Snowdens Enthüllungen: Die starken Sprüche zur NSA-Affäre

Christian Flisek

Der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, sagte dem Bayerischen Rundfunk, sollte sich der Verdacht erhärten, dass zwei Jahre lang ein Spion der US-Geheimdienste beim Bundesnachrichtendienst (BND) gearbeitet und den Untersuchungsausschuss ausspioniert hat, wäre das ein „Skandal“ und „Angriff auf die parlamentarische Demokratie“. Dies müsste Konsequenzen haben, sowohl im Bereich der Zusammenarbeit der Geheimdienste als auch im Bereich der Politik.

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Volker Beck

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, sagte „Handelsblatt Online“: „Die Verantwortung für die Aktivitäten des BND liegen im Bundeskanzleramt. Wir erwarten, dass die Aufklärung über diesen Vorgang schonungs- und rückhaltlos von höchster Stelle angeordnet wird.“

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Bernd Riexinger

Die Linkspartei sieht das Kanzleramt in der Verantwortung. „Alle Finger zeigen auf das Kanzleramt und dessen Chef“, sagte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger der „Rheinischen Post“. „Der BND ist auf dem atlantischen Auge blind“, erläuterte er. Wenn die Spionageabwehr offenkundig noch nach den Mustern des Kalten Krieges funktioniere, stelle sich die Frage nach der politischen Verantwortung für eine Fehlsteuerung. Riexinger forderte, die Bundesregierung müsse den Amerikanern jetzt „die Zähne zeigen“ und das Parlament parteiübergreifend „gegen diesen Angriff auf seine Freiheit Stellung beziehen“.

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Konstantin von Notz

Der Grünen-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, sagte den „Ruhr Nachrichten“, wenn sich der Verdacht bewahrheite, handele es sich um einen „ungeheuerlichen Vorgang“. „Es kann nicht hingenommen werden, wenn der NSA-Ausschuss, der die Ausforschung von Millionen Deutschen aufklären soll, selbst ausgeforscht wird.“ Ein solcher Vorgang müsste Konsequenzen haben. „Wenn sich die Vorwürfe bestätigen, müsste es auch gegenüber den Amerikanern eine deutliche Reaktion geben. Die Ausforschung eines Bundestagsgremiums ist keine Lappalie.“

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Larry Page

Als nächster Spitzenmanager aus der Internet-Branche hat Google-Chef Larry Page das Überwachungssystem der USA kritisiert. „Für mich ist es außerordentlich enttäuschend, dass die US-Regierung das alles heimlich getan und uns nichts gesagt hat“, sagte Page beim Auftritt auf einer Konferenz in Vancouver. Mit „uns“ meine er nicht Google, sondern die Öffentlichkeit, stellte Page auf Nachfrage klar.

„Wir können keine Demokratie haben, wenn wir Sie und unsere Nutzer vor Dingen schützen müssen, über die wir nie gesprochen haben“, sagte der Google-Mitgründer im Gespräch mit dem TV-Journalisten Charlie Rose auf der Innovations-Konferenz TED. Man müsse wissen, welche Überwachung die Regierung plane und warum.

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James Woolsey

Wegen Hochverrat will der ehemalige CIA-Chef den NSA-Whistleblower Edward Snwoden verurteilen. Dem Fernsehsender Fox News sagte er: "Wenn er dann von seinesgleichen verurteilt wurde, sollte er an seinem Hals aufgehängt werden, bis er tot ist." Die harsche Äußerung ist eine Reaktion auf den Vorschlag des NSA-Mitarbeiters Rick Ledgett, der Snowden freies Geleit zusichern wollte, wenn dieser im Gegenzug die Enthüllungen unterließe.

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René Obermann

Telekom-Vorstandschef René Obermann hat der Bundesregierung und der EU-Kommission vorgeworfen, zu wenig für die Aufklärung der NSA-Abhöraffäre zu tun. „Die Spitzeleien haben das Vertrauen in zwei Grundpfeiler unserer Gesellschaft, die freie Kommunikation und die Privatsphäre, erschüttert“, sie seien „sogar demokratiegefährdend“, sagte der scheidende Telekom-Chef dem „Handelsblatt“. Es sei Sache der Politik und nicht der Wirtschaft, gegenüber den USA die Einhaltung von Datenschutzstandards einzufordern. „Es ist fahrlässig, dass so wenig geschieht.“ Obermann forderte, den Datenschutz in der EU schnell zu vereinheitlichen.

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Brad Simth

Microsoft hat seinen ausländischen Kunden versprochen, sich gegen Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA vor Gericht zu wehren. Der Softwarekonzern sei zudem der Auffassung, dass die amerikanischen Behörden nicht befugt seien, im Ausland gespeicherte Daten abzugreifen, sagte Microsoft-Justiziar Brad Smith in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. "Das Rumschnüffeln der Regierung kann sonst - abseits von Schadsoftware und Cyberattacken - zu einer andauernden Bedrohung werden."

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Hans-Georg Maaßen

Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat sich gegenüber der "Welt am Sonntag" zur NSA-Affäre und der Zusammenarbeit europäischer Geheimdienste geäußert. Demnach haben nicht nur die USA Augen und Ohren offen. "Berlin ist die europäische Hauptstadt der Agenten", sagte er.

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Helmut Schmidt

Der Altbundeskanzler hat Angela Merkel in der Abhör-Affäre um ihr Handy Gelassenheit empfohlen. Als Regierungschef müsse man davon ausgehen, dass man von ausländischen Geheimdiensten abgehört werde, sagte Schmidt der Wochenzeitung „Die Zeit“. Jeder wisse, „dass die Auslandsgeheimdienste in aller Welt Dinge treiben, die nach dem dort geltenden Gesetz verboten sind“. Die NSA soll Merkel über zehn Jahre lang bespitzelt haben. Weiter sagte Schmidt: „Merkel wurde abgehört. Sich deshalb zu entrüsten, ist zwar plausibel. Aber ob überhaupt, und falls ja, welche Geheimnisse bei der Kanzlerin abgeschöpft wurden, weiß man nicht. Ich empfehle auch der Bundeskanzlerin Gelassenheit.“ Während seiner Jahre in der Politik sei er stets davon ausgegangen, dass Telefongespräche mitgeschnitten worden seien.

Schmidt war Kanzler in den Jahren 1974 bis 1982, also während des Kalten Kriegs.

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Peter King

"Der Präsident sollte aufhören, sich zu entschuldigen", sagte der Republikaner Peter King, Vorsitzender des Antiterror- und Geheimdienst-Unterausschusses im Repräsentantenhaus, am Sonntag dem US-Sender NBC. "Wir machen das nicht zum Spaß. Es geht um die Gewinnung wichtiger Erkenntnisse, die nicht nur uns, sondern auch den Europäern helfen." Tatsache sei, dass die NSA tausende Leben gerettet habe, sagte King. "Nicht nur in den USA, sondern auch in Frankreich und in Deutschland." Mit Blick auf Deutschland müsse man sagen: "Dort, in Hamburg, hat die Verschwörung begonnen, die zu 9/11 geführt hat. Sie hatten Kontakte zum Iran, zum Irak und Nordkorea."

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Mike Rogers

Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus, Mike Rogers, sagte dem Sender CNN, die Europäischen Regierungen hätten nicht genug Überblick darüber, was ihre Geheimdienste täten. Nach seiner Einschätzung seien die jüngsten Enthüllungen für die Dienste in Europa nicht überraschend gewesen, sondern nur für deren Regierungen. Rogers sagte zudem, der Vorwurf, die NSA habe Millionen Franzosen ausgespäht, führe in die Irre. "Die Dienste suchen nach drei oder vier Mosaiksteinen in einem Tausend-Teile-Puzzle und versuchen, zu einem Ergebnis zu kommen." Den Medien sei eine einzige Präsentationsfolie zugespielt worden, die das Wort "Frankreich" enthalte - und schon gehe die Diskussion darüber los, dass die USA Telefonanrufe in Frankreich von französischen Bürgern sammeln würden. "Das ist zu 100 Prozent falsch", sagte der Republikaner. Die Folie habe sich vielmehr auf ein Programm zur Terror-Abwehr bezogen, die nichts mit Frankreich zu tun habe.

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Thomas Oppermann

Nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann steht die Aufklärung der NSA-Affäre erst am Anfang. Die Überwachungstätigkeit der NSA sei "völlig aus dem Ruder gelaufen" und befinde sich jenseits aller demokratischer Kontrolle, sagte der Politiker. "Wer die Kanzlerin abhört, der hört auch die Bürger ab." Es müsse auch geklärt werden, ob Merkels Vorgänger Gerhard Schröder etwa während des Irak-Kriegs bereits ausspioniert worden sei.

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Marissa Mayer

Die Yahoo-Chefin fand deutliche Worte zur Situation des Unternehmens im Rahmen der NSA-Spionage. "Geheiminformationen preiszugeben ist Verrat, und man wird inhaftiert", sagte sie im August 2013. Yahoo prüfe daher die Anfragen der US-Regierung durch ein besonderes Geheimgericht genau und wehre sich dagegen. Wenn der Konzern den Kampf ums Ausspähen aber verliere, müsse er den Anweisungen folgen, um nicht als Verräter zu gelten. Yahoo und  seinen Mitarbeitern sei zudem nicht erlaubt, irgendwelche Details  über die Anweisungen des Geheimgerichts mitzuteilen.

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Mark Zuckerberg

"Es ist die Arbeit unserer Regierung, uns alle zu schützen und auch unsere Freiheit, die Wirtschaft und Unternehmen zu schützen", kommentierte der Facebook-Chef im August 2013 den Umgang der NSA mit Daten und ergänzte: "Offen gesagt glaube ich, dass die Regierung es vergeigt hat."

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Rene Obermann

"Wir kooperieren nicht mit ausländischen Geheimdiensten", betonte der Telekom-Chef im Juli. Doch er sagte auch: "Wenn es hier entsprechende Rechtsgrundlagen gibt und die gegeben sind, dann müssen wir und sollten wir auch kooperieren. Aber auf der Grundlage von Recht und Gesetz."

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Keith Alexander

Der NSA-Chef verteidigt im Juni zum wiederholten Male seine Programme NSA und PRISM: "Diese Programme haben unser Land und unsere Alliierten mehr als 50-mal geschützt." Einen Monat später, am 18. Juli, wurde er konkreter: "42 unterschiedliche Anschlagspläne, zwölfmal haben wir Leute, konkrete Unterstützung von Terrorismus erwischt. 54 haben wir verhindert, 13 davon in den USA."

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Hans-Peter Friedrich

Der Innenminister findet für die Affäre gleich mehrfach knackige Worte. Am 17. Juni sagte er: "Noch bevor man überhaupt weiß, was die Amerikaner da genau machen, regen sich alle auf, beschimpfen die Amerikaner. Und diese Mischung aus Anti-Amerikanismus und Naivität geht mir gewaltig auf den Senkel."

Im Juli erklärte ein Sprecher aus Friedrichs Team auf Nachfrage: "Zu sagen, dass wir hier vor fünf konkreten Terroranschlägen standen, das wäre jetzt sicherlich die falsche Botschaft."

Der Innenminister selbst sagte zu möglichen Terroranschlägen: "Die Zahl der nicht stattgefundenen Terroranschläge zu zählen, ist relativ schwierig. Wir kriegen die Hinweise, aber wir wissen nicht, woher diese Hinweise kommen."

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James Clapper

Der US-Geheimdienstdirektor bekam von Senator Ron Wyden im März 2013 die Frage gestellt, ob die NSA Daten über Millionen oder Hunderte von Millionen von Amerikanern sammele. Die Antwort: "Nicht absichtlich. Es gibt Fälle, in denen sie vielleicht versehentlich sammeln, aber nicht mit Absicht."

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Ron Wyden

"Das amerikanische Volk hat ein Anrecht auf ehrliche Antworten, wenn seine Repräsentanten der Geheimdienstführung Fragen stellen", sagte der Senator im Juni 2013.

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Barack Obama

Der amerikanische Präsident verteidigte in den Geheimdienst, in dem er im Juni 2013 sagte: "Wir haben nicht die Situation, dass wir einfach ins Internet gehen und beliebige Suchen und Recherchen durchführen."

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Angela Merkel

Ins Fettnäpfchen setzte sich die Bundeskanzlerin, als sie anlässlich des Besuchs von Barack Obama in Berlin im Juni sagte: "Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen."

Wiederkehrende Unwissenheit zum Thema spielte sie mit einer Anspielung an ihre Zeit alsPhysikerin herunter, in dem sie sagte: "Es ist nicht meine Aufgabe, mich in die Details von Prism einzuarbeiten. Ich habe meinen Beruf gewechselt."

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Hans-Peter Uhl

Der innenpolitische Sprecher der CSU brachte eines der Kernprobleme der Debatte auf den Punkt als er Mitte Juli 2013 sagte: "Wenn Sie innerhalb Deutschlands eine E-Mail verschicken, ist es durchaus denkbar, dass diese über die Vereinigten Staaten und wieder zurück läuft (...). Für mich war das neu. Wenn das so ist, dann ist diese vollmundige Erklärung, auf deutschem Boden muss deutsches Datenschutzrecht gelten, eigentlich eine ziemlich hohle Erklärung."

Etwa heftiger reagierte er Ende Juli, als der Spiegel über eine Kooperation der deutschen Geheimdienste mit der NSA berichtete. "Ich habe schon einmal die Hitler-Tagebücher in einem anderen Magazin gesehen. Da hat sich hinterher auch etwas ganz anderes herausgestellt als die Wahrheit", sagte er.

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Gerhard Schindler

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes betonte im Juni: "Eine millionenfache monatliche Weitergabe von Daten aus Deutschland an die NSA durch den BND findet nicht statt."

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Ronald Pofalla

Der Kanzleramtsminister erklärte die NSA-Affäre Anfang August für beendet. Er sagte: "Es gibt in Deutschland keine millionenfache Grundrechtsverletzung."

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Peer Steinbrück

Der SPD-Kanzlerkandidat nimmt das Thema auf und wettert Ende August: "Es gibt einen Persilschein der NSA, mit dem Herr Pofalla herumwedelt. Ich gestehe ihnen ehrlich, diese NSA ist so häufig erwischt worden bei, und ich drücke mich jetzt sehr diplomatisch aus, unpräzisen Angaben, dass ich denen nicht von hier bis zum Briefkasten glaube."

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Otto Schily

Der ehemalige Bundesinnenminister hat für die Kritik ab der Arbeit der Geheimdienste wenig Verständnis. Ende Juli 2013 sagte er: "Datenschutz ist wichtig, aber man kann auch überziehen. Die Furcht vor dem Staat trägt teilweise paranoide Züge."

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Julian Assange

Der Wikileaks-Gründer äußerte öffentlich seine Sorge um den Whistlblower Edward Snowden: "Die US-Regierung spioniert jeden von uns Tag für Tag aus. Aber für Spionage belangt werden, wird Edward Snowden."

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Edward Snowden

Der Whistleblower Edward Snowden, der die Informationen über die weitreichenden Möglichkeiten der NSA publik gemacht hatte, sagte bereits im Juni 2013: "Ich will nicht in einer Gesellschaft leben, die so etwas macht."

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