DÜSSELDORF. Der IT-Branchenverband Bitkom hat sich mit den Verwertungsgesellschaften auf eine entsprechende Vereinbarung geeinigt. Die zehn Cent werden in den Verkaufspreis der digitalen Datenträger eingepreist. Für Bitkom-Mitgliedsfirmen gilt eine reduzierte Abgabe von acht Cent pro USB-Stick. "Die Abgabenhöhe ist für uns tragbar. Wir gehen davon aus, dass dadurch der Wettbewerb nicht beschädigt wird", sagte Bitkom-Urheberrechtsspezialistin Judith Lammers.
Der Vertrag läuft bis Ende 2011. Mit dem nun gefundenen Kompromiss sind privaten Kopien von geschützten Texten und Bilder möglich. Nach Angaben des Bitkom können VG Wort und VG Bild-Kunst auf Mehreinnahmen von rund fünf Mio. Euro hoffen. Das Geld wird von den Verwertungsgesellschaften an Autoren, Fotografen und Künstlern ausgeschüttet.
Ungeklärt sind allerdings noch die von der VG Wort geforderten Abgaben auf externe Festplatten. Derzeit gibt es keine Gespräche zwischen Bitkom und der Verwertungsgesellschaft. "Alles ist noch offen", hieß es beim Bitkom in Berlin am Wochenende. Auch die Abgaben auf Rohlinge stehen noch nicht fest. Ein Schiedsgericht macht gerade einen entsprechenden Vorschlag. Nach Angaben von Beteiligten ist aber unwahrscheinlich, dass die Industrie den Vorschlag zustimmt. Ein Gang an das zuständige Oberlandesgericht scheint daher unvermeidlich.
Bereits im Dezember 2008 hatten sich die Verwertungsgesellschaften mit Bitkom haben sich über die Höhe der Geräteabgabe für Drucker, Faxgeräte, Scanner, Kopierer und Multifunktionsgeräte geeinigt. Grund des Kompromisses ist eine Novelle des Urheberrechtsgesetzes, die in 2008 in Kraft getreten ist.
