Von Nullen und Einsen: Wie die USA das Netz blockieren wollen

kolumneVon Nullen und Einsen: Wie die USA das Netz blockieren wollen

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SOPA und das "PROTECT IP"-Gesetz des US-Senats sind in den USA das, was in Deutschland das Netzsperrengesetz war. Bei SOPA steht allerdings das Thema Online-Piraterie im Fokus.

Kolumne von Ben Schwan

Auch die USA haben nun ihre Netzsperren-Debatte: Mit dem "Stop Online Piracy Act" sollen Internet-Provider künftig gezwungen werden, missliebige Angebote ohne Umwege zu blockieren. Im Unterschied zu Deutschland machen bei der Abwehr der potenziellen Zensurinfrastruktur aber auch Großkonzerne wie Facebook und Google mit. Und das ist auch gut so, meint wiwo.de-Technik-Kolumnist Ben Schwan.

Bob Parsons hat keinen guten Dezember hinter sich. Der gerne polternd auftretende Gründer und Chef des Internet-Adresshändlers GoDaddy soll innerhalb kürzester Zeit knapp 70.000 Domain-Kunden verloren haben. Der Grund: Seine Firma hatte sich bis vor kurzem für den umstrittenen "Stop Online Piracy Act" (SOPA) stark gemacht. Nachdem das bekannt geworden war, startete auf populären Social-Media-Plattformen eine Boykott-Kampagne, die sich gewaschen hatte. Da half es auch wenig, dass man bei GoDaddy schließlich seine Meinung änderte und die Rechtsverschärfung dann plötzlich doch nicht mehr so gut finden wollte. 

SOPA und das dazu passende "PROTECT IP"-Gesetz des US-Senats sind in den USA das, was in Deutschland vor ziemlich genau zwei Jahren das Netzsperrengesetz von CDU/CSU und FDP war. Ging es bei uns um Abbildungen von Kindesmissbrauch im Internet, hat man bei SOPA das Thema Online-Piraterie im Visier. Der Ansatz ist der gleiche - und gleich verkehrt: Der Staat will schwarze Listen mit verbotenen Seiten erstellen und dann in der grundlegenden Internet-Infrastruktur herumpfuschen, damit man z.B. bei Eingabe von "www.boesepiratenseite.com" nicht mehr auf eben einem solchen Angebot landet. Gelöscht wird mal wieder nichts. Stattdessen gibt's dann eine Warnseite ähnlich des berühmten Stoppschildes von "Zensursula" von der Leyen.

Harte Sanktionen gegen nicht erwünschte Angebote
 

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Neben den Eingriffen in das sogenannte Domain Name System (DNS) planen US-Repräsentantenhaus und Senat in seltener Eintracht auch andere schwere Maßnahmen. So sollen auch Suchmaschinenergebnisse entsprechend zensiert werden und zudem wirtschaftliche Sanktionen gegen missliebige Angebote greifen. Dazu gehören Verbote an Zahlungsanbieter, bestimmte Kunden aufzunehmen ebenso wie Maßnahmen gegen Werbedienstleister, die auf deren Seiten Reklame schalten. 

Internet-Provider sollen laut SOPA nur dann straf- und haftungsfrei bleiben, wenn sie freiwillig Angebote blockieren, die Rechteinhaber für problematisch halten. All das brauche man, heißt es von "Big Hollywood" und aus der Musikindustrie, um Urheberrechtsgesetze künftig besser durchzusetzen. Besonders hart soll dabei mit ausländischen Angeboten umgegangen werden, gegen die man derzeit keine Handhabe besitze - eine Argumentation, die man auch aus der deutschen Netzsperrendebatte noch gut kennt.

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