Nach Gerichtsurteil: Youtube ändert Hinweise bei gesperrten Musikvideos

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Nach Gerichtsurteil: Youtube ändert Hinweise bei gesperrten Musikvideos

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Das Logo der Verwertungsgesellschaft Gema ist vor dem Logo der Google-Plattform Youtube zu sehen. Youtube hat seine Hinweistafeln geändert.

von Oliver Voß

Das Videoportal Youtube hat in einer Reaktion auf einen Rechtsstreit mit der Gema den Text seiner Hinweistafeln bei gesperrten Musikvideos in Deutschland leicht geändert.

"Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, über deren Verwendung wir uns mit der Gema bisher nicht einigen konnten", lautet der Text nun. Bisher stand auf den Tafeln: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der Gema nicht eingeräumt wurden.“ Gegen diese Formulierung hatte die Verwertungsgesellschaft Gema geklagt und vergangene Woche vom Landgericht München Recht bekommen. Die Richter hatten geurteilt, die Hinweise seien eine verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zu Lasten der Gema.

„Obwohl wir die Entscheidung des Gerichts kritisch sehen und weiterhin eine Berufung prüfen, haben wir unsere Blocking-Message leicht geändert, um dem Urteil zu entsprechen“, erklärte Youtube.

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Der generelle Streit über die Höhe der Vergütung für die Musikrechte ist weiter ungeklärt. Die Verhandlungen wurden abgebrochen, die Gema hatte zuletzt einen Antrag auf Schadenersatz für die unlizenzierte Nutzung von 1000 urheberrechtlich geschützten Musikwerken eingereicht. Der Streitwert beträgt nach Angaben der Gema 1,6 Millionen Euro. Derzeit prüft das Deutsche Patent- und Markenamt die geforderte Mindestvergütung auf Angemessenheit. Ein Termin dazu ist noch nicht bekannt.

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