Gerichtsurteil: Wikileaks triumphiert gegen Visa

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Gerichtsurteil: Wikileaks triumphiert gegen Visa

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Wikileaks-Gründer Julian Assange. Das Gericht von Reykjavík hat entschieden, dass die Blockade von Spendengeldern an das Portal illegal ist.

Erfolg für Wikileaks in Island: Ein Gericht entschied, dass die seit 2010 bestehende Blockade von Spendenzahlungen per Kreditkarte an das Enthüllungsportal illegal ist.

Valitor, der isländische Partner von Visa und Mastercard, hat einen Rechtsstreit gegen das von Julian Assange gegründete Enthüllungsportal Wikileaks verloren. Das Gericht von Reykjavík hat entschieden, dass das Unternehmen seine Vertragspflichten verletzt, wenn es Kreditkarten-Zahlungen an Wikileaks blockiert. Das berichten verschiedene Medien.

Demnach legte das Gericht fest, dass Valitor innerhalb von zwei Wochen dafür sorgen muss, dass die Kreditkartenzahlungen an das Portal wieder fließen können. Anderenfalls müsse Valitor eine tägliche Strafe von 6200 Dollar zahlen. Unternehmenschef Vidar Thorkellsson kündigte an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.

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Ein Wikileaks-Sprecher zeigte sich erfreut über das Urteil. Er nannte es einen "bedeutenden Sieg über die Versuche Washingtons, Wikileaks zum Schweigen zu bringen."

Bereits im Jahr 2010 haben Partner der Kreditunternehmen Visa und Mastercard oder auch die Bezahlplattform Paypal die Weiterleitung von Geldspenden an Wikileaks gestoppt. Sämtliche Abwicklungen von Geldtransfers, die als Spende per Kreditkarte an Wikileaks gezahlt werden sollten, wurden eingestellt, nachdem die Webseite über 250.000 amerikanische Botschaftsdepeschen veröffentlicht hatte. Die Blockade soll mehr als 95 Prozent der Spenden von Unterstützern an Wikileaks ausgebremst haben. Das Portal beziffert die Verluste auf 20 Millionen Dollar.

Ein Wikileaks-Sprecher sagte gegenüber den "Wall Street Journal", ähnliche Klagen seien auch in Belgien und Dänemark rechtshängig. Der Triumph in Island sei ein "erster Schlag gegen diese mächtigen Banken."

Wikileaks braucht die Gelder dringend. Auf der Webseite des Portals ist derzeit zu lesen, dass aufgrund des Finanzembargos derzeit keine neuen Veröffentlichungen getätigt werden könnten und bittet um Spenden.

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