Schäuble und Tsipras in Davos: Europas einziger Ausweg

Schäuble und Tsipras in Davos: Europas einziger Ausweg

, aktualisiert 21. Januar 2016, 13:40 Uhr
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Zur „Zukunft von Europa“ diskutierten Chatham-House-Direktor Robin Niblett, Niederlands Premier Mark Rutte, Frankreichs Premier Minister Manuel Valls, Griechenlands Premier Alexis Tsipras, die italienische Unternehmerin Emma Marcegaglia und der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (v.li.n.re.).

von Nicole BastianQuelle:Handelsblatt Online

So einig wie selten: Finanzminister Wolfgang Schäuble und Griechenlands Premier diskutieren beim Weltwirtschaftsforum in Davos – und kommen kaum voneinander los. In der Flüchtlingspolitik gibt es für sie nur einen Weg.

DavosAm Ende diskutierten bei der Podiumsdebatte beim Weltwirtschaftsforum zwei Politiker allein weiter, die sich sonst selten einig waren: Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble und Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras. Die anderen Diskussionsteilnehmer hatten die Bühne schon verlassen, da sprachen die beiden noch immer intensiv miteinander.

Denn in der Flüchtlingsfrage eint den deutschen Finanzminister und den griechischen Premier viel. So forderte Tsipras während der Diskussion wiederholt die Solidarität aller europäischer Staaten mit Grenzländern wie Griechenland, aber auch mit Aufnahmeländern wie Deutschland. „Europa ist keine Union à la carte“, sagte Tsipras. „Wenn wir ein Europa der Solidarität wollen, müssen wir uns einig werden, dass wir die Lasten teilen.“

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Schäuble warb für eine „Koalition der Willigen“ in Europa, die möglichst schnell Milliarden in die Nachbarregionen Syriens investieren müssen, „um den Druck auf die Außengrenzen der EU zu verringern“. „Wir brauchen einen Marshallplan für die zerstörten Regionen.“

Jeder müsse soviel geben, wie er könne. Das habe Priorität, denn die der Zustrom an Flüchtlingen nach Europa sei zu hoch, und eine Einigung im gesamten Europa dauere zu lange. Europa habe erkannt, dass es sich stärker um Syrien und seine Nachbarländer kümmern müsse, denn sonst komme das Problem eben nach Europa.

Der niederländische Premierminister Mark Rutte sagte, die nächsten sechs bis acht Wochen seien zentral, um die Zahl der ankommenden Flüchtlinge in den Griff zu bekommen. „Wir als EU können diese Zahlen nicht länger verkraften." Die Vereinbarung mit der Türkei müsse greifen, die Hotspots in Italien und Griechenland und die Verteilung der Flüchtlinge in der EU müsse klappen.

Einig waren sich alle auf dem Panel: Eigentlich braucht es jetzt mehr Europa dazu, nicht weniger.

Auch Frankreichs Premierminister Manuel Valls vertrat diese Meinung, warnte aber: Europa könne auch angesichts der Terrorbedrohung und der Flüchtlingsprobleme zerbrechen. Er hoffe aber, dass Europa gestärkt daraus hervorgehe.

Bei der Wirtschaftspolitik in der EU blieben die Differenzen von Tsipras und Schäuble dagegen offensichtlich bestehen – und manche Äußerung des griechischen Regierungschefs sorgte auch für ein eher spöttisches Grinsen beim deutschen Finanzminister. Etwa den integrierten Wachstumsansatz in Europa, der Unterschiede in der Wirtschaft der Länder beseitigen soll.

Doch die Krise rückt zusammen: „Es ist jetzt nicht die richtige Zeit, über Brexit oder Grexit zu sprechen", sagte Tsipras. „Wir brauchen ein solidarisches Europa."

Quellle:  Handelsblatt Online
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