SPD-Chef Schulz: „Macrons Sieg ermutigt Pro-Europäer“

SPD-Chef Schulz: „Macrons Sieg ermutigt Pro-Europäer“

, aktualisiert 09. Mai 2017, 15:32 Uhr
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Der SPD-Vorsitzende besuchte die Schlachtfelder des Ersten Weltkriegs in Verdun.

Quelle:Handelsblatt Online

Es ist ein symbolischer Ort: SPD-Chef Schulz ist am Europatag auf den Schlachtfeldern von Verdun unterwegs. Die Wahl von Emmanuel Macron sieht er als Chance. Frankreichs neuer Präsident steht unter Druck.

VerdunDer SPD-Vorsitzende Martin Schulz sieht die Wahl des Mitte-Links-Politikers Emmanuel Macron zum neuen französischen Staatspräsidenten als einen wichtigen Impuls für Pro-Europäer. „Dieser Sieg von Macron war eine Ermutigung, die wir seit langer Zeit nicht in dieser Art gehabt haben“, sagte Schulz am Dienstag in Verdun.

Macron sei wie er selbst „zutiefst überzeugt, dass der beste Schutz für unsere Völker die Vertiefung der europäischen Integration ist“, sagte Schulz, der früher Präsident des Europaparlaments war. Die EU war im vergangenen Jahr mit der Austritts-Entscheidung der Briten (Brexit) in eine Krise geraten, die verbliebenen 27 Staaten suchen nun gemeinsam nach einem Neuanfang. In vielen EU-Ländern macht zudem der Aufstieg von Populisten Sorge.

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„Alle in Europa waren erleichtert am Sonntagabend“, fügte Schulz mit Blick auf die zweite Runde der Präsidentenwahl hinzu, bei der sich Macron gegen die Europafeindin Marine Le Pen mit zwei Dritteln der Stimmen deutlich durchgesetzt hatte. „Das ist ein Vertrauenskredit der Franzosen und Französinnen für den neuen Präsidenten“, resümierte Schulz. Er besuchte in dem ostfranzösischen Ort Schlachtfelder des Ersten Weltkriegs.

Die Wahl Macrons sorgt in der bisher regierenden Sozialistischen Partei (PS) für erhebliche Unruhe. Ex-Premierminister Manuel Valls (54) kündigte an, er wolle bei der Parlamentswahl in Juni für die Partei Macrons antreten. „Die alten Parteien sterben oder sind tot.“

Valls hatte bereits vor der Präsidentenwahl Macron unterstützt. Er gehört bisher dem rechten Flügel der zerstrittenen und geschwächten PS an. Valls war bis Ende vergangenen Jahres Premierminister unter Präsident François Hollande; er scheiterte Anfang des Jahres im parteiinternen Kampf um die Kandidatur für dessen Nachfolge im Élyséepalast. PS-Generalsekretär Jean-Christophe Cambadélis warnte laut Medienberichten, es sei unmöglich, gleichzeitig die Partei-Mitgliedsausweis zu haben und für Macrons Bewegung anzutreten, die als „La République en Marche!“ in den Parlamentswahlkampf zieht.

Unterdessen steigt der Druck auf den neugewählten Präsidenten. Der EU-Währungskommissar Pierre Moscovici pochte in Paris darauf, dass Frankreich das seit Jahren laufende Defizit-Strafverfahren verlässt, indem es das Staatsdefizit ausreichend senkt. Paris hatte den EU-Partnern zugesichert, im laufenden Jahr wieder die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten.

Es gibt aber Zweifel, dass dies tatsächlich gelingt. Frankreich bekam in der Strafprozedur, an deren Ende theoretisch Milliardenstrafen drohen, schon zwei Mal Aufschub. Der sozialliberale Macron hatte im Wahlkampf zugesichert, dass Frankreich seinen Verpflichtungen nachkommen werde. Macron wird am Sonntag das höchste Amt im Staat von François Hollande übernehmen. Der 39-Jährige ist dann der jüngste Präsident in der Geschichte Frankreichs.

Quelle:  Handelsblatt Online
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