Patentkrieg: Kippt das Gleichgewicht des Schreckens?

Patentkrieg: Kippt das Gleichgewicht des Schreckens?

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Apple vs. Samsung: Die Handyriesen tragen ihren Wettbewerb immer öfter per Patentklage vor Gericht.

von Oliver Voß

Im Patentkrieg mit Motorola und Samsung stehen für Apple die nächsten Schlachten bevor. Doch zuletzt hat es ein anderes Unternehmen gleich mehrfach getroffen: dem Smartphone-Hersteller HTC drohen V erkaufsverbote.

Lange ging es für HTC nur nach oben, doch nun musste der taiwanesische Spezialist gleich drei Rückschläge in Kauf nehmen. Der Konzern musste kürzlich eine Umsatzwarnung herausgeben: Statt einem Zuwachs von 20 bis 30 Prozent wird der Absatz im vierten Quartal stagnieren. Zudem wird HTC wohl zwei Millionen weniger Smartphones ausliefern als erwartet.

 

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In Deutschland könnte sich der Rückgang sogar noch verschärfen, denn der Münchener Patentverwerter IPCom will den Verkauf von HTC-Smartphones ganz stoppen. Die Firma forderte HTC am Montag auf, den Vertrieb aller UMTS-fähigen Mobiltelefone umgehend einzustellen. Eine Weigerung könnte HTC teuer zu stehen kommen: Laut Urteil einem Jahr 2009 - das IPCom jetzt vollstrecken will - werden für jeden Fall der Zuwiderhandlung bis zu 250.000 Euro fällig. Als Rechnungsfrist setzte IPCom bereits den 5. Dezember fest. HTC erklärt im Gegenzug, es gebe keine Grundlage für ein Verkaufsverbot.

 

Die dritte Hiobsbotschaft kam aus den USA. Dort hat Apple einen überraschenden Erfolg in einem Patentstreit mit dem Grafik-Spezialisten S3Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde ITC wies eine Klage von S3Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Patentverletzung gesehen hatte. Ein herber Rückschlag für HTC: Die Taiwanesen übernehmen S3Graphics gerade.

Apple wieder vor Gericht 

Doch auch Apple droht in den Smartphone-Kriegen Ungemach. Am heutigen Freitag steht vor dem Landgericht Mannheim der nächste Verhandlungstermin in einem Patentstreit mit Motorola an. Durch die geplante Übernahme der Mobilfunksparte von Motorola durch Google sind beide Unternehmen ins Zentrum der seit Monaten tobenden Streitigkeiten geraten. Denn der Kampf um die Vorherrschaft im Geschäft rund ums mobile Internet wird immer mehr zum Krieg um Patente, Urheberrechte und Lizenzen.

Auf der einen Seite stehen dabei Handybauer wie Samsung und HTC, die auf Googles Betriebssystem Android setzen – auf der anderen Apple, dass sich gegen die wachsende Konkurrenz vor den Gerichten der Welt wehrt.

 

Aber auch kleine Spieler wie IPCom mischen mit. Das erst 2007 gegründete Münchner Unternehmen hat das UMTS-Patentportfolio von Elektrokonzern Bosch übernommen. Nun macht IPCom damit Mobilfunkriesen wie Nokia oder HTC das Leben schwer. Das Unternehmen hat dabei einen Vorteil gegenüber den großen Konzernen: „Sie können aggressiver vorgehen, da es kein Gleichgewicht des Schreckens gibt“, erklärt Patentexperte Müller.

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