PRISM: Was es mit der Überwachung der Geheimdienste auf sich hat

PRISM: Was es mit der Überwachung der Geheimdienste auf sich hat

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Amerikanische Internet-Firmen bestreiten weiter felsenfest jeden direkten Zugriff für Geheimdienste auf ihre Server. Zugleich sickern mehr Details darüber durch, wie US-Behörden sich in Einzelfällen schnell Daten bei den Tech-Riesen besorgen können.

Die Überwachungsprogramme der US-Regierung haben erschreckend gigantische Ausmaße: Milliarden Telefondaten werden täglich gespeichert, und die großen Internetprovider liefern massenhaft Daten an Geheimdienste.

Hauptzweck des US-Überwachungsapparats ist die Verhütung von Terroranschlägen. Illegal sind die Spitzelprogramme nicht, denn die Schnüffelpraktiken wurden von der US-Regierung per Gesetz gestattet.

Wann begann die Bespitzelung von US-Bürgern?

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Kurz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 verabschiedete der amerikanische Kongress den sogenannten USA Patriot Act. Mit diesem Gesetz erhielt die Regierung zusätzliche Befugnisse, Informationen über amerikanische Bürger zu sammeln. Unabhängig vom Patriot Act autorisierte der damalige Präsident George W. Bush ein streng geheimes Spähprogramm des Geheimdienstes National Security Agency (NSA). Normalerweise benötigten Behörden bis dahin einen Gerichtsbeschluss, um Amerikaner auszuspionieren. Aber nun erlaubte Bush der NSA US-Bürger abzuhören, ihre E-Mails zu lesen und ihre Telefondaten zu sammeln - einfach so, ohne Gerichtsbeschluss. Die Existenz dieses Programms enthüllte die „New York Times“ bereits 2005. Angesichts der öffentlichen Empörung änderte sich die Vorgehensweise: Die Ausspähung konnte weitergehen, allerdings musste nun zunächst ein Geheimgericht zustimmen.

In dieser Woche veröffentlichte der britische „Guardian“ ein geheimes Gerichtsdokument vom April, mit dem die Regierung autorisiert wurde, alle Telefondaten des Anbieters Verizon zu sammeln - das sind geschätzte drei Milliarden Anrufe pro Tag. Zwar wurde zumindest in diesem Fall niemand abgehört, aber die Regierung erhielt die Nummern aller ausgehenden und eingehenden Anrufe. Ein Programm, das die Regierung als eng begrenzt beschrieben hatte, erweist sich nun plötzlich als gigantisch groß.

Liest Amerika mit? Facebook, Google und Co. bestreiten „Hintertür“ für US-Geheimdienst

Die großen amerikanischen Internet-Konzerne haben bestritten, dem US-Geheimdienst freien Zugang zu ihren Daten zu gewähren. Doch gläsern bleibt der Nutzer trotzdem.

Das Logo von Google spiegelt sich in einem Auge. Das Unternehmen soll Daten an den US-Auslandsgeheimdienst weitergegeben haben. Quelle: dpa

Ist das nun alles?

Nein. Einen Tag nach der Veröffentlichung des Gerichtsdokuments berichteten der „Guardian“ und die „Washington Post“ über geheime Auszüge einer Power-Point-Präsentation, die auf ein weiteres Überwachungsprogramm hindeuten, diesmal im Internet. Im Gegensatz zur Sammlung von Telefondaten war auf dieses in der Öffentlichkeit nicht hingewiesen worden. Das Programm mit dem Codenamen „PRISM“ ermöglichte der NSA und dem FBI direkten Zugriff auf Daten der großen US-Internet-Konzerne, darunter Google, Apple, Microsoft, Facebook und AOL. Ein Richter hatte „PRISM“ mit einem geheimen Beschluss genehmigt. „PRISM“ erlaubte den Behörden, Kommunikation im Internet mitzuverfolgen, über E-Mails, Video-Chats, Instant Messaging und mehr.

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