Netzsperren-Gesetz: Wie die Piraten den Internet-Protest verschliefen

Netzsperren-Gesetz: Wie die Piraten den Internet-Protest verschliefen

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Ankündigung statt Umsetzung: Die Seite der Piratenpartei am Mittwoch Vormittag.

von Oliver Voß

Aus Protest gegen geplante Netzsperren in den USA bleiben heute zahlreiche Internetseiten schwarz. Auch die deutsche Piratenpartei wollte mitmachen, doch das ging gründlich daneben.

Wer heute im Internet unterwegs ist, findet zahlreiche schwarze Seiten. Aus Protest gegen geplante Anti-Piraterie-Gesetze sind auf der englischsprachigen Wikipedia oder vielen prominenten Blogs Protestbanner zu sehen und manche Seiten abgeschaltet.

Auch in Deutschland unterstützen viele Personen den Protest, am bekanntesten ist dabei die Piratenpartei. „Die geplanten Gesetze haben eine ganz neue, gefährliche Qualität. Das Urheberrecht wird instrumentalisiert, um sich der heute meist genutzten Plattformen und Dienste für Meinungsäußerung und Zusammenarbeit zu entledigen“, wettert Parteichef Sebastian Nerz. Die Piratenpartei Deutschland nehme daher am Mittwoch ihre Webseiten für 24 Stunden aus dem Netz.

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Pünktlich um Mitternacht sollte die Seite abgeschaltet werden, doch so ganz klappte das nicht. Wegen technischer Probleme sollte der Protest dann 9 Uhr beginnen. Doch kurz nach elf war die Seite weiterhin erreichbar – mit der Ankündigung man werde die Seite abschalten. „Das ist uns irgendwie durch die Lappen gegangen“, sagte Piratenpartei-Sprecher Aleks Lessmann der WirtschaftsWoche.

Es habe ein paar technische Unzulänglichkeiten gegeben, die Pressestelle sei selbst erst am Vormittag darüber informiert worden.  

Dass es eigentlich geht zeigt das Wiki der Partei, auch einige Landesverbände in Thüringen, Hessen oder Nordrhein-Westfalen schalteten Protestseiten.

Spott aus dem Netz

Parteimitglieder und Unterstützer waren über das Missgeschick wenig erfreut. Die ersten Beschwerden gab es schon in der Nacht. „Warum ist piratenpartei.de noch nicht offline? Der 18. is schon seit 3 Stunden! #piraten #fail“, twitterte „PiMexx“.

Doch statt einer Abschaltung kamen nur mehr Häme und Ärger. „Ey @Piratenpartei! Den großen Blackout ankündigen und dann nur das Wiki schwärzen? Wie schmerzfrei.. Ich hoffe, sie scherzen!“, schimpfte der Nutzer „Twitgeridoo“ bei Twitter. „Es is so unglaublich dämlich, das wir immer noch keinen webseiten-blackout hinbekommen haben“ schrieb „Die_sylvi“.

Die Seite solle baldmöglichst vom Netz gehen, versicherte der Piratenparteisprecher um 10:30 Uhr. Auf eine genaue Zeit wollte er sich nicht festlegen. In der Zwischenzeit twitterten auch auch Mitglieder der Grünen, dass ihre Protestseite längst online sei.

Eine Stunde später war dann endlich eine Protestseite im Netz. Doch wie sehr es bei der internen Abstimmung gehapert hat zeigt ein Tweet der offiziellen IT-Beauftragten. Sie antworteten allen die sich beschwert hatten: „1. in der IT ist kein Idiot 2. bei uns wären alle Seiten black 3. der Vorstand hat keine Eier.“ Auf eine Anfrage dazu, was mit dem Vorwurf gegen den Parteivorstand gemeint sei, antwortete die PiratenIT nicht.

Vorstandsmitglied Matthias Schrade widersprach gegenüber der WirtschaftsWoche, die Probleme hätten inhaltliche Ursachen. Es sei nur eine Datei nicht rechtzeitig angekommen, immerhin arbeiten alle Parteimitglieder ehrenamtlich, da könne es zu Verzögerungen kommen. Entscheidend sei, dass man überhaupt beim Protest mitmache – im Gegensatz zu anderen Parteien: „Die FDP ist ja angeblich auch gegen Netzsperren, doch ich fürchte sie haben nicht die Eier dazu, ihre Seite abzuschalten“.

Angekündigt war, die Seite 24 Stunden vom Netz zu nehmen, doch durch die Verspätung wird der Protest wohl nicht bis morgen Mittag ausgedehnt. "Wenn wir schon nicht rechtzeitig anfangen, sollten wir wenigstens wieder rechtzeitig aufhören", erklärte Piratensprecher Lessmann.

Update: Die Grünen

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