbank neue Risiken in ihre Bilanz. Das ist gefährlich. Sie hat bereits 76 Milliarden Euro für Schrottpapiere ausgegeben und ist mit geschätzt 45 Milliarden Euro allein in Griechenland engagiert. Sie ist damit der größte Gläubiger der Hellenen.

Nur elf Milliarden Euro Eigenkapital

Ein deutlicher Verlust wäre existenziell: Die EZB hat lediglich elf Milliarden Euro Eigenkapital. Ökonomen fürchten deshalb um die Unabhängigkeit der europäischen Notenbank. Sollten die Verluste sehr stark ausfallen, sagt Klaus Adam von der Universität Mannheim, müsste die EZB frisches Kapital besorgen oder das Ziel der Preisstabilität früher oder später aufgeben.

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