Verdächtige Begriffe in Mails: BND überwacht erfolglos Hundertausende

Verdächtige Begriffe in Mails: BND überwacht erfolglos Hundertausende

Bild vergrößern

Vor dem Gebäude des Bundesnachrichtendienstes in Berlin

von Meike Lorenzen

Der Bundesnachrichtendienst hat im Jahr 2011hundertausende E-Mails, Telefonanrufe und Briefe kontrolliert - und kaum jemand merkt es. Dabei bleibt das Recherche-Ergebnis im Verhältnis zu den Kontrollen mager.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat im Jahr 2011 einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge fast 2,9 Millionen E-Mails, SMS und andere Telekommunikationsverkehre wegen des Verdachts auf Terrorismus, illegalen Waffenhandel oder Menschenhandel überprüft. Die Zeitung beruft sich dabei auf einen Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages.

Danach hat der Dienst gut 327.500 E-Mails gescannt, weil sie etwa verdächtige Begriffe wie das Wort "Bombe" enthielten. Insgesamt bildeten im ersten Halbjahr 1450 und im zweiten Halbjahr 1660 Suchbegriffe die Grundlage für eine erlaubte Spionage durch den Bund. In 436 Fällen ist es dabei um den Verdacht der illegalen Schleusung und des Menschenhandels gegangen. Doch trotz der umfassenden Überprüfung von E-Mails, Telefonaten und Briefverkehr, hat der BND nur in 290 aller überprüften Fälle nachrichtendienstlich relevantes Material gefunden.

Anzeige

Trotz der schlechten Quote hat sich im Vergleich zum Mega-Spionage-Jahr 2010 einiges getan: 2010 belief sich die Gesamtzahl der erfassten Dokumente noch auf 10.208.525 E-Mails. Der BND hatte die große Zahl nach einer massiven öffentlich Kritik als einen Ausreißer aufgrund einer Spam-Welle im Jahr 2012 erklärt. Eine verbesserte Spamerkennung und und –filterung habe unter anderem für Verbesserung gesorgt. So geht es aus dem Protokoll hervor. Der BND äußert sich zu den aktuellen Zahlen derzeit nicht. Als Begründung heißt es: "Der Bericht der BILD Zeitung von heute basiert nicht auf einer Pressemitteilung oder sonstigen öffentlichen Äußerung des Bundesnachrichtendienstes, sondern beruft sich auf eine nicht-öffentliche Unterrichtung von Abgeordneten des Deutschen Bundestages, namentlich des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Deshalb können und möchten wir den in Rede stehenden Inhalt nicht weiter kommentieren."

Weitere Artikel

Nur wenige Bürgern scheinen zu bemerken, dass sie durch den Bundesnachrichtendienst ausspioniert werden. 2011 gingen laut Bericht des Kontrollgremiums insgesamt nur 16 Beschwerden von Personen ein, die Eingriffe in ihr Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis vermuteten. In allen Fällen wurde nachgewiesen, dass die Grundrechte der Bürger auf Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis nicht verletzt worden seien. Diese Rechte werden allerdings beschränkt, sofern die Überwachung dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gilt. Dann darf der Gesetzgeber erlauben, dass Betroffene nicht über das Mithören oder -lesen informiert werden.

Den Schwerpunkt der Aktionen lag erneut auf der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Der Bundesnachrichtendienst ist in erster Linie für die Auslandsaufklärung zuständig und arbeitet im Auftrag der Bundesregierung. Neben dem BND sind auch der Militärische Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als Nachrichtendienste für den Bund im Einsatz.

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%