Gesperrte Musikvideos: Was das Urteil zu Youtube und Gema bedeutet

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Gesperrte Musikvideos: Was das Urteil zu Youtube und Gema bedeutet

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Die GEMA wirft Youtube eine gezielte "Stimmungsmache" gegen sich vor. Kürzlich wurden durch die Video-Plattform auch Livestreams von Protesten aus der Ukraine blockiert. Die bekannte schwarze Anzeige vermittelt dem User einen falschen Zusammenhang zur GEMA

von Oliver Voß

Im Dauerstreit mit Youtube hat die Gema vor Gericht einen Erfolg errungen. Für die Nutzer dürfte sich allerdings kaum etwas ändern.

 

Es gibt kaum ein populäres Musikvideo auf Youtube, dass hierzulande nicht mit folgendem Hinweis gesperrt ist: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der Gema nicht eingeräumt wurden.“

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In den letzten Tagen hatten viele Nutzer sogar statt Livestreams von Protesten aus der Ukraine auch nur die bekannten schwarzen Sperrtafeln vorgefunden. Die Empörung war groß, zumal sich viele zu Recht fragten, welche Musikrechte durch Demonstrationsfilme denn verletzt werden sollten. Da das Thema sogar Abgeordnete beschäftige und im Bundestag angesprochen wurde, schickte die Verwertungsgesellschaft Gema ein Schreiben an alle Abgeordneten. Darin heißt es unter anderem: „In der Vergangenheit wurden immer wieder auch Videos gesperrt, die offensichtlich keine durch die Gema geschützte Musik beinhaltet haben. Dieses „vorsorgliche Sperren“ erfolgt anscheinend gezielt und mutmaßlich bei besonders häufig abgerufenen Inhalten – wie bedauerlicherweise auch bei den Aufnahmen vom Maidan. Die dazu von Youtube eingeblendeten Sperrtafeln suggerieren fälschlicherweise, die Gema wäre für die Sperrung verantwortlich.“

Dauerstreit um Nutzungsrechte Gema geht gegen Youtube vor

Die Musikverwertungsgesellschaft verlangt Schadenersatz von der Videoplattform und fordert den Verzicht auf irreführende Sperrhinweise.

Quelle: Screenshot

Youtube hingegen argumentiert, man sperre vorsorglich jegliche Musik, für die die Rechte nicht explizit geklärt sind, beispielsweise durch Verwertungsgesellschaften anderer Länder. Die Videoplattform will damit dem Risiko möglicher Schadenersatzforderungen vorbeugen. Livestreams würden generell gesperrt, da nicht vorhersehbar sei ob im Laufe einer Übertragung Musik gespielt werde.

Die Gema wirft der Google-Tochter daher seit langem bewusste „Stimmungsmache“ vor. „Seit fast drei Jahren führt Youtube die Öffentlichkeit mit diesen Sperrtafeln in die Irre“, sagt Gema-Chef Harald Heker. Tatsächlich hat die Gema in der öffentlichen Wahrnehmung dadurch den schwarzen Peter. Bereits seit einem Jahr fordert die Verwertungsgesellschaft daher, die Verwendung der Sperrtafeln zu unterlassen. Dabei hat die Gema nun einen Erfolg errungen. Das Landgericht München urteilte heute, dass die Texte eine „absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der Gema“ sei. Durch die Verwendung der Sperrtafeln würde die Gema herabgewürdigt und angeschwärzt, begründet das Gericht weiter.

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