Weltwirtschaft: Protektionismus führt „in einen Teufelskreis“

Weltwirtschaft: Protektionismus führt „in einen Teufelskreis“

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EU-Kommissar Karel de Gucht warnt vor dem Teufelskreis Protektionismus. Seine Instrumente wird man nur schwer wieder los.

von Silke Wettach

Der EU-Handelskommissar Karel De Gucht beklagt den Rückfall in den Protektionismus – und droht China mit Konsequenzen, sollte sich das Land weiter abschotten.

WirtschaftsWoche: Herr Kommissar, wie stark beunruhigt Sie der Trend zum Protektionismus?

De Gucht: Die Entwicklung ist bedenklich. Der Protektionismus hat in Schwellenländern System, er ist Teil einer bewussten Politik. Es geht nicht mehr nur um Zölle, sondern um komplexere Abwehrmechanismen wie den erzwungenen Transfer von geistigem Eigentum oder Exportquoten für Seltene Erden.

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Was sind die Ursachen dafür?

Zahlreiche Länder drängen in der Wertschöpfungskette nach oben und wollen höherwertige Produkte herstellen. Sie versuchen, geistiges Eigentum an sich zu reißen, ohne dafür zu zahlen.

Hat der Protektionismus durch die Krise zugenommen?

Viele Hürden wurden als Schutz gegen die Krise eingeführt. Unangenehm ist, dass sie nun nicht mehr verschwinden. Protektionistische Instrumente wird man nur schwer wieder los. Weil sie oft zu Vergeltungsmaßnahmen in anderen Ländern führen, gerät man in einen Teufelskreis.

Ursprünglich wollte die WTO den Freihandel mit ihrer Doha-Runde ausbauen. Sehen Sie darin noch eine Dynamik?

Nein. Ich hoffe, dass wir im Laufe des Jahres Schwung in das wichtige Unterkapitel Handelserleichterungen bringen. Wetten würde ich darauf nicht. Die unvollendete Doha-Runde macht die WTO nicht gerade stärker.

Könnte der 2013 anstehende Wechsel an der WTO-Spitze Schwung bringen?

Die Macht des Generaldirektors ist beschränkt, die WTO wird von ihren Mitgliedern gesteuert. Wenn sich die USA, China und Europa einig wären, würden die anderen folgen. Solange die USA und China ihre Differenzen nicht überbrücken, kommen wir nicht voran.

Sie verhandeln derzeit über Freihandelsverträge mit Brasilien und Argentinien, die besonders stark abgeschottet sind. Was soll dabei herauskommen?

Wir sagen diesen Ländern sehr klar, wie seltsam wir es finden, dass sie mitten in den Verhandlungen neue Hürden hochziehen.

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Sie klagen gemeinsam mit den USA und Japan vor der WTO wegen Chinas Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden. Was erhoffen Sie sich?

China hält ein Drittel der Vorkommen an Seltenen Erden, aber wegen der Dumping-Preise einen Marktanteil von 90 Prozent. Minen in Ländern wie den USA mussten darum schließen. China kann aber kein großer Spieler in der Weltwirtschaft sein und sich gleichzeitig auf Kosten anderer entwickeln. Nur wenn sich ein großer Teil der Welt wehrt, können wir etwas erreichen.

Europa will seinen Markt für öffentliche Aufträge schließen, wenn China sich nicht öffnet. Fällt Ihnen nichts Besseres ein als Protektionismus?

Es geht um eine klare Ansage in Richtung unserer Handelspartner: Wir sind offen, aber wir wollen, dass ihr eure Märkte auch öffnet. Wenn nicht, drohen Konsequenzen.

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