Schnellste und intelligenteste Netz: Deutschland braucht beste Netzinfrastruktur der Welt

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Schnellste und intelligenteste Netz: Deutschland braucht beste Netzinfrastruktur der Welt

Der neue Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), will die Netzinfrastruktur in Deutschland zur besten der Welt machen.

"Deutschland braucht das schnellste und intelligenteste Netz der Welt. Nur so kann der Vorsprung in Technologie und Wohlstand gehalten werden", sagte Dobrindt der "Bild am Sonntag". Den Ausbau der Netze will der Minister vor allem durch private Investitionen finanzieren: "Beim Ausbau im Breitbandbereich setzen wir vor allem auf Anreize für Investoren. Ich will das Netz nicht verstaatlichen, sondern privat betriebene Netze."

Vor dem Hintergrund der NSA-Spähaffäre sprach sich Dobrindt dafür aus, durch erhöhte Investitionen die Datensicherheit zu erhöhen: "Derzeit gibt es kein Sicherheitssystem, das die Vertraulichkeit von Daten zu 100 Prozent garantiert. Das ist untragbar für die Zukunft. Wir müssen wieder Vertraulichkeit im Netz garantieren können und als Deutsche und Europäer unsere digitale Souveränität zurückgewinnen. Dafür werden wir viel Geld ausgeben müssen.

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Außerdem äußerte er sich zur Pkw-Maut für Ausländer, die nach Plänen des neuen Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt 2015 eingeführt werden. Gedacht sei eine Vignette zum Preis von etwa 100 Euro, sagte der CSU-Politiker der "Bild am Sonntag". Im kommenden Jahr werde er einen Gesetzesentwurf dazu vorlegen, der dann mit ausreichend Zeit diskutiert und verabschiedet werden könne. 2015 stehe dann die technische Umsetzung der Maut für ausländische Fahrzeughalter an. Inländische Fahrzeughalter würden die Maut erstattet bekommen. Er erwarte, dass die Maut über eine vierjährige Legislaturperiode "einen Milliardenbetrag" einbringe.

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