Interview mit Hamadoun Touré: "Wir wollen keine Zensurbehörde fürs Internet"

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exklusivInterview mit Hamadoun Touré: "Wir wollen keine Zensurbehörde fürs Internet"

von Thomas Kuhn

Der Generalsekretär der Internationalen Fernmeldeunion ITU, Hamadoun Touré, widerspricht der Kritik, die Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation (WCIT) sei gescheitert. Die UN-Konferenz war vergangene Woche in Dubai ohne einstimmiges Votum für neue Regeln zur künftigen Entwicklung von Telefondiensten und Internet zu Ende gegangen.
„Dass einige Staaten die Vereinbarungen erst auf nationaler Ebene diskutieren wollen, ist normal“, so Touré im Interview mit der WirtschaftsWoche. Bei den Verhandlungen der seit 1988 geltenden, bisherigen Regularien, sei es nicht anders gewesen. „Anfangs haben nur 112 Staaten unterschrieben, am Ende waren es 178. Ich bin zuversichtlich, dass wir dieses Mal etwas Ähnliches erleben.“


Zugleich verwehrt sich Touré gegen den Vorwurf der USA und westlicher Länder, die ITU wolle das Internet zensieren. „Die Angst, es gehe darum, eine weltweite Internet-Kontroll- oder -Zensurbehörde zu schaffen, war unbegründet“, sagt Touré der Zeitschrift. „Wir haben im Gegenteil den freien Fluss der Information explizit in der neuen Vereinbarung festgeschrieben.“

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Ziel sei keineswegs, in die Inhalte des Internets einzugreifen, sondern nur allgemeine Regeln festzulegen, um den Betrieb des Internets zu sichern. „Wir wollen den Datenverkehr so wenig wie möglich regulieren“, betont Touré – und vergleicht die Ergebnisse der WCIT-Konferenz mit dem Straßenverkehr: „Wir legen weltweit fest, wie hoch Brücken und wie breit die Straßen sein sollen, damit Lastwagen darauf fahren können. Was sie geladen haben, geht uns ebenso wenig an wie die Frage, wer sie baut oder verkauft.“

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