Als der koreanische Elektronikriese Samsung in seiner Zentrale in Seoul Besuch vom US-Computerbauer Apple erhält, brütet die asiatische Metropole schon seit Tagen in einer Hitzewelle. Es ist der 4. August 2010. Zwar sind Delegationen aus Kalifornien bei Samsung nicht ungewöhnlich. Schließlich bauen die Koreaner mit dem Prozessor das Herz von iPhone und iPad. Apple ist inzwischen gar der größte Einzelkunde des Elektronikkonzerns.
Doch dieser Besuch ist anders. Apple-Chef Steve Jobs persönlich hat ihn eingefädelt. Und anstelle von Ingenieuren reisen diesmal Juristen nach Asien. Samsung macht in jenen Tagen Apple zunehmend Konkurrenz mit eigenen Smartphones und Tablet-Rechnern. Und die sehen nach Meinung von Jobs den Produkten seines Konzerns viel zu ähnlich. Den taiwanischen Hersteller HTC hatte er wegen solcher Handys schon im März 2010 verklagen lassen und dessen Management als Diebe bezeichnet.
Im heißen Seoul halten die Apple-Juristen eine Präsentation: „Wie Samsung Apple-Patente in Smartphones nutzt.“ Und sie informieren die Koreaner, dass deren Produkte auch Rechte am preisgekrönten Apple-Design verletzten. Insgesamt treffen sich die Juristen der Konzerne in den Folgemonaten vier Mal. Einig werden sie sich nicht.
Am 15. April 2011 passiert es dann. Apple reicht in Kalifornien eine Klage gegen Samsung ein: Samsungs Galaxy-Baureihe kopiere sklavisch Designs und Funktionen von iPhone und iPad, heißt es darin. Dutzende gleich lautende Klagen folgen rund um den Globus, unter anderem in Japan, Korea – und Deutschland.
Vorwürfe der Smartphone-Hersteller
- Die 3G-Fähigkeit
- MP3-Musikstücke wiedergeben
- Per Handy Fotos machen und senden
- Die letzte Position in einer Bildergalerie wieder aufrufen
- E-Mails in Echtzeit aufs Handy gepusht bekommen
- Eine im Handykörper verbaute Antenne
- Drahtloses System zum Übertragen von Nachrichten
- Steuerung per Finger, etwa Zwei-Finger-Zoom-Funktion
- Abfedern, wenn das Ende einer Web-Site erreicht ist
- Telefonnummern und E-Mail-Adressen in Texten automatisch in antippbare Links verwandeln
- Design von iPhone und iPad
- Grafische Benutzeroberfläche
- Bildschirm mit einem Fingerwisch entsperren
- Autokorrektur bei Schrifteingabe
- Eine Technologie, mit der App-Entwickler eine fingergesteuerte Scroll-Funktion in ihre Apps einbauen können
- Senden und Empfangen von SMS-Nachrichten länger als 160 Zeichen
- Erstellen, Senden und Empfangen von Kalender-Terminen
- Von Microsoft entwickeltes Dateiordnungssystem
- Daten über das WLAN-Netzwerk übertragen
- Nutzen des H.264-Videokompressionsverfahren
Anderthalb Jahre danach liegt in der Technologiebranche praktisch jeder mit jedem im Streit. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass irgendwo ein IT-Riese einen anderen verklagt. Mal knöpft sich Google Apple vor, dann geht es gegen Samsung, ein anderes Mal steht Microsoft vor dem Kadi. Just in diesen Tagen treffen in einem US-Gericht Apple und Samsung zum bisher größten Showdown aufeinander.
Patente als Waffe
Dabei wird die historische Idee des Patents – dass Erfinder ihre Kreation in Einkommen verwandeln können, weil andere sie nicht abkupfern dürfen – völlig neu interpretiert: Sie dienen weniger dem Schutz großer Ideen, sondern werden zur Waffe, um Konkurrenten zu blockieren. Damit schlägt die Branche gefährliche Wege ein, kann ihre Innovationsfähigkeit auf Jahre behindern. Früher konzentrierten sich Handyhersteller darauf, die coolsten Telefone, die beste Technik und die schnellste Software zu entwickeln. Heute gewinnt derjenige, der die schlagkräftigsten Anwälte hat.
Streitpunkte gibt es zuhauf. Denn in einem typischen Smartphone stecken 20.000 bis 100.000 Patente: der virtuelle Schieberegler, mit dem Nutzer den Handybildschirm entsperren; die Art, wie sich Programme öffnen; selbst die Möglichkeit, Kurznachrichten zu schicken, die länger sind als 160 Zeichen, sind patentiert. Allein die Funktion, auf dem Smartphone ein PDF-Dokument zu öffnen, ist mit mehr als 100 Patenten unterschiedlicher Unternehmen geschützt.
Die Justiz als Schachfigur
Bislang waren es meist sogenannte Patent-Trolle, die Schutzrechte horteten, um andere um Millionen zu erleichtern. Ihnen geht es nicht um den Schutz von Ideen; sie kaufen Patente aus der Insolvenzmasse von Unternehmen, um damit große Konzerne zu verklagen. Das ist ihr Geschäftsmodell.
Ähnlich verhalten sich nun Apple, Google & Co. Nur: Bei ihnen steckt mehr dahinter als ein paar Millionen. Ein US-Richter brachte es kürzlich in einer Verhandlung zwischen Microsoft und Google auf den Punkt: „Das Gericht ist sich sehr wohl bewusst, dass es als Schachfigur in einer globalen, geschäftlichen Auseinandersetzung benutzt wird.“ Und die dreht sich um Googles aktuellen Hit, das mobile Betriebssystem Android. Schließlich ist das in den Augen von Apple und Microsoft viel zu erfolgreich.
Apple vs. Android
Im September 2011 geht bei Samsung ein Schreiben von Apple ein. Auch wenn der Inhalt unbekannt ist, entfernt Samsung kurz darauf das Tablet Galaxy Tab 7.7 vom Messestand auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin. Kurz zuvor hatte eine Düsseldorfer Richterin bereits den Verkauf des größeren Galaxy Tab 10.1 untersagt.
Die Attacken lässt Samsung nicht auf sich sitzen, bläst zum Gegenangriff: Der Konzern zieht wegen mehrfacher Patentverletzung gegen Apple vor Gericht – etwa bei Technik, mit der Smartphone-Nutzer zeitgleich telefonieren und surfen können. Der Erfolg ist mäßig. Und Apple lässt nicht locker. Im Juni verhängte auch ein US-Gericht einstweilige Verfügungen gegen Samsungs Handy Galaxy Nexus sowie das Galaxy Tab.
Ginge es nur um Samsungs Galaxy-Baureihe, hätten sich die zwei voneinander abhängigen Kombattanten wohl längst zusammengerauft. Doch die Koreaner sind nur eine Schachfigur in einem größeren Spiel. „Der Ursprung des Streits ist das Betriebssystem“, sagt einer, der in die Auseinandersetzungen involviert ist.
Steve Jobs´ nuklearer Krieg
Apple geht es in Wahrheit um Googles Smartphone-Betriebssystem Android, das auf vielen Samsung-Geräten läuft. Der Suchkonzern verschenkt die optisch höchst ansprechende Software. Die Handyhersteller – die sich selbst weitgehend aus der Entwicklung von Betriebssystemen zurückgezogen haben – nehmen dankend an: Mittlerweile läuft Android auf Geräten von 58 Herstellern. Android erreicht damit einen weltweiten Marktanteil von 51 Prozent bei Smartphones. Apples Betriebssystem iOS, das ausschließlich auf Apple-Geräten läuft, schafft nur 31 Prozent Anteil – trotz des einstigen Entwicklungsvorsprungs.
Dem Biografen Walter Isaacsons sagte Jobs kurz vor seinem Tod: „Ich werde meinen letzten Atemzug, jeden Cent aus Apples Kasse opfern, um die Ungerechtigkeit auszubügeln.“ Er werde Android zerstören, weil es ein gestohlenes Produkt sei. Er sei bereit, „einen nuklearen Krieg zu starten“.
Google hat mit Android in Jobs’ Augen Apples iOS kopiert. Das denken die Apple-Manager bis heute. So verkündete kürzlich Konzernchef Tim Cook: „Wir wollen, dass die Leute ihr Zeug selbst erfinden.“ Apple sei nicht die Entwicklerstube der Welt.
In diesem Konflikt ist Apple nahezu jedes Mittel recht, sogar eine bislang undenkbare Allianz: Ausgerechnet Rivale Microsoft kämpft denselben Kampf gegen Android – wenn auch mit etwas anderem Ziel.
Die Motorola-Patente erweisen sich als Flop für Google
Microsoft will Android nicht zerstören, sondern vor allem daran verdienen. Der Konzern verlangt zwischen 5 und 15 Dollar pro Android-Gerät, weil das System nach Lesart der Manager zig Patente des Softwarekonzerns verletzt – etwa beim Senden überlanger Kurznachrichten.
Microsoft versucht seit Jahren erfolglos, ein eigenes mobiles Betriebssystem zu etablieren. In den Klagen sieht der Konzern eine Chance, trotzdem am Boom der Smartphones zu verdienen. Mit vielen Handyherstellern, auf deren Geräten Android läuft, hat Microsoft sich auf ein Lizenzmodell geeinigt – darunter HTC und Samsung. Sie zahlen – sehr zum Ärger von Google.
Googles Abwehrkampf
Eine Einigung zwischen Microsoft und Google gibt es nicht. Lizenzgebühren zu zahlen passt nicht ins Konzept des Suchkonzerns. Sein Ziel ist es, das Betriebssystem Android kostenlos anbieten zu können. Schließlich ist das der wichtigste Grund für seinen Erfolg. Google teilt auf Anfrage mit: Viele der Verfahren gingen „auf Kosten von Open-Source-Lösungen“ wie Android.
Vor allem aber ist es für Google überlebenswichtig, das System auf möglichst vielen Handys laufen zu lassen. Denn je weiter Android verbreitet ist, desto mehr Apps kann Google über seinen virtuellen Softwareladen Google Play vertreiben. Der Konzern kassiert je App eines Drittanbieters 30 Prozent vom Umsatz. Ohne nennenswerten Marktanteil würden die Einnahmen einbrechen.
Wichtiger noch: Google braucht Daten, um Nutzer zielgerichtet mit Werbung bespielen zu können. Dafür gibt es kaum einen besseren Weg als das Handy. Das Gerät verrät jederzeit, wo der Nutzer sich gerade aufhält, und über lokale Suchfunktionen sogar, für was er sich jetzt gerade interessiert.
Android funktioniert nur als Massenprodukt. Und so setzt der Suchriese im Patentstreit auf Abschreckung. „Die Methode ist einfach: Der Konzern erwirkt einstweilige Verfügungen und Verkaufsverbote gegen andere Parteien, die dasselbe versuchen. Tut es der anderen Seite richtig weh, kann man sich einigen“, sagt der Chefjurist eines großen Elektronikkonzerns.
Der Wahnsinn geht so weit, dass Anwälte ihre eigenen Klageschriften kaum noch verstehen. Oft müssen sie in den Gerichtsverhandlungen hoch spezialisierte Computer-Techniker zu Rate ziehen, die ihnen helfen, ihre eigenen Texte zu entschlüsseln. Wird etwa in Deutschland verhandelt, schlägt Google-Gegner Apple schon mal mit einer halben Armee auf, zu der eine Handvoll Anwälte, Patentexperten, Techniker und Gutachter gehören. „Da kommen 30 Leute zusammen“, sagt ein involvierter Jurist.
Um Apple und Microsoft Schmerzen zuzufügen, war Googles Arsenal anfangs aber schlicht zu klein. Der Riese besaß zu wenig Patente, die er gegen Wettbewerber einsetzen konnte. Also machte er sich auf die Suche nach Vergeltungswaffen. Zunächst ging es schief: Ein eilig zusammengestelltes Konsortium aus Apple, Microsoft und dem Blackberry-Hersteller Research in Motion schnappte dem Suchriesen in einem Bieterverfahren die Patente des insolventen kanadischen Telekomriesen Nortel weg.
Doch beim zweiten Mal sollte es klappen: 2011 kaufte Google in einer Hauruck-Aktion den maroden US-Handybauer Motorola für 12,5 Milliarden Dollar – 17.000 Patente und 6800 Patentanmeldungen inklusive. Würde es den Patentkrieg nicht geben, sagte Google-Patentchef Allen Lo später dem Technologieblog CNet, „wir hätten Motorola wahrscheinlich nicht gekauft“.
Doch die Übernahme stellt sich mehr und mehr als Flop heraus. „Wenn Google hätte absehen können, wie wenig die Motorola-Patente helfen, hätten sie Motorola wohl nicht gekauft“, sagt IT-Patentexperte Florian Müller, der neben Microsoft auch Investmentbanken in den Prozessen berät.
Justiz prüft Missbrauch von Patenten
Googles neue Waffen sind stumpf: Spielt der Konzern die erworbenen Motorola-Schutzrechte vor Gericht aus, gibt es anstelle von Verkaufsverboten für die Konkurrenz vor allem Ärger für Google. Denn die wichtigsten Patente im Portfolio sind keine normalen Schutzrechte – sondern sogenannte standardessenzielle Patente.
Standardessenzielle Patente sind Schutzrechte auf Funktionen, ohne die branchenweit geltende Standards nicht möglich wären, die Übertragungstechnik 3G beispielsweise oder der Drahtlos-Datenfunk WLAN. Für solche Standards sind die Erfindungen vieler verschiedener Unternehmen nötig, Verschlüsselungstechnik zum Beispiel oder Komprimierungsverfahren. Diese Erfindungen werden in einer industrieweiten Vereinbarung von den Akteuren Wettbewerbern freiwillig zur Verfügung gestellt.
Dabei verpflichten sich die Konzerne gegenseitig, moderate Lizenzgebühren für die Nutzung der Technik zu verlangen. Dürften die Wettbewerber nämlich das Patent auf einmal nicht mehr nutzen, oder verlangt ein Unternehmen exorbitante Abgaben, wären die anderen schachmatt gesetzt. Insofern sind standardessenzielle Patente ein sensibles Thema für die Konzerne.
Damit hat sich Google viel Ärger eingehandelt. Von Microsoft etwa verlangt der Konzern vier Milliarden Dollar jährlich, weil die Spielekonsole Xbox 360 Motorola-Technik nutzt, die in den WLAN-Standard eingeflossen ist. Inzwischen ermitteln EU-Kommission und US-Handelsbehörde gegen den Suchkonzern. Der Vorwurf: Google nutze die Schutzrechte hemmungslos gegen Wettbewerber. Das wäre ein Affront – und gegen die Spielregeln der Branche.
Spiel mit dem Feuer
Die US-Wächter drohen daher: „Wir werden nicht zögern, nötige Mittel zu ergreifen, um Missbrauch zu stoppen.“ Gleichzeitig prüft die EU-Kommission, ob Google die Patentmacht missbraucht hat, als der Riese versuchte, Apple und Microsoft zu hindern, Produkte zu verkaufen. Sicher ist schon jetzt: Google gab Motorola die Erlaubnis, gegen Apple vorzugehen. Das geht aus den Übernahmeunterlagen der Konzerne hervor, die der WirtschaftsWoche vorliegen.
Google spielt mit dem Feuer. Denn die Bilanz des Unternehmens vor Gericht ist verheerend. Zwar erwirkte der Suchkonzern vor einigen Wochen in Deutschland auf Basis von Motorola-Patenten Verkaufsverbote gegen das halbe Microsoft-Sortiment – von Windows 7 bis zur Konsole Xbox 360. Microsoft machte aus Angst davor, dass wertvolle Produkte festgehalten werden, gar ein Distributionslager in Nordrhein-Westfalen dicht. 100 Mitarbeiter verloren ihren Job.
Doch die Freude über den Triumph währte nur kurz: Zeitgleich verbot ein US-Gericht Google, die Verkaufsverbote in Deutschland durchzusetzen, weil Motorola möglicherweise gegen Versprechen verstieß, „faire, nachvollziehbare und nicht diskriminierende“ Lizenzgelder zu verlangen.
Die Gegenseite feiert derweil einen Sieg nach dem anderen: Weltweit haben Gerichte bei mehr als zehn Patenten festgestellt, dass Android-Handys Rechte von Apple oder Microsoft verletzen.
Einer der wenigen Triumphe mit Motorola-Patenten gelang Google, als der Konzern Apple in Deutschland verbieten ließ, E-Mails automatisch aufs iPhone zu pushen. Nutzer müssen seitdem elektronische Post manuell abrufen. Die Anzeichen, dass Google mit den Motorola-Rechten alles andere als zufrieden ist, mehren sich. So kaufte der Suchriese gerade noch einmal nach – 50 Patente vom Chipentwickler Magnolia.
Club der Diebe
Die Streitereien in der Branche helfen mittlerweile Patentgegnern bei ihrer Argumentation. Sie klagen seit Jahren, die allzu strikte Auslegung behindere Innovationen: So startete die Electronic Frontier Foundation in den USA eine Kampagne mit dem Titel: „Verteidigen Sie die Innovation: Sprechen Sie sich gegen Softwarepatente aus.“
Apple ignorierte Patente
Apples iPhone ist das beste Beispiel dafür, was mit Freiheit möglich ist: Als der Konzern 2007 ins Mobilfunkgeschäft einstieg, ignorierte er stur Patente anderer Hersteller. „Die haben erst hinterher gefragt, welche sie verletzen. Der Mut, so in einen etablierten Markt zu gehen, ist anzuerkennen“, sagt der Chefjurist eines Elektronikkonzerns.
Das wird nun teuer: So musste sich Apple vor einem Jahr auf einen Vergleich mit dem Handybauer Nokia einlassen, weil die Amerikaner etwa Patente zur Datenübertragung und Verschlüsselung verletzten. Apple zahlte 800 Millionen Euro sofort. Von jedem heute verkauften iPhone gehen zudem acht Euro an die Finnen. Die Patentgegner argumentieren: Müssten Entwickler keine Patente beachten, könnten sie bestehende Technik problemlos neu kombinieren, schneller Innovationen auf den Markt bringen.
Müssen Hersteller aber fürchten, bei jedem neuartigen Produkt auf Milliarden verklagt zu werden, besteht am Ende die Gefahr, dass sie innovative Geräte lieber gar nicht erst entwickeln. Auch dürfte schon jetzt der Patentkrieg Geld und Zeit binden, die in Neuentwicklungen fließen könnten.
Das Spiel geht weiter
Tatsächlich deutet aktuell wenig auf Frieden hin – im Gegenteil: Während Google mit Android-Kunden wie Samsung für 1100 Patente des insolventen Fotoriesen Kodak bietet, formt sich auf der Gegenseite erneut eine Bieterallianz aus Microsoft und Apple. Kommt Google zum Zug, erwarten Beobachter wie Berater Müller, dass der Konzern weiter Klagen einreicht. Darauf wird Apple mit Gegenschlägen antworten. Und so dreht sich das Spiel immer weiter.
Wie lange sich die Akteure noch gegenseitig des Diebstahls bezichtigen werden, vermag derzeit niemand zu sagen. Wahrscheinlich so lange, bis eine Seite im Club der Diebe aufgibt. Das aber wird erst geschehen, wenn die Konzerne einsehen, dass sie sich mit ihrem Verhalten auch selbst blockieren – zulasten ihrer wichtigsten Ressource: ihrer eigenen Innovationsfähigkeit.
