Biosprit: Gabriels große Verunsicherung

Biosprit: Gabriels große Verunsicherung

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Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD)

Erst der Rußfilter-Skandal, dann die Biosprit-Pleite: Die Pläne von Sigmar Gabriel verunsichern die Autofahrer. Der Umweltminister redet nur heiße Luft und schadet damit dem Klima, spotten seine Gegner. Jetzt setzt Gabriel zum Gegenschlag an. Ein Kommentar von WirtschaftsWoche-Redakteurin Steffi Augter.

Angriff ist das beste Mittel zur Verteidigung – das gilt auch in der Politik, wie Sigmar Gabriel (SPD) gerade demonstriert. Der Umweltminister musste im verbalen Schlagabtausch um die Biosprit-Verordnung Prügel von allen Seiten einstecken. Autofahrer sowie Umweltschützer lehnten die Erhöhung des Biosprit-Anteils beim Benzin von fünf auf zehn Prozent ab – die einen sorgten sich um ihre Motoren, die anderen um die Öko-Bilanz von Biomasse.

Beides ist nicht ganz falsch, räumt der Minister zerknirscht ein. Doch den Vorwurf, er habe die Hinweise von Wissenschaft und Verbänden ignoriert, muss Gabriel nicht auf sich sitzen lassen. Schließlich hat ihn die Autoindustrie mit den falschen Zahlen versorgt: Nur 375 000 Autos, hieß es, vertragen die Bio-Mischung nicht und müssen deshalb künftig das 15 Cent teurere Super Plus tanken. Jetzt stellt sich heraus: Deutlich über drei Millionen Importfahrzeuge schlucken das Zeug nicht.   

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Der Umweltminister fühlt sich getäuscht – schließlich sollte die Beimischung von Biokraftstoffen der deutschen Autoindustrie helfen, die Klimaziele preiswerter zu erreichen. Dieses Angebot ist jetzt vom Tisch: Die Biosprit-Verordnung ist gekippt, es bleibt bei einem Biosprit-Anteil von fünf Prozent. Das EU-Emissionsziel von 120 Gramm CO2 pro Kilometer bleibt bestehen. Wie die Autoindustrie dieses Ziel erreicht, ist nun ihr Problem – auf Kosten der Autofahrer geht es nicht.

Gabriels Strategie der Selbstverteidigung ähnelt der japanischer Aikido-Kämpfer: Nicht mit Gewalt sondern mit viel Geschick legen sie ihre Gegner auf die Matte. Ausweichen, Drehen, im richtigen Moment den Hebel setzen – schon verliert der Aggressor das Gleichgewicht. Auch Gabriel nutzt die Kraft des Angreifers und wandelt sie - rhetorisch geschickt wie immer – in seine eigene um.

Schließlich geht er noch einen Schritt weiter: Wer Biosprit anprangert, soll gleich die Öko-Bilanz von Biomasse allgemein prüfen. Und nicht nur deren Anbau sei schließlich für den Regenwald eine Gefahr, sondern auch die auf diesen Flächen konkurrierende Futtermittelproduktion. Sein Vorschlag: Solche Anbaugebiete auszuschließen. Chapeau! Auf einmal steckt das Thema Biosprit nicht mehr im Tank, sondern nimmt ihren Weg Richtung Landwirtschafts- und Außenhandelspolitik.

Nach dieser Schlagkraft müssen sich seine Gegner, die in den letzten Tagen hemmungslos auf ihn eingeprügelt haben, den nächsten Schritt gut überlegen.

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