Szenarien für Großbritannien: Die Qual der Koalition

Szenarien für Großbritannien: Die Qual der Koalition

, aktualisiert 09. Juni 2017, 09:57 Uhr
von Kerstin LeitelQuelle:Handelsblatt Online

Der Ausgang der Wahlen in Großbritannien sorgt für Rätselraten. Wird Premierministerin May nun weiterregieren? Mögliche Koalitionspartner zeigen ihr die kalte Schulter. Greift Labour-Chef Corbyn nach der Macht?

LondonNach dem überraschenden und fatalen Ergebnis für Regierungschefin Theresa May bei den britischen Parlamentswahlen wird über das weitere Vorgehen der Premierministerin spekuliert. In der Vergangenheit war es in Großbritannien üblich, dass eine Partei als klarer Sieger und mit einer absoluten Mehrheit aus den Wahlen hervorging – doch das ist dieses Mal nicht der Fall.

Theresa Mays konservative Tory-Partei hat bei der Wahl keine absolute Mehrheit mehr erzielt. 326 der 650 Sitze im britischen Parlament hätte sie für sich und die Tories verbuchen müssen, doch letztlich wurden es deutlich weniger. Noch immer werden die Stimmzettel ausgezählt, doch es dürften nicht viel mehr als 315 Sitze werden. Eine böse Niederlage für die Premierministerin, die mit den Neuwahlen eigentlich ihre Stellung festigen wollte. Nun ist ihre Zukunft unsicherer denn je – nicht wenige fordern ihren Rücktritt und spekulieren über mögliche Nachfolger.

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Die Premierministerin muss entscheiden, wie sie auf den Wahlausgang reagiert. Der Rücktritt wäre eine Möglichkeit und die Briten warten gespannt auf die erste öffentliche Reaktion ihrer Regierungschefin.

Doch egal ob sie an der Spitze steht oder nicht: Um eine arbeitsfähige Regierung zu haben, muss die konservative Tory-Partei versuchen, die fehlenden Stimmen durch eine Koalition mit einer anderen Partei auszugleichen.
In Deutschland ist das kein ungewöhnliches Vorgehen, in Großbritannien gab es eine Koalition bislang eher selten. Zuletzt war es vor sieben Jahren der Fall Mays Vorgänger David Cameron ein Bündnis mit den Liberaldemokraten einging.

Doch diese Option hat die Premierministerin May nicht: Die Liberaldemokraten haben bereits in der Nacht erklärt, keine Koalition einzugehen. Zu weit sind die Positionen nicht zuletzt beim geplanten Austritt aus der Europäischen Union (EU) auseinander: Während May zuletzt einen harten Bruch mit der EU nicht ausgeschlossen hat, haben sich die Liberaldemokraten für den Verbleib in der EU eingesetzt.

Die Grünen mit Caroline Lucas an der Spitze erklärten ebenfalls, „niemals mit einer Tory-Regierung“ zu koalieren – auch hier klaffen die Ansichten weit auseinander.

Zwar hat Theresa May bereits die Unterstützung der nordirischen Parteien Democratic Unionist Party (DUP) und der Ulster Unionist Party. Doch deren zehn Sitze reichen nicht, um die Tories über die Ziellinie zu schieben.
Die schottische Nationalpartei SNP erzielte 35 Sitze. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon und May waren in den vergangenen Wochen und Monaten nicht sehr gut miteinander ausgekommen. Nach dem Wahlergebnis sprach Sturgeon von einem „Desaster“ für May. Eine Koalition ist für sie wohl kaum eine Option.

Jeremy Corbyn, Parteichef von Labour, der zweitstärksten Partei mit 261 Sitzen, hat eine Koalition mit seiner Kontrahentin May ausgeschlossen. Der 68-Jährige könnte selbst versuchen, sich mit Hilfe anderer Parteien an die Macht zu schieben. Ein solcher Schritt würde nicht das erste Mal unternommen: 1974 hatte der damalige Tory-Chef Edward Heath in den Wahlen keine absolute Mehrheit erzielt und kurzerhand versucht, sich mit den Liberaldemokraten zu verbünden – eine Entscheidung, die zu heftiger Kritik führte. Nach wenigen Monaten musste Heath zurücktreten.

Im Wahlkampf hatten die Konservativen vor einer „Koalition des Chaos“ gewarnt – nun steht Regierungschefin Theresa May vor einem Chaos, das sie selbst verursacht hat.

Quelle:  Handelsblatt Online
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