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Kommentar Apple und Google bilden Allianz: Wendepunkt im Patentkrieg

von Oliver Voß

Statt einen Bieterwettstreit zu starten, wollen Apple und Google gemeinsam für Kodak-Patente bieten. Die überraschende Allianz ist gut für den Wettbewerb und könnte sogar das Ende der Patentstreitigkeiten einläuten.

Kodak hofft auf 2,6 Milliarden Dollar für seine Patente - die ungewöhnliche Bieterallianz könnte den Preis auf 500 Millionen drücken. Quelle: dapd
Kodak hofft auf 2,6 Milliarden Dollar für seine Patente - die ungewöhnliche Bieterallianz könnte den Preis auf 500 Millionen drücken. Quelle: dapd

Seit Monatsanfang werden im kalifornischen San José täglich neue, intime Details aus dem Innenleben von Apple und Samsung publik. So enthüllte der bislang größte Prozess im Patentstreit der Mobilfunkriesen dutzende Prototypen des iPhones und hunderte interne Mails von Samsung.

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Manche Beobachter sagen schon, der juristische Feldzug von Apple sei ein Fehler und auch für das Android-Lager steht viel auf dem Spiel. Die von Google für Milliarden zur Verteidigung gekauften Motorola-Patente erweisen sich zunehmend als stumpfe Waffen. Denn viele davon sind so genannte standardessenzielle Schutzrechte, die grundlegende Funktionen betreffen und daher zu fairen Bedingungen lizensiert werden müssen. Ein möglicher Missbrauch dieser Patente beschäftigt nun  bereits US-Politik und Behörden, sowie EU-Wettbewerbskommissar Almunia.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung führte dazu, dass Apple Prototypen und Skizzen aus der Entstehungsgeschichte des iPad und iPhones bekannt gegeben hatte. In der Entstehungsgeschichte dieser Geräte hatte Apple deutlich innovativere und bessere Zeiten erlebt.

Bild: dpa

Das dürfte auch der Grund dafür sein, warum sich die Rivalen nun womöglich zusammentun. Im Auktionsverfahren um das Patentportfolio des insolventen Fotografiepioniers Kodak formiert sich nämlich eine ungewöhnliche Allianz. Nach Informationen des „Wall Street Journal“ wollen Apple, Google, Samsung und andere gemeinsam auf die 1100 Patente bieten.

Das ist eine schlechte Nachricht für Kodak, das auf einen Bieterwettstreit gehofft hatte, bei dem Apple und Google wie im Falle Nortel den Preis in die Höhe treiben. Statt der erhofften 2,6 Milliarden Dollar könnte das Patentpaket nun jedoch nur noch 500 Millionen einbringen.

Um diese Ersparnis geht es den Unternehmen wohl kaum, schließlich hat allein Apple 117 Milliarden Dollar an Barreserven. Daher spricht viel dafür, dass die Streithähne zur Vernunft kommen. Statt einer immer weiteren Eskalation des Patentkriegs wäre solch ein Gemeinschaftsgebot der erste Schritt zu einer diplomatischen Lösung.

Noch muss sich zeigen, ob die Allianz wirklich zu Stande kommt, doch allein dass darüber offensichtlich verhandelt wird, ist eine gute Nachricht für den Wettbewerb. Statt sich mit teils absurden Streitigkeiten um marginale Funktionen zu blockieren reden die Konkurrenten miteinander – auch ohne dass sie von Richtern dazu verdonnert werden.

Wenn sie wirklich zu einer gemeinsamen Lösung finden, ist das ein Wendepunkt im Patentkrieg.

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