Zentralbanken: Das hektische Hin und Her der Notenbanken

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Zentralbanken: Das hektische Hin und Her der Notenbanken

von Saskia Littmann und Tim Rahmann

Während die japanische Notenbank die Märkte flutet, steckt EZB-Präsident Mario Draghi in einem Dilemma. Denn sein Instrumentenkasten ist bald erschöpft.

Es gab nur ein Thema, zu dem sich Mario Draghi nicht äußern wollte: Italien. Welchen Einfluss hat der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) auf Staatschef Napolitano? Was er am Telefon mit Staatspräsident Napolitano besprochen habe, wollte eine Journalistin wissen. „Ich habe lediglich einen Telefonanruf beantwortet“, sagte Draghi. So mache das jeder andere Mensch doch auch. Damit hatte Draghi die Lacher auf seiner Seite.

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Ansonsten hat der Chef der europäischen Notenbank nicht viel zu lachen. Da ist der Zinsentscheid noch die geringste Baustelle. Wie erwartet haben die Währungshüter den Leitzins, zu dem sich Banken in Europa refinanzieren können, auf einem Rekordtief von 0,75 Prozent belassen. Zwar habe der EZB-Rat intensiv diskutiert, angesichts der leicht sinkenden Inflation und der sich gleichzeitig kaum erholenden konjunkturellen Lage in der Euro-Zone habe die Notenbank allerdings noch keinen Handlungszwang gesehen.

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Ökonomen hatten im Vorfeld der Ratssitzung keine Senkung der Leitzinsen erwartet. Zwar hätte die kaum schwankende Inflationsrate eine weitere Zinssenkung erlaubt. Grundsätzlich zweifeln allerdings viele Experten, ob so ein Schritt auch tatsächlich Auswirkungen auf die von der Krise gebeutelten Volkswirtschaften hätte. Für einen echten Effekt, heißt es etwa aus der Bundesbank, sei der Leitzins schon viel zu niedrig. Draghi hat also mittlerweile mit den abnehmenden Skalenerträgen von Zinssenkungen zu kämpfen.

Der EZB-Präsident sitzt demnach in der Falle. Einerseits ist die Wirkung seines traditionellen Steuerungsinstruments – der Höhe des Leitzinses - fraglich. Andererseits steht Draghi vor dem Nord-Süd-Spagat. Denn während Japans Notenbankchef Haruhiko Kuroda mit seiner Geldpolitik nur die Wirtschaft eines Landes beeinflussen muss, hat Draghi eine immer heterogener werdende Eurozone unter seinen Fittichen. Der niedrige Leitzins von weiterhin 0,75 Prozent ist für die wirtschaftlich stärkeren Länder im Norden der Währungsunion, wie Deutschland, Finnland oder Österreich, schon jetzt viel zu niedrig. Gleichzeitig zeigen die niedrigen Refinanzierungskosten der Banken in Europas Süden weiterhin nicht die gewünschte Wirkung.

Unternehmen aus Spanien, Portugal, Italien oder Irland müssen für ihre Kredite weiterhin deutlich höhere Zinsen zahlen als deutsche Firmen. Das hemmt Innovationen und damit auch das Wirtschaftswachstum der Länder. Einige Beobachter spekulierten bereits vor dem heutigen Zinsentscheid, Draghi könnte sich mit Hilfe eines Kredit-Programms behelfen, welches vor allem kleine und mittlere Unternehmen aus den Peripheriestaaten unterstützen dürfte. Ein ähnliches Programm betreibt seit Sommer 2012 auch die Notenbank Großbritanniens. Dank günstiger Finanzierungskonditionen für Banken soll deren Kreditvergabe ausgeweitet werden. Allerdings ist der Erfolg des „Funding for Lending“ genannten Programms umstritten. Zwar habe sich die Kreditvergabe etwas stabilisiert, Ökonomen betonten jedoch, dass Großbritanniens Wirtschaft noch zahlreiche weitere Probleme hätte. Und letztendlich sind es eben weiterhin die Geschäftsbanken, die über den Umfang der Kredite entscheiden.

Tatsächlich bestätigte Draghi, der EZB-Rat habe über die Möglichkeit eines solchen Programms nachgedacht. Die Vergabe von Krediten funktioniere in einigen Ländern der Euro-Zone gut, in anderen dagegen nicht, so der Italiener. „Wir müssen jetzt herausfinden, warum das so ist“, so Draghi. Zwar kündigte Draghi noch keine konkreten Maßnahmen an, sagte aber, dass die EZB die Situation in der Euro-Zone genauestens beobachten werde. Die EZB sei, „bereit, innerhalb ihres Mandats zu handeln“, so Draghi.

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