Sierens Welt: Das Symbol Jan Böhmermann

Sierens Welt: Das Symbol Jan Böhmermann

, aktualisiert 21. April 2016, 16:50 Uhr
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Der Moderator der Satiresendung „Neo Magazin Royal“ hatte ein Schmähgedicht über Türkei-Chef Erdogan veröffentlicht.

von Frank SierenQuelle:Handelsblatt Online

Der Hype um Jan Böhmermann wegen seines Erdogan-Schmähgedichts klingt ab. Nicht so in China: Dort gilt der Moderator als Symbol für die Zensur des Westens. Warum das nicht so einfach ist.

Jan Böhmermann ist in China angekommen. Statt mit der chinesischen Floskel „Hast Du schon gegessen?“, werde ich derzeit in Peking mit „Bei Euch wird ja auch zensiert.“ begrüßt. Sogar eine chinesische TV-Talkshow hat sich schon mit dem Fall beschäftigt.

Leider kommt mir der Satz „In Deutschland wird nicht zensiert.“ nicht mehr so einfach über die Lippen. Das ZDF hat den Beitrag ja aus der Mediathek genommen. Und es wurde sehr deutlich, dass Angela Merkel im Zweifel die guten Beziehungen zu Herrn Erdogan wichtiger sind, als die Meinungsfreiheit. Mag es ihr auch noch so klug erscheinen: Denn sie wird zweifellos eher wiedergewählt, wenn sie die Flüchtlingsprobleme löst, wozu sie Erdogan unbedingt braucht, als wenn sie die Meinungsfreiheit verteidigt.

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Insofern ist die Feststellung eines chinesischen Freundes richtig: Böhmermann wollte auf die türkischen Missstände aufmerksam machen und hat dabei aus Versehen die Zustände in Deutschland entlarvt. Dabei unterschätzt der Freund allerdings: Die „Zustände“ bedeuten auch, dass am Ende ein vergleichsweise, unabhängiger Richter zwischen Meinungsfreiheit und der Bestrafung von Beleidigungen abwägt.

In China ist das anders: Das hat der Anwalt Ge Yongxi vergangene Woche erlebt. Er postete eine satirische Fotomontage. Sie zeigt Spitzenpolitiker aus drei Generationen, Deng Xiaoping, Jiang Zemin und Xi Jinping, denen das Wasser bis zur nackten Brust steht, während sie den Panamakanal durchwaten. Jeder Chinese denkt dabei an den Satz „Nach den Steinen tastend den Fluss überqueren“, mit dem Deng die chinesischen Ideologen zum Pragmatismus erzogen hat. Deng, sagt in der Karikatur, der Kanal sei schon sehr tief. Jiang fürchtet, sie könnten ertrinken. Xi beruhigt sie jedoch: „Ich habe doch einen Schwager.“ Sein Schwager ist jüngst in den Panama Papers aufgetaucht.

„Schwager“ gilt schon länger als Synonym für Korruption. Im Vergleich zu Böhmermanns Geschmacklosigkeit ist das eine sehr feinsinnige Satire. Ge wurde jedoch noch am selben Tag verhaftet. Am nächsten Morgen wurde er wieder freigelassen, nachdem er eine Unterlassungserklärung unterschrieben hatte. Mit der gleichen Wahrscheinlichkeit jedoch hätte Ge auch länger im Gefängnis sitzen können.


Xi fordert mehr Toleranz für Kritik

Im chinesischen Netz werden nach wie vor alle Hinweise auf China und die Panama Papers gelöscht. Gleichzeitig jedoch sagt der Außenminister Wang Yi öffentlich zu den Panama Papers, man müsse die Fakten prüfen. In dieser Gemengelage wird deutlich: Es gibt keine Rechtssicherheit, sondern vor allem politische Äußerungen, die es zu interpretieren gilt.

Diese Woche beispielsweise hat Staats- und Parteichef Xi Jinping mehr „Toleranz und guten Willen“ für Kritik im Netz gefordert, egal ob sie „mild oder hart“ sei. Die Beamten sollten auf die Ratschläge, die Bürger ins Netz stellen hören und sie zügig beantworten. Die Kritik müsse allerdings eine „gute Absicht“ haben. „Falsche Haltungen“ sollen „korrigiert werden“.

Das ist in der Tat eine neue, erstaunliche Position. Aber es ist am Ende auch wieder nur ein Orakel. So fortschrittlich es auch daher kommt, mit Rechtsicherheit hat das noch wenig zu tun. Ein Satz kommt mir deshalb leicht über die Lippen: Böhmermann kann froh sein, dass er nicht in China wohnt.

Unser Korrespondent, der Bestseller-Autor Frank Sieren („Geldmacht China“), gilt als einer der führenden deutschen China Spezialisten. Er lebt seit 20 Jahren in Peking.

Quelle:  Handelsblatt Online
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