Apple gegen Samsung: Der Krümmungsradius des iPad

Apple gegen Samsung: Der Krümmungsradius des iPad

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Ein Samsung Tablet-PC "Galaxy Tab 10.1" und iPad

von Oliver Voß

Das iPad ist die letzte bahnbrechende Erfindung von Steve Jobs. Die versucht Apple mit allen Mitteln zu schützen, in Düsseldorf ging es zwischen Samsung und Apple um die Grundsatzfrage, wie andere Tablet-Rechner aussehen dürfen.

Es geht um Seitenkrümmungen und Schraffierungen, die Größe von Screenshots und die Frage wie eigenständig die deutsche Tochter eines Großkonzerns wie Samsung ist. Vor allem aber geht es um die Zukunft des Computermarktes.

Mit der Einführung des iPad hat der nun zurückgetretene Apple-Chef Steve Jobs einmal mehr eine kleine Revolution ausgelöst. Viele Nutzer ziehen die tastaturlosen Flachrechner herkömmlichen Laptops oder den kleinen Netbooks vor, 14 Millionen iPads hat Apple in der ersten Jahreshälfte verkauft.

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Die Konkurrenz ist mit eigenen Tablet-PCs nachgezogen – bisher mit überschaubarem Erfolg. Doch das Galaxy Tab von Samsung könnte Apple gefährlich werden, es ist noch dünner und hat einige technische Vorteile. Das Galaxy Tab sieht dem iPad zudem sehr ähnlich – für Apple genug Gründe um mit allen Mitteln gegen Samsung vorzugehen.

Vor zwölf Gerichten in neuen Ländern streiten die beiden Konzerne derzeit, eine entscheidende Anhörung fand heute vor dem Landgericht Düsseldorf statt. Apple hatte hier versucht, europaweit den Vertrieb des Galaxy Tabs 10.1 zu stoppen und zumindest für Deutschland hat das Unternehmen einen wichtigen Etappensieg errungen.

Denn die einstweilige Verfügung wird aufrecht erhalten, Händler dürfen daher hierzulande nur noch vorhandene Lagerbestände verkaufen aber keine neue Ware ordern. Die endgültige Entscheidung im Eilverfahren will die Zivilkammer am 9. September verkünden, sehr zum Ärger von Samsung. Denn genau eine Woche vorher findet die Unterhaltungselektronikmesse IFA statt, auf der auch viele Bestellungen für das entscheidende Weihnachtsgeschäft abgeschlossen werden.

Wegen des großen Andrangs wurde die Anhörung in den größeren Saal E 116 verlegt. Zahlreiche Juristen verfolgten gespannt den Schlagabtausch, der auch für künftige Fälle Bedeutung erlangen könnte. Apple wurde von drei Anwälten der renommierten Großkanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer vertreten, Samsung hat die auf Patentrecht spezialisierte Kanzlei Rospatt Osten Pross engagiert. Die Debatte wird phasenweise äußerst scharf geführt, mehrfach warfen die Samsung-Anwälte um Henrik Timmann der Gegenseite einen „zweifelhaften Umgang mit der Wahrheit“ vor, wichtige Aussagen in zitierten Passagen würden unterschlagen und Bilder manipuliert. „Die Auseinandersetzung wird mit Halbwahrheiten und Falschdarstellungen geführt“. Apple verwahrt sich gegen die Vorwürfe, Rechtsanwalt Matthias Koch droht seinem Kontrahenten deswegen gar eine eigene Klage an.

In knapp vier Stunden diskutierten beide Parteien im wesentlichen über vier Punkte.

1. Die internationale Zuständigkeit

Apple beruft sich auf ein so genanntes Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Der Vorteil dieser Strategie: Dieser Schutz von Designs gilt im Gegensatz zu normalen Patenten gleich europaweit. Doch ob das Düsseldorfer Gericht darüber entscheiden darf ist umstritten, der erst europaweit verhängte Verkaufsstopp wurde daher auch auf Deutschland begrenzt. Entscheidend für die abschließende Beurteilung ist die Frage, ob die Samsung Electronics GmbH als „Niederlassung“ oder eigenständige Firma angesehen wird.  

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