Schulz und Kraft: SPD kehrt die Scherben zusammen

Schulz und Kraft: SPD kehrt die Scherben zusammen

, aktualisiert 15. Mai 2017, 12:17 Uhr
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Blumenstrauß für Hannelore Kraft: Sie übernimmt die Verantwortung für die SPD-Niederlage bei der NRW-Wahl.

Quelle:Handelsblatt Online

Katerstimmung bei der SPD: Einen Tag nach dem Wahl-Debakel in Düsseldorf stellt sich die Partei-Spitze in Berlin. Kanzlerkandidat Martin Schulz müht sich um Optimismus und lobt die SPD als „kampferprobte Partei“.

Es ist kein einfacher Gang für Martin Schulz. Im Willy-Brandt-Haus stehen am Montagvormittag die Mikrofone bereit – der SPD-Chef soll erklären, wie seine Kanzlerkandidatur noch zu retten ist. Die drei Landtagswahlen im Frühjahr – im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen – sollten die Partei beflügeln und den Weg ins Kanzleramt ebnen. Doch das scheint drei Wahlpleiten später so unerreichbar wie der Mars.

Doch Aufgeben gibt es für Schulz nicht. „Ich habe in meinem Leben schon eine gewisse Erfahrung mit Rückschlägen gesammelt“, sagt er und spielt damit auf seine Zeit als Alkoholiker an. Die Botschaft: Damals habe er sich aus dem Schlamassel gekämpft. Das soll auch jetzt gelingen.

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„Zur Bundestagswahl am 24. September haben wir eine lange Wegstrecke“, sagt Schulz. „Die ist steinig, und die wird hart werden. Aber die SPD ist eine kampferprobte Partei.“ Die Bundes-SPD werde nun konkrete Vorschläge machen, um „eine Zukunft in Gerechtigkeit zu gestalten“. Dabei gehe es einen Vorrang für Investitionen in Bildung und Infrastruktur.

Es gab zuletzt häufiger Kritik, dass Schulz mit seinen Plänen für seine Zeit als Bundeskanzler nur vage geblieben ist. Was will dieser Mann? Noch am Sonntag kündigte Schulz an, schnell konkret werden zu wollen. Doch am Montag müssen zunächst die Scherben zusammengekehrt werden, die die NRW-Wahl hinterlassen hat.

So wird die für Montag geplante Verabschiedung des Entwurfs eines Regierungsprogramms für die Bundestagswahl kurzerhand verschoben. Der Entwurf solle zwar an die Partei verschickt, heißt es in der SPD-Spitze, aber erst in einer Sondersitzung des Parteivorstandes am kommenden Montag verabschiedet werden. Konkrete Details etwa zur Renten- und Steuerpolitik sollen darin noch nicht enthalten sein. Das letzte Wort hat dann ein Bundesparteitag am 25. Juni.

Dann wird Hannelore Kraft nicht mehr groß mitreden. Als stellvertretende Parteivorsitzende ist die gescheiterte Ministerpräsidentin zurückgetreten. Die Verantwortung für das SPD-Wahldebakel in ihrem Bundesland liege bei ihr, sagt sie in Berlin ein weiteres Mal. „Die Verantwortung für das, was in den letzten Wochen und Monaten in Nordrhein-Westfalen geschehen ist, die trage ich – und die trage ich auch mit erhobenem Haupt.“ Die von ihr geführte Landesregierung habe NRW in den vergangenen sieben Jahren vorangebracht, dies den Wählern aber nicht ausreichend vermitteln können.

Erneut nimmt Kraft den SPD-Kanzlerkandidaten gegen Kritik in Schutz, er habe im NRW-Wahlkampf nicht genug bundespolitische Akzente gesetzt. „Ich habe Martin und die Kolleginnen und Kollegen gebeten, die Bundespolitik rauszuhalten aus dem Landtagswahlkampf.“

Ganz aus der Politik wird sie sich nicht zurückziehen. Als Abgeordnete will sie weiter im Düsseldorfer Landtag arbeiten. „Die SPD wird in meinem Herzen bleiben“, sagt sie in Berlin. „Es war ein großes Vergnügen, in dieser Partei an führender Stelle mitzuarbeiten.“ Anschließend ruft Kraft ihre Partei zu einem engagierten Wahlkampf auf Bundesebene auf. „So bitter diese Niederlage ist, sie ist vor allem eine Aufforderung an die gesamte SPD – bis hin zum letzten Mitglied – jetzt zu kämpfen in Richtung Bundestagswahl. Das ist meine Bitte.“

Quelle:  Handelsblatt Online
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