Ab 1. August: Ein Button gegen Internet-Abzocke

Ab 1. August: Ein Button gegen Internet-Abzocke

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Wer im Internet unterwegs ist, tappt schnell mal in fiese Abofallen. Ein neues Gesetz soll die Betrügerei im Netz nun eindämmen.

Unseriöse Betreiber versuchen oft, Kunden unnötige Zusatzleistungen oder vermeintlich kostenfreie Leistungen unterzujubeln. Das soll zum 1. August schwieriger werden, denn dann müssen zahlreiche Online-Shops nachbessern.

Gute Nachrichten für Verbraucher: Ab dem 1. August 2012 sollen die Rechte von Kunden beim Online-Einkauf besser geschützt werden. Mit der sogenannten "Button-Lösung" will die Bundesregierung Verbraucher besser vor versteckten Kosten- und Abofallen im Internet schützen. Unerwartete Zusatzkosten sollen so vermieden werden.

In einem sogenannten Whitepaper erläutert der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) die grundsätzlichen Handlungsempfehlungen für Unternehmen, die die Gesetzesänderung mit sich bringt: So müssen etwa vor dem Abschicken einer Bestellung alle Artikel mit ihren Eigenschaften und ihrem Komplettpreis klar ausgewiesen werden. Das bedeutet, dass alle Zusatzkosten, also zum Beispiel Steuern oder Versandkosten, übersichtlich dargelegt werden müssen. Handelt es sich um ein Abo, so muss auch dessen Mindestlaufzeit angegeben werden.

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Die "Button-Lösung" sieht zudem vor, dass eine Schaltfläche, die einen Kaufprozess in Gang setzt, eindeutig beschriftet werden muss. Ein einfacher "Weiter"-Button oder ähnliche gängige Praxis für den Bestell-Button ist dann nicht länger erlaubt.

Wie genau die Schaltfläche gestaltet sein muss, ist aber nicht vorgegeben. Das neue Gesetz verlangt, dass die Informationen in "verständlicher und hervorgehobener Weise" dargestellt werden müssen. Das bezieht sich etwa auf die verwendete Schriftgröße, die bei normaler Bildschirm-Auflösung deutlich lesbar sein muss. Der Button muss dem Kunden unmissverständlich klarmachen, was der nächste Mausklick bedeutet: Formulierungen wie "Kaufen", "zahlungspflichtig bestellen" oder "kostenpflichtig bestellen" wurden vorgeschlagen.

Wer im Internet privat Waren oder Dienstleistungen anbietet, etwa über die Auktionsplattform ebay, ist von der Gesetzesänderung nicht betroffen - sie gilt nur für Unternehmen.

Die Regelung soll Verbraucher vor Kostenfallen schützen, bei denen sie auf vermeintlich kostenfrei verfügbare Dienstleistungen oder Waren hereingefallen sind. Als Beispiel nennt der BVDW scheinbar kostenlose Software, bei der Nutzer sich auf einer Internetseite anmelden mussten - und damit nichts ahnend sogleich die AGB des Anbieters und darin versteckt die Kostenpflichtigkeit des Angebots akzeptierten.

Deutsche Zivilgerichte hatten solche Geschäftspraktiken in der Vergangenheit zwar bereits mehrfach als versuchten Betrug gewertet und die so entstandenen Verträge als unwirksam zurückgewiesen - dennoch nahmen die Abofallen im Internet zu. Das neue Gesetz soll die Betrugsversuche nun eindämmen.

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